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Mittwoch, 21. Oktober 2015

Gleichbehandlungsgrundsatz - Tageszeitung:"Ethiker klagen Beckenbauer an" - und die Merkel-Regierung ??

Das muss man Bündnis90/Die Grünen anerkennen, sie haben sich nicht gescheut
nach entsprechendem Medien-Echo über die sexuelle Haltung im Umgang mit
Kindern in ihren Anfangszeiten, offensiv in die Öffentlichkeit zu gehen!

Doch was macht besonders die angeblich christliche CDU ??
Um die Jahrtausendwende wurde der unrühmliche CDU-Spendensumpf publik.
Der damalige CDU Vorsitzende Wolfgang Schäuble musste zurücktreten,
nachdem u.a. bekannt wurde, dass er eine beträchtliche Geldspende entgegen
genommen hat.
Und siehe da, genau dieser Wolfgang Schäuble besetzt schon wieder seit zig
Jahren Ministerämter, wie es ihm beliebt(...).

In Dokumentation spricht ein Wissenschaftler davon, dass der langjährige
hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) dieses im Grunde nur
mithilfe ausländerfeindlichen Wahlkampfes - und das jedesmal, also dreimal(...)
- erreichen hat können.

Ähnlich zwiespältig verhält es sich bei dessen heutiger Parteichefin und dessen
Fraktions-Oberguru, Rüstungslobbyist Volker Kauder, mit Korruptionsgeruch(...).
Und im Gegensatz zur Altlast bei Bündnis90/Die Grünen besteht bei der
angeblich christlichen CDU insbesondere auch im Zusammenhang mit den
außergewöhnlich schwerwiegenden Hintergründen im Fall de Maiziere erhebliche
Wiederholungsgefahr !!!
Doch wie wird bzw. wurde in der angeblich christlichen CDU mit den
schwerwiegenden Vorwürfen, mit der augenscheinlichen Bereitstellung von
Kindern an u.a. Juristen im Staatsdienst, umgegangen ??
Dabei wurden nicht nur in dem bemerkenswerten Bericht in Kontraste in der
ARD deutliche Worte gefunden (...schwappt bis ins Kanzleramt...) - so z.B.
ein Professor für Strafrecht - sinngemäß:
Der damalige sächsische Innenminister Thomas de Maiziere hätte für
ordnungsgemäße Ermittlungen sorgen müssen.
Oder der Anwalt, der de Maiziere daraufhin angezeigt hat - sich aber in
Kontraste-Beitrag auffallend zurückhaltend äußerte - sinngemäß:
Wahrscheinlich ist Thomas de Maiziere nicht vorbestraft und wird deshalb
wohl mit einer Bewährungsstrafe davon kommen(...).
Was einmal mehr belegt, was insbesondere diese Merkel-Kratie für eine
unglaubliche Macht hat:
Vielleicht ist dem couragierten Rechtsanwalt das nicht bewusst gewesen,
aber nach Schäuble hätte auch de Maiziere nie wieder, besonders ein
höheres politisches Amt bekleiden dürfen!

Dass, das viel zu wenig thematisiert wird, liegt aber auch größtenteils an der
viel zu behäbigen Medienlandschaft:
Gerade mit Macht-Merkel wird nicht zuletzt der Einschalte und Auflage wegen
auffallend viel gekuschelt - obwohl es doch im Grunde zu den journalistischen
Grundprinzipien gehört, sich insbesondere zu den gerne-Mächtigen auf Distanz
zu halten. Dann würden Insbesondere unmittelbare Politik-Machthaber aber
umso seltener in vollem Namen angeführt werden !!

Nicht nur mich macht es seit einiger Zeit irritierend nachdenklich, warum genau
insbesondere eine Regierungschefin so wenig bei Streitigkeiten zu vernehmen
ist. Dazu gibt es zwischen Angela Merkel und mir nach meiner Einschätzung
subjektiv gesehen gewisse äußerliche Parallelen.
In jungen Jahren waren sie und ich eher unscheinbar und machten einen
empfindsamen Eindruck. Das heißt, da müsste was in gewisser Weise auf der
Seele gelegen haben. Meine Lebensgeschichte ist ja mittlerweile in gewisser
Weise ganz gut bekannt. Und bei der jungen Angela Merkel in der CDU spielte
der Umstand eine wohl bis heute vernachlässigte Rolle, dass sie besonders
anfangs in der CDU nicht sonderlich ernstgenommen wurde.
Und möglicherweise auch ihr Wirken als Teil der Elite in der DDR, so ein
Historiker. Jedenfalls hatte sie nach meiner Einschätzung aufgrund verschiedener
Fotos und Filmbeiträge mindestens das erste Jahrzehnt über in der CDU merklich
an Selbstvertrauen, an Selbstbewußtsein verloren. Das ist ja schon zu den Zeiten
keinesfalls unüblich gewesen, dass besondere Nähe zu augenscheinlich
unscheinbaren jungen Politikern gesucht wurde, wenn damit zusätzliche Wähler-
stimmen zu machen sind.
Möglicherweise hat das mit eine Rolle gespielt, warum Angela Merkel seinerzeit
Ende der 90er Jahre so unsensibel mit Helmut Kohl umging?
Laut beachtlicher Chronologie des CDU-Spendenskandals im Tagesspiegel hat
Merkel die eigene Partei seinerzeit in einem Zeitungsinterview aufgefordert, sich
von Helmut Kohl zu lösen ( Politiker im Ruhestand dürfen auch wieder mehr mit
vollem Namen...). Und das bemerkenswerter Weise, nachdem Merkel Tage zuvor
laut Tagesspiegel eine lückenlose Aufklärung gefordert hatte.
Da war auf einmal kaum was bis nix mehr zu sehen, von der unscheinbaren und
empfindsamen Angela Merkel(...).
Aufklärungebedarf !!!
Die Schäuble, Kauder, de Maiziere, Merkel u.a. wissen immer offensichtlicher
einige unrühmliche Details voneinander, so das sie lieber nix sagen über den
anderen Partei-Kumpel.
Und bei Merkel dürfte der Umstand eine mit wesentliche Rolle spielen, dass sie
zu Zeiten des CDU Spendenskandals CDU Generalsekretärin war und somit
wohl mehr über die Hintergründe wissen dürfte, als bis heute bekannt ist. So
möglicherweise über das laut Tagesspiegel angebliche Verschwinden brisanter
Akten seinerzeit im Kanzleramt!
Logische Schlussfolgerung:
Umittelbare Rückzugserklärung von Merkel u.a. ist unausweichlich - und sofort
einzurichtende Untersuchungssausschüsse müssen klären, ob Diese Skandal-
Bundesregierung überhaupt noch nach juristischen und menschlichen -christlichen-
Maßstäben fortbestehen kann und darf!
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

Mittwoch, 14. Oktober 2015

Medien zeigen weiter ein Faible für Faschismus(...)

So wird z.B. Schwerverbrecherin Leutheusser-Schnarrenberger schon wieder
Plattform ...
Und ebenso Islamistenverherrlicher und Volksverhetzer Neumann, augen-
scheinlicher Plagiats-Professor(...).

Wieviel mal hat Schwerverbrecherin Leutheusser-Schnarrenberger als Bundes-
justizministerin Justizbehörden angewiesen Bürger und Institutionen um ihr
Recht zu betrügen??
1000 mal oder sogar noch öfters ???

Ohne Worte

Sonntag, 4. Oktober 2015

Nicht nur Seehofer behandelt Macht-Merkel wie eine Gottheit(...).

Wissenschaftler haben ein Grundproblem der Deutschen (nicht unbedingt ein
Problem von Migranten bzw. Nachkommen in Einwandererfamilien) in letzter Zeit
wiederholt vortrefflich auf den Punkt gebracht - sinngemäß:
Die Deutschen sind nach wie vor überwiegend obrigkeitshörig!
Und das auch noch gegenüber einer eindeutig unrechtmäßigen Generalsekretärin(...)!

Nach meiner Auffassung muss dieses angeblich christlich soziale Parteigebilde
nicht zuletzt nach diesem massiven Wahlbetrug und den jüngsten rechtsextremen
Äußerungen aufgrund deren Machtfülle eben genau so bezeichnet werden;
Nämlich als eine rechtsextreme Partei!!


Natürlich muss in der Flüchtlingsfrage ernsthaft über offenkundig zahlreiche
gemachte Fehler befunden werden. Natürlich können Wir Menschen nicht ohne
Fehler sein! Dennoch sind sehr ernstzunehmende Folgen solcher Fehler - wie
zahlreiche Berichte über Vergewaltigungen und gewalttätige Übergriffe von
Flüchtlingen über andere Flüchtlinge - in vielen Fällen auch eine Folge der zu
unüberlegten Vorgehensweise der eindeutig unrechtmäßigen und dennoch 
beinah kaiserlich verehrten deutschen Generalsekretärin.
Was es zusätzlich mit Nachdruck überfällig macht, wann insbesondere die
Patin des im Grunde organisierten Wahlbetrugs endlich freiwillig ihren Rückzug
bekannt gibt???
Natürlich vertraue ich dem EuGH, dass dieser letztendlich dazu klare Worte
beschließen wird!
Einen schönen Abend allen bemüht aufrichtigen Demokraten wünscht Thomas Karnasch

Samstag, 3. Oktober 2015

Strafanzeige gegen BND und Regierung wegen BND-Affäre

Strafanzeige gegen BND und Regierung wegen BND-Affäre
Landtagsabgeordnete der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen haben wegen der permanenten illegalen BND-Spionage- und Abhöraktionen und der aktuellen BND-Affäre offenbar Strafanzeige “wegen Landesverrats” (siehe auch den Tweet unten) erstattet, wie die Pressemitteilung der Partei mit dem Titel “BND-Affäre: Piraten stellen Strafanzeige gegen führende Köpfe” verlauten läßt. Obwohl mehrere Verdächtige genannt wurden, richtet sich die Anzeige der Politiker gegen Unbekannt – wohl aus formal-rechtlichen Gründen beziehungsweise weil es mehr Handlungsspielraum gegen weitere Personen bietet. In der Anzeige, die man auch auf der Website der Piratenfraktion NRW nachlesen kann, heißt es unter anderem:
“Maßgeblich stehen jene Personen in dem Verdacht, geheimdienstliche Agententätigkeit für eine fremde Macht im Sinne von § 99 Strafgesetzbuch angeordnet, ausgeübt, diese gefördert oder wissentlich geduldet zu haben, soweit sie Verantwortung im Bereich der Koordination der Geheimdienste innehatten oder innehaben; namentlich u.a.:
– als Kanzleramtsminister die Herren Dr. Frank-Walter Steinmeier, Dr. Thomas de Maizière, Ronald Pofalla und Peter Altmaier,
– als Geheimdienst-Koordinatoren im Kanzleramt die Herren Ernst Uhrlau (zugleich ab 2006 Präsident des Bundesnachrichtendienstes), Klaus- Dieter Fritsche und Günter Heiß
– als Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes die Herren August Hanning, Ernst Uhrlau und Gerhard Schindler”
In den Medien wird die aktuelle BND-Affäre heiß diskutiert:
Süddeutsche Zeitung: BND half NSA beim Ausspähen von Frankreich und EU-Kommission
Heise Online: BND-Skandal: NSA-Spionage richtete sich angeblich vor allem gegen Politiker
Spiegel Online: Spionagehilfe für die NSA: Die BND-Affäre ist eine Merkel-Affäre
Internet Law: Ist die BND-Affäre eine Merkel Affäre?
Internet Law: Nichts Neues vom BND
Zeit Online: NSA benutzte BND vor allem für politische Spionage
Heise Online: BND-Skandal: Bundesregierung machte falsche Angaben zur NSA-Spionage
Netzpolitik.org: Die Unverantwortlichen – Überblick über die BND-Affären der letzten 14 Jahre
Netzpolitik.org: “Neue Erkenntnisse” der Bundesregierung über den BND
Netzpolitik.org: BND-Skandal: De Maizière will Vorwürfe aufklären – aber nicht öffentlich
Der Spiegelfechter: Merkel und die NSA: Wie Sie sehen, sagt sie nix
Fefes Blog: Ist euch eigentlich aufgefallen, wie die Bundesregierung bei den neuerlichen BND-Problemen gesagt hat, sie sei schon länger informiert gewesen?

"Vermächtnis", wird wahrscheinlich schlimmste Regentschaft nach Diktatur genannt

  "Vermächtnis", wird wahrscheinlich schlimmste Regentschaft nach Diktatur genannt Published .   Last edited 24. Juni 2021 Was sol...