Von der Leyen-Gang fällt verfolgten/eingekerkerten Oppositionellen/Journalisten in den Rücken!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!  

Von der Leyen-Gang fällt verfolgten Journalisten/ Oppositionellen und eingekerkerten Oppositionellen / Journalisten in den Rücken!

Published. Last edited 7. Juli 2021

Besonders die alte Karrierebolzerin um beinah jeden Preis muss öffentlichkeitswirksam Auflösung des illegitimen bis illegalen so genannten Bundestages in Berlin fordern!

Foto ist vom Handelsblatt - Pinocchio in 2011 des Monats von der Leyen!

Angenehmen Mittwoch I

Den 7. Juni 2021

Phil. Thomas Karnasch

Ist es überhaupt noch zeitgemäß für Preise Namen Verstorbener bzw. Ermordeter zu verwenden?

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg! 

Ist es überhaupt noch zeitgemäß für Preise Namen Verstorbener bzw. Ermordeter zu verwenden?

Published. Last edited 23. Juni 2021 von Thomas Karnasch - Foto Frankfurter Allgemeine Z. 

Besser wäre doch von einem Preis in diesem Fall in Gedenken an die bemerkenswerte Journalistin Daphne Caruana Galizia zu sprechen!

Und weiter geht's mit Unterdrückung der Pressefreiheit ... Spiegel Artikel ...

Malta: Ermordete Journalistin Daphne Caruana Galizia

Mord auf Malta: Der Fall Caruana Galizia

Vor einem halben Jahr wurde die Journalistin Daphne Caruana Galizia brutal in ihrem Auto in die Luft gesprengt. Galizia galt als „das Gewissen Maltas“, hatte über Korruption, Geldwäsche und halbseide…

Daphne Caruana Galizia

Deutschlands führende Nachrichtenseite. Alles Wichtige aus Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur, Wissenschaft, Technik und mehr.

Zu 15 Jahren Haft verurteilt: Mann gesteht Mord an maltesischer Journalistin

Im Jahr 2017 wurde die investigative Reporterin Daphne Caruana Galizia in ihrem Auto in Malta mit einem Sprengsatz ermordet. Nun hat...

Schönen Abend - erfolgreiches EM Spiel

Mittwochnachmittag, den 23. Juni 2021

Phil. Thomas Karnasch

Töricht! Lukaschenka dokumentiert die von Moskau unterstützte? Menschenrechtsverletzung!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg! 

Töricht! Lukaschenka dokumentiert die von Moskau unterstützte? Menschenrechtsverletzung!

Published. Last edited 25. Mai 2021 von Thomas Karnasch 

Foto aus Artikel Berliner-Kurier zeigt' von der Staatsimacht in Minsk entführten Journalisten 

Wladimir Putin wird nicht alt - sondern Wladimir Putin ist alt! Ansonsten hätten er und Sergej Lawrow darauf gedrungen KEINE Menschenrechtsverletzungen zu begehen!

Wann kommt Roman Protasewitsch frei ??

Belarus: Protasewitsch zu Geständnis gezwungen – Vater erhebt Folter-Anklage

Das Staatsfernsehen in Minsk strahlte ein angebliches Geständnis des entführten Roman Protasewitsch aus, offenbar wurde er zuvor gefoltert.

Aljaksandr Ryhorawitsch Lukaschenka ist ein weißrussischer Politiker und seit 20. Juli 1994 der Präsident(...) von Weißrussland. Er wird wegen seines autoritären Regierungsstils von Politikwissenschaftlern und Beobachtern oft auch als „letzter Diktator Europas“ bezeichnet. Wikipedia

Allein die Tatsache, dass Aljaksandr Lukaschenka seit fast 25 Jahren in Weißrussland an der Macht ist, beweist auf traurige Weise, dass die Demonstrationen gegen ihn im Prinzip gerechtfertigt sind:

Die Vereinten Nationen sollten eine Vorlage einbringen um den unsäglichen Veto-Missbrauch mit absoluter Mehrheit zu beenden, sollte noch einmal eine dieser Fünf dieses Missbrauchen!

Agenda 21, Lexikon: Sicherheitsrat, Weltsicherheitsrat, UN-Sicherheitsrat, Vereinte Nationen/ Begriffserklärung, Hintergrund, Reformvorschläge, Dokumente, Daten, Links, Unterrichtsmaterialien

UN-Sicherheitsrat: Informationsblatt mit Aufgaben Als Hintergrund-Information zur Irak-Krise kann ein Arbeitsblatt des Schroedel-Verlags zum UN-Sicherheitsrat nützlich sein. " Welche Länder sind Mitg…

Vetos der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bis 2020

Veröffentlicht von Statista Research Department, 10.03.2021

Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (USA, Vereinigtes Königreich, Frankreich, UdSSR bzw. Russische Föderation und China) haben den Status einer Vetomacht. Dieser Status ermöglicht es ihnen, bei Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates gemäß Artikel 27 III der UNO-Charta von ihrem Vetorecht Gebrauch zu machen und somit das Zustandekommen des Beschlusses zu verhindern. Im Zeitraum von 2011 bis 2020 (Stand: 31. August) machte "Russland"(Regierung in Moskau9 insgesamt 21-mal von seinem Veto-Recht Gebrauch.

"USA" 4-mal - "China" 11-mal

Soweit die Theorie ...

Konkurrenz und Kontrolle der Machthaber: checks and balances | bpb

Legislative, Exekutive und die Bundesstaaten haben jeweilseigene Interessen und Befugnisse. Sie kontrollieren sich gegenseitig und werden von der Wählerschaft, von Interessengruppen und ggf. vom Supr…

Vetos der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der UN bis 2020 | Statista

Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (USA, Vereinigtes Königreich, Frankreich, UdSSR bzw.

Gerichtsurteile zum Thema Missbrauch der Vertretungsmacht | Löffler: Gesellschaftsrecht , Handelsrecht und Steuerrecht

Gerichtsurteile zum Thema Missbrauch der Vertretungsmacht, bereitgestellt von der Kanzlei Löffler – Fachanwälte für Gesellschaftsrecht und Handelsrecht.

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen | bpb

Nach Artikel 24 der UN-Charta trägt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Seine Beschlüsse …

UN-Sicherheitsrat – die unendliche Reformgeschichte

Der Bericht schlägt - zu Recht - die Neuordnung des bestehenden überholten Regionalgruppensystems vor. Die Sitzverteilung soll künftig nach 4 "Weltregionen" erfolgen (siehe Grafik): Afrika, Amerika, …

UN-Sicherheitsrat: Im Schatten der Veto-Mächte

31 Tage lang wird Deutschland den UN-Sicherheitsrat leiten: Die Agenda reicht von der Corona-Krise bis zur Rüstungskontrolle. Doch was können die Deutschen in einem Monat überhaupt bewirken? <em>Von …

Das Vetorecht im UN-Sicherheitsrat

Peter Zickenheiner geht in seiner Dissertation der Frage nach, in welchen Fallgestaltungen und anhand welcher Kriterien von einem Missbrauch des Vetorechts gesprochen werden kann. Ziel ist es, neue V…

Montesquieu: Gewaltenteilung

Mit Montesquieus Namen verbindet sich der Begriff der Gewaltenteilung. Auf ihn geht die Idee zurück, dass die Regierung in drei unabhängige Organe – Exekutive, Legislative, Judikative – aufgeteilt we…

Vom Geist der Gesetze von Montesquieu — Gratis-Zusammenfassung

Zugang zu einer kostenlosen Zusammenfassung von Vom Geist der Gesetze von Montesquieu und zu 22.000 weiteren Business-, Führungs- und Sachbüchern auf getAbstract.

Der Aufbau des römischen Staats

Die Träger der römischen Staatsgewalt

Angenehmen Dienstagnachmitteg, den 25. Mai 2021

Phil. Thomas Karnasch

Welchen Anteil hat Propaganda des Westens an Entführung des belarussischen Journalisten?

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Welchen Anteil hat Propaganda des Westens an Entführung des belarussischen Journalisten?

Published. Last edited 24. Mai 2021 von Thomas Karnasch 

Foto aus Artikel der Stuttgarter Zeitung vom 24.05.2021

Gemäß der besonderen Pflichten von Mitgliedern des UN Sicherheitsrats, die obendrein - heute längst zu Unrecht - mit einem eben angeblichen Veto-Recht ausgestattet sind, muss die Partner-Regierung des als "Europas letzter Diktator" geltenden A. Lukaschenka in Minsk - die Regierung in Moskau umgehend für Transparenz über die Hintergründe der Entführung des früheren Redakteurs des Regierungskritischen Nachrichtenkanals Nexta, Roman Protassewitsch sorgen! 

Luftpiraterie durch Weißrussland: EU-Staatschefs beraten in Sondergipfel

Die erzwungene Landung eines Flugzeuges in Minsk sorgt weltweit für Empörung. Die EU-Staatschefs beraten am Montag in einem Sondergipfel. Neue Sanktionen gegen Weißrussland stehen im Raum.

Braunes Erbe: DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag

„Der demokratische Neuaufbau der Bundesrepublik Deutschland nach Ende der NS-Diktatur ist ein weit verbreiteter Mythos, der allgemein unter dem Begriff der &quot;Stunde Null&quot; bekannt ist“, schre…

Hier war noch nichts zu vernehmen, dass die von der Leyen / Biden - Connections mit der Unterdrückung von Meinungs und Pressefreiheit hier in der Online Tageszeitung nichts zu tun hätten: Schweigen ist eher als Eingeständnis zu werten: paper.li - Finity, in USA und Schweiz

Konservative Demokratie Feinde sabotieren wieder hier in Online Tageszeitung!

Schöönen Pfingstmontag

Und besonders Journalisten - Bürger und Menschenrechtlern von Herzen ein gesundes unversehrtes Leben - stellvertretend Phil. Thomas Karnasch

Demokraten-Versagen: Noch 1 charakterloser Anti-Demokrat: "Auf Dauer hilft nur Netanjahus Rücktritt" !!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Foto zeit.de - Interview Lea Frehse Wochenzeitung die Zeit - entnommen von nif.deutschland.de

Noch 1 charakterloser Anti-Demokrat: "Auf Dauer hilft nur Netanjahus Rücktritt" !!

Published. Last edited 22. März 2021 von Thomas Karnasch

Auf Dauer hilft nur Netanjahus Rücktritt

Der Hauptgrund für die politische Instabilität des Landes ist für La Vanguardia ganz oben zu suchen:

„Die Israelis wählen morgen das vierte Mal binnen zwei Jahren. Die ersten drei Wahlen haben keine stabile Regierung gebracht und es scheint, als blieben die Bürger in diesem Wahl-Limbo gefangen, solange Premier Benjamin Netanjahu nicht zurücktritt. ... Netanjahu klammert sich an die Macht, weil er eine Parlamentsmehrheit anstrebt, um ein auf ihn gemünztes Immunitätsgesetz durchzubringen. So weit greifen seine persönlichen Interessen schon in das Allgemeininteresse Israels ein. 2008 war sein Vorgänger, Ehud Olmert, auf Druck seiner Kollegen zurückgetreten, als gegen ihn wegen Korruption ermittelt wurde, um genau solch eine Situation zu vermeiden.“

Was bringt die Wahl in Israel?

Israel wählt am morgigen Dienstag ein neues Parlament, zum vierten Mal innerhalb von zwei Jahren.

Anfang des Titels und Grafik wurden von Die Gesellschaft und Politik Zeitung -Phil. Thomas Karnasch- eingefügt: Artikel ist von ...

La Vanguardia

Die 1881 in Barcelona gegründete Tageszeitung gehört zu den Traditionsblättern Spaniens.

Schönen Abend

Moringen, den 22. März 2021

Besonders CDU/CSU Regenten haben offenbar Verfassungsschutz indoktriniert ??

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Buschmann(Frank) so elendig auf den Amtseid-schissend wie dessen Vorgänger/innen!

Besonders CDU/CSU Regenten haben offenbar Verfassungsschutz indoktriniert ??

Published. Last edited 3. März 2021 von Thomas Karnasch

❤️ : ...twitter.com › Waijana4 › status

11.10.2020 — #Seehofer Wenn Pinocchio eine lange Nase vom Lügen bekommen hat, würde ich aktuell gerne mal Ihre sehen! Können Sie damit überhaupt ...

Foto oben - nachfolgender Artikel:

TAZ Seehofer jammert im Sommerinterview: Maximal unsouverän - taz.de

Ersteller: JOACHIM HERRMANN | Credit: REUTERS Du möchtest wissen, woher diese Informationen stammen? Weitere Informationen Bilder sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Weitere Infos

Seehofer jammert im Sommerinterview: Maximal unsouverän

Der Innenminister probt die Opferrolle als seinen neuen Habitus. Dabei sollte ihm klar sein, dass ihm diese Masche niemand abkaufen wird.

Denn Länder Präsidenten des Verfassungschutzes mit weitgehend klarem Verstand und uneingeschränkter Meinungsfreiheit hätten logischerweise besonders die kaltschnäuzige Seehofer-Wahlbetrügerei von Sept. 2013 selbstverständlich als erheblich Staats gefährend Rechtsextrem eingestuft!

Erschreckend - Anti-Journalismus:

Was eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz für die AfD bedeuten könnte | MDR.DE

Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios steht der Verfassungsschutz kurz davor, die gesamte AfD als Verdachtsfall einzustufen. Damit könnte die Behörde nachrichtendienstliche Mittel gegen die Pa…

Ralf Stegner: "Mit Seehofer haben wir uns die Pest an Bord ...www.tagesspiegel.de › Politik

19.09.2018 — Seehofer gehe es schon lange nicht mehr um fachliche Kriterien, ... dass wir aufhören, uns von ihm auf der Nase herumtanzen zu lassen.“.

Juso-Chef Kühnert: Seehofer zeigt allen den Mittelfinger

Der Chef des SPD-Nachwuchses geht die SPD-Spitze im Fall Maaßen hart an. Für SPD-Vize Stegner ist der Geduldsfaden seiner Partei mit der Groko "extrem dünn".

Seehofer-Vertrauter schießt gegen Merkel, Söder und Medien

Horst Seehofer will den CSU-Vorsitz aufgeben, als Innenminister jedoch vorerst im Amt bleiben. Die ehemalige Landtagspräsidentin Stamm hat ihre eigene Meinung dazu.

Kritikresistent:

Seehofer weist Kritik der EU an Grenzkontrollen scharf zurück

Gänzlich undiplomatisch hat Innenminister Seehofer die Kritik der EU an den angekündigten Grenzkontrollen zurückgewiesen. Doch auch aus Deutschland kommt Kritik - unter anderem von Polizisten. Kontro…

Röttgen-Rausschmiss: „Merkel lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen“

Merkel hatte am Mittwoch Röttgen entlassen, der als CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen für das historisch schlechte...

Newsarchiv | MZ.de www.mz-web.de › Newsarchiv

24.08.2007 — Sachsen-Sumpf: Experten sehen Verfassungsschutz ungenügend ... zeigen gegen rechts" zogen rund 230 Teilnehmer mit Losungen und ... https://www.mz-web.de/newsarchive/archiv/2007-08-24

V-Männer in Nordrhein-Westfalen enttarnt?

In Nordrhein-Westfalen sind angeblich bis zu zwölf V-Männer in der rechtsextremen Szene enttarnt worden. Nun muss der Geheimdienst in der Region Dortmund ohne Informanten auskommen.

V-Männer – eine Geschichte der Pannen und Versäumnisse

Verdeckte Informanten geben dem Verfassungsschutz Einblick in verschlossene Szenen. Doch die Spitzel sind umstritten.

Warum der derzeitige Einsatz von V-Personen durch die Polizei illegal ist

Kontaktpersonen besorgen Verfassungsschutz und Polizei Informationen - ohne Ausbildung, aber mit Honorar aus der Staatskasse. Sie sind gleichzeitig hochwirksame und hochgefährliche Beweismittel. Unse…

Haldenwang will sich "nicht selbst äußern": das muss er aber! Denn es gibt in der AfD vorbildliche Demokraten und denen muss er nun persönlich eine Begründung für deren Beobachtung nachweisen: und Medien schlucken das ohne zu zögern(...)

Der Unterschied zwischen Haldenwang und mir besteht darin, dass ich meine Aufgabe als Bürger und Menschenrechtler sehr ernst nehme, wenn ich diese Fuktion ausübe!

2. Kann ich das im Gegensatz zu CDU-Parteikader Thomas Haldenwang - der besonders zwecks Ablenkung von den Schäuble/CDU + Seehofer/CSU Verbrechen nun wunschgemäß denen was zu liefern hat - völlig unabhängig!

Sowas hier hat mit Journalismus nichts zu tun - sondern hier wird ähnlich persönlich motiviert wie durch den unfassbar korrupten Seehofer - oder den offenbar einäugigen CDU-Parteikader Thomas Haldenwang - agiert:

Schlappe für Partei: Verfassungsschutz beobachtet gesamte AfD www.n-tv.de › Politik

vor 10 Minuten — Das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die gesamte AfD Berichten zufolge zum ... Die Behörde selbst will sich noch nicht äußern.
https://www.n-tv.de/politik/Verfassungsschutz-beobachtet-gesamte-AfD-article22398575.html

Thomas Haldenwang

Thomas Haldenwang (* 21. Mai 1960 in Wuppertal) ist ein deutscher Jurist, Politischer Beamter und seit dem 15. November 2018 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV).[1] Nach dem Abitur l…

Verfassungsschutz beobachtet gesamte AfD

Das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die gesamte AfD Berichten zufolge zum Rechtsextremismus-"Verdachtsfall". Das ermöglicht den Einsatz von Informanten und anderer nachrichtendienstlicher Mit…

Corelli (V-Mann)

Thomas Richter (* 24. Oktober 1974 in Morl; † zwischen 4. und 7. April 2014 in Paderborn) war ein deutscher rechtsextremer Aktivist im Umfeld der neonazistischen Terrorgruppe Nationalsozialistischer …

Rechtsextreme beim Verfassungsschutz: Aufklärer widmen sich V-Mann

Nach der Enthüllung eines weiteren Spitzels mit NSU-Verbindung wollen sich Parlamentarier das Helfer-Netzwerk genauer anschauen.

Tino Brandt

Tino Brandt (* 30. Januar 1975 in Saalfeld/Saale) war in den 1990er Jahren einer der aktivsten Neonazi-Kader in Thüringen, Landesvizevorsitzender der NPD sowie Mitinitiator und Kopf des „Freie Kamera…

Moringen, den 3. März 2021

von Folteropfer Phil. Thomas Karnasch