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Freitag, 25. März 2016

ZDF-Gerster: is mir doch egal, ob heut Karfreitag is ... ich verherrliche Terroristen, wenns mir in Kram passt(...)

Oder ist auch Gerster sogar Islamisten-Sympathiesantin?
Zumindest muss bei solchen unverantwortlichen Ergüssen befürchtet
werden, dass es Madame Gerster & Co ziemlich am Allerwerttesten
vorbeigeht, wenn räumlich gesehen ganz weit weg Menschen durch
Bomben zerfetzt werden ...

Wer zum Kuckuck ist dieser John Kerry??
Ist das der Vollpfosten, der vorhin in Fernsehbeitrag mit selbigem
auch diese barbarischen Terroristen verherrlicht hat? Oder kam das
eigenmächtig vom Übersetzer?
Das auch Kerry umgekommene Menschen nicht wirklich viel
ausmachen, diesen Eindruck mussten aufmerksame Beobachter schon
mehrmals machen.
Ein schönes Wochenende wünscht Thomas Karnasch von Politiker
unter kritischer Beobachtung

ZDF-Gerster: is mir doch egal, ob heut Karfreitag is ... ich verherrliche Terroristen, wenns mir in Kram passt(...)

Oder ist auch Gerster sogar Islamisten-Sympathiesantin?
Zumindest muss bei solchen unverantwortlichen Ergüssen befürchtet
werden, dass es Madame Gerster & Co ziemlich am Allerwerttesten
vorbeigeht, wenn räumlich gesehen ganz weit weg Menschen durch
Bomben zerfetzt werden ...

Wer zum Kuckuck ist dieser John Kerry??
Ist das der Vollpfosten, der vorhin in Fernsehbeitrag mit selbigem
auch diese barbarischen Terroristen verherrlicht hat? Oder kam das
eigenmächtig vom Übersetzer?
Das auch Kerry umgekommene Menschen nicht wirklich viel
ausmachen, diesen Eindruck mussten aufmerksame Beobachter schon
mehrmals machen.
Ein schönes Wochenende wünscht Thomas Karnasch von Politiker
unter kritischer Beobachtung

ZDF-Gerster: is mir doch egal, ob heut Karfreitag is ... ich verherrliche Terroristen, wenns mir in Kram passt(...)

Oder ist auch Gerster sogar Islamisten-Sympathiesantin?
Zumindest muss bei solchen unverantwortlichen Ergüssen befürchtet
werden, dass es Madame Gerster & Co ziemlich am Allerwerttesten
vorbeigeht, wenn räumlich gesehen ganz weit weg Menschen durch
Bomben zerfetzt werden ...

Wer zum Kuckuck ist dieser John Kerry??
Ist das der Vollpfosten, der vorhin in Fernsehbeitrag mit selbigem
auch diese barbarischen Terroristen verherrlicht hat? Oder kam das
eigenmächtig vom Übersetzer?
Das auch Kerry umgekommene Menschen nicht wirklich viel
ausmachen, diesen Eindruck mussten aufmerksame Beobachter schon
mehrmals machen.
Ein schönes Wochenende wünscht Thomas Karnasch von Politiker
unter kritischer Beobachtung

Dienstag, 22. März 2016

Euronews-Schwerverbrecherin um ca 12:18 Uhr wieder mit Terroristenverherrlichung und darüber hinaus Volksverhetzung!

Wird langsam Zeit, dass solche Schwerverbrecher und diese Versager-
Hochverräter um de Maiziere, Maas - hat seit 100 Tagen auch dazu
Dienstaufsichtsbeschwerde auf dem Tisch liegen - Merkel & Co ( Gabriel
hat sich mittlerweile der Forderung nach Volksabstimmungen der CSU
angeschlossen) auch endlich bei der internationalen Staatengemeinschaft
angezeigt werden !!!
Ohne Worte

Freitag, 18. März 2016

"Flüchtlingsdeal mit der Türkei - Merkel ist gescheitert"

Flüchtlingsdeal mit der TürkeiMerkel ist gescheitert

Stand: 18.03.2016 18:40 Uhr
Zwar steht jetzt eine Einigung zwischen der EU und der Türkei - doch für Kanzlerin Merkel gibt es trotzdem keinen Grund zum Feiern. Sie reagierte zu spät, dann aktionistisch - mit der Folge, dass die Osteuropäer ihre Weg nicht mitgehen wollten.
Was ist das alles jetzt? Kann sich die EU zufrieden auf die Schulter klopfen? Kann Kanzlerin Angela Merkel entspannt nach Hause fahren - in der Gewissheit, es noch einmal hingebogen zu haben? Ich glaube: Nein. Ich glaube, dieses Gipfelergebnis ist der endgültige Beweis dafür, dass Merkel mit ihrer Art, Politik zu machen, gescheitert ist. Denn es reicht eben nicht, sich immer erst dann einem Problem zuzuwenden, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist.

Mittwoch, 16. März 2016

"Die Macht der Superreichen" - besonders Politiker in Regierungsverantwortung leben zunehmend gefährlich!


10.45
ZDF-History
Deutschlands Superreiche
 
   
11.30
Die Macht der Superreichen
Das Wohlstands-Kartell
In dem Steuerparadies für Supperreiche Großbritannien wird mit diesen 
die Haushaltsbilanz des Staates geschönt - Wissenschaftler dazu:
Das Bruttoinlandsprodukt könnte in Grobbritannien höher sein!
Wenn die Regierung Cameron nicht noch diese Ungleichheit schaffende
Politik unterstützt!
Wann wird endlich zu Recht die Besteuerung der Spitzenvermögen 
und Spitzeneinkommen in aller Welt ordentlich angehoben??
Sowas sind also nicht automatisch Verschwörungstheorien:
Von wegen u.a. die Verschuldung besonders unterer Angestellter sei
Zufall: es gibt tatsächlich Politiker, die in der Weise denken und 
Politik machen:  
Wer einen Hauskredit oder ähnliches abbezahlen muss, kommt kaum 
auf die Idee seine Rechte durch Demonstrationen einzufordern!


Fragen Sie mal Mister Schäuble:
Mit Schäuble bekamen in der EU Bürokratie unverhältnismäßig
viele Deutsche einen Job - zulasten auch von den britischen 
Staatsbürgern - die die EU Bürokratie aber auch weniger interessant
finden ( hihi, konnte seinerzeit problemlos 400.000 DM Parteispende
bzw. versuchte Bestechung entgegennehmen und wie sie sehen, hats
meinem Macht-Hunger eher gut geta)n.
= Ungeheuerlich einen über 70 Jährigen Opa - älter werdende 
Menschen werden ab 50 zunehmend konservativer und gerade der
Job eines Finanzministers erfordert Aufgeschlossenheit und Kritik-
fähigkeit!!

Ändert insbesondere die teilweise EU-Mafia ihre Politik nicht hin
zu mehr Gerechtigkeit, dann werden sich solche absehbar vor Gericht
wiederfinden!
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch von Politiker unter kritischer Beobachtung
P.S. Diese Aussage liegt auch der Internationalen Gerichtsbarkeit vor!

10 45
ZINFO

ZDF-History 

Sie sind reich und scheu. Deutschlands Superreiche, wie die Oetkers oder Aldi-Brüder, prägen und prägten das Land aus dem Verborgenen. Die Doku zeigt, woher sie kommen und was sie bewegt. Frühe Superreiche, wie die Krupps und die Familie Thurn und Taxis, stellten Reichtum und Macht gerne zur Schau. Deutschlands neuer Geldadel ziert sich, aus Angst vor Neid, Entführungen und Abzockerei. Offenbar zu Recht, wie ihre Familiengeschichten zeigen. Geradezu bescheiden haben die Albrecht-Brüder gelebt. Aus dem elterlichen Tante-Emma-Laden machten sie das Aldi-Imperium. Doch nachdem Theo Albrecht entführt und erst gegen Lösegeld wieder freigekommen war, zogen die Brüder sich aus der Öffentlichkeit vollkommen zurück. Sogar Fotos der Chefs waren Mangelware bei Aldi. Mit Entführungen mussten auch die Oetkers und die Schleckers ihren Reichtum teuer bezahlen. Eine weitere Kehrseite des Ruhms lernte die Familie kennen, als ihr Drogerie-Imperium mehrfach in die Schlagzeilen geriet: erst wegen schlechter Behandlung der Mitarbeiter und schließlich wegen der Pleite. Ein Beispiel für einen raschen Aufstieg und Fall von Superreichen. Langlebigere Dynastien haben andere errichtet. Allen voran die Fürsten von Thurn und Taxis, die seit Jahrhunderten mit Erfolg ihren Geschäften nachgehen. Auch heute noch steckt mehr dahinter als bunte 'Gloria'-Geschichten. Für eine modernere Form von Dynastie stehen die Krupps: Die Stahlbarone aus Essen verkörpern mit ihrer wechselvollen Familiengeschichte bilderbuchartig, wie ererbter Reichtum in der dritten Generation auch zum Dandytum degenerieren kann. Dass Geld allein nicht glücklich macht, beweisen die Quandts, derzeit die reichste Familie Deutschlands. Großes Aufsehen gab es, als die Quandt-Tochter Susanne Klatten offenbarte, mit Sex-Fotos erpresst zu werden: Die reichste Frau Deutschlands war einem Betrüger aufgesessen. (Senderinfo)

Deutschlands Superreiche

> 11.30 | 45 Min.
D 2015
Mi
16. März

11 30
ZINFO

Jacques Peretti mischt sich unter die Superreichen, um herauszufinden, wofür Multimillionäre ihr Geld ausgeben und wie sich Reichtum verteilt. Ihn interessiert vor allem die sogenannte 'Trickle-Down-Theorie', laut der Reichtum in untere Gesellschaftsschichten durchsickert. Viele Wohlhabende sind von der Theorie überzeugt, während namhafte Ökonomen vor der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich warnen. Peretti wirft auch einen Blick in die Vergangenheit Großbritanniens und erklärt, wie und warum das Land nach dem Niedergang des Empires zu einer Steueroase für die Superreichen wurde. Weil wachsende Ungleichheit häufig mit steigenden Immobilienpreisen in Verbindung gebracht wird, analysiert Peretti zudem den britischen Wohnungsmarkt - und stößt dabei auf Entwicklungen, die manche als 'soziale Säuberungen' bezeichnen. (Senderinfo)

Das Wohlstands-Kartell

> 12.15 | 45 Min.
GB 2015



12 15
ZINFO

Die Macht der Superreichen 

Für Jacques Peretti geht es diesmal in die Welt des globalen Jetsets. Er möchte herausfinden, warum die Superreichen immer reicher werden - und was das für die Mittelschicht bedeutet. Im Zuge seiner Recherchen ergibt sich, dass soziale Ungleichheit - die weltweit zu immer lauteren Protesten führt - keineswegs zufällig entstanden ist, sondern vom Finanzsektor bewusst gefördert wurde. Peretti stellt einen brisanten Bankenbericht vor, in dem Investoren erklärt wird, wie sich in der Zweiklassengesellschaft des 21. Jahrhunderts viel Geld verdienen lässt. Außerdem beleuchtet der britische Journalist die Auswüchse des Kapitalismus (Stichwort: Managergehälter). Er zeigt auf, wie angesichts der allgemeinen Arbeitsplatzunsicherheit aus prekären Beschäftigungsmodellen Kapital geschlagen wird, und er zeichnet den Weg nach, der 2007 zur globalen Finanzkrise führte, unter deren Folgen viele Länder noch heute leiden. Abschließend wirft Peretti einen Blick in die Zukunft und fragt, inwiefern die aktuellen Entwicklungen eine Gefahr für unsere demokratischen Gesellschaftsordnungen darstellen. Droht der Aufstand der 99 Prozent? (Senderinfo)

Von Milliardären und Minijobbern

> 13.00 | 45 Min.
GB 2015
 
13.00
Wie gerecht sind unsere Steuern?
Doku
Der große Check

 Wer macht in der Republik wie viel Kohle - und wie gerecht ist das eigentlich?
Breitbild Stereo Untertitel
Wdh. vom 15.3.
Durch Steuern nimmt der Staat jährlich über 200 Mrd. Euro ein. Zahlen die Kleinen, während die Großen Milliarden am Fiskus vorbeischleusen?

Der große Check

> 13.45 | 45 Min.
D 2015; R: Christian Bock; Volker Wild K: Jürgen Staiger; Ondrej Ritter; Oliver Biebl
  

13.45
Wie fair sind unsere Löhne?
Der große Gehalts-Check

Wie fair sind unsere Löhne?

Breitbild Stereo Untertitel
Jeder Zweite findet die Einkommensverteilung in Deutschland ungerecht. Doch über unser Gehalt sprechen wir nicht gern. Wer verdient wie viel? Und: Kann man mit Arbeit noch reich werden? Wirtschaftlich geht es Deutschland gut, doch die Einkommensschere geht weiter auseinander. Wie viel Lohn ist angemessen und gerecht? 'ZDFzeit' schaut sich die Gehaltsstufen in Deutschland genauer an und trifft sechs Menschen mit unterschiedlichen Berufen und Einkommen. Ein Pilot verdient zehnmal so viel wie ein LKW-Fahrer, zwischen Ost und West gibt es immer noch ein Lohngefälle von 25 Prozent, und Frauen verdienen im Vergleich zu Männern 20 Prozent weniger - ist das fair? 'ZDFzeit' fragt bei Arbeitsmarktexperten nach, warum es so eine große Schere bei den Einkommen gibt, wie sich Löhne und Gehälter historisch entwickelt haben und warum sich gesellschaftliches Ansehen nicht unbedingt auf dem Lohnzettel niederschlägt. Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen zeigen außerdem: Auch wenn jeder Zweite die Einkommensverteilung für ungerecht hält, ist die Mehrheit doch mit dem eigenen Gehalt zufrieden. Und: Für 82 Prozent ist die Arbeitszufriedenheit wichtiger als die Höhe des Gehalts. (Senderinfo)

Der große Gehalts-Check

> 14.30 | 45 Min.
D 2015


14.30
Die Macht von Amazon
Reportage
Günstig, aber gnadenlos?
 
15.00
Weltmacht Google
Wie ein Konzern unser Leben beeinflusst
 
15.45
Abzocke in Deutschland
Kartelle auf Kosten der Kunden



Montag, 14. März 2016

Deutsche Medien haben offenbar gar nicht über die sehr schwerwiegenden Anschuldigungen des ehemaligen Syrien-Sondergesandten berichtet??

Brahimi: Syrienkrieg hätte längst beendet werden können 11. März 2016, 16:48 85 Postings Ex-Sondergesandter: Westen ignorierte Angebot der Russen Doha – Laut dem ehemaligen Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi, hätte der Syrien-Krieg bereits 2012 beendet werden können. "Die westlichen Mächte ignorierten damals das Angebot der Russen, den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zum Rücktritt zu zwingen". - derstandard.at/2000032766018/Brahimi-Syrienkrieg-haette-laengst-beendet-werden-koenn

Brahimi: Syrienkrieg hätte längst beendet werden können

11. März 2016, 16:48  -  http://derstandard.at/

Merkel schafft nix: Die EU kann Banken retten, nicht Flüchtlinge

+++ Nato setzt mit Verstärkung im Osten "klares Signal" an Russland (11. Februar 2016) +++

Die Nato verlegt angesichts der Politik von Russlands Präsident Wladimir Putin zusätzliche Truppen ins östliche Bündnisgebiet. Die Nato-Verteidigungsminister beschlossen, die "vorgelagerte Präsenz" in den Mitgliedsländern im Osten zu verstärken, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel sagte. "Multinationale Einheiten" sollen demnach die Nato-Kräfte ergänzen, die seit der Ukraine-Krise bereits in den Osten geschickt wurden. Damit sende die Nato das "klare Signal", dass ein Angriff auf einen Bündnispartner ein Angriff "gegen alle" Mitglieder der Allianz sei, sagte Stoltenberg. Russland kritisiert die neue Nato-Strategie regelmäßig. Moskau wirft dem Bündnis dabei vor, mit der "dauerhaften Stationierung" im Osten gegen die Nato-Russland-Grundakte aus dem Jahr 1997 zu verstoßen. Sie untersagt eine auf Dauer angelegte umfangreichere Stationierung von Nato-Truppen in Osteuropa.

+++ Nawalny verklagt Putin wegen Verstoßes gegen Antikorruptionsgesetz (12. Februar 2016) +++

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hat Präsident Wladimir Putin wegen Verstoßes gegen das Antikorruptionsgesetz verklagt. Er habe bei einem Gericht in Moskau eine Klage gegen den Kreml-Chef eingereicht, teilte der prominente Regierungsgegner am Donnerstag mit. Darin beschuldigt er Putin, das Gesetz zur Korruptionsbekämpfung verletzt zu haben - konkret gegen den Artikel zu Interessenkonflikten - indem er im vergangenen Oktober umgerechnet 1,5 Milliarden Euro öffentlicher Mittel an den russischen Petrochemie-Konzern Sibur überweisen ließ. Nach Angaben Nawalnys ist einer der Hauptaktionäre des Unternehmens mit einer Tochter Putins verheiratet. Der Oppositionspolitiker und Antikorruptionskämpfer verlangte in seinem Blog, dass der Staatschef "diesen Interessenkonflikt einräumt und publik macht". Putins Sprecher Dmitri Peskow erklärte, der Kreml wisse nichts von der Klage.
Brahimi: Syrienkrieg hätte längst beendet werden können 11. März 2016, 16:48 85 Postings Ex-Sondergesandter: Westen ignorierte Angebot der Russen Doha – Laut dem ehemaligen Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi, hätte der Syrien-Krieg bereits 2012 beendet werden können. "Die westlichen Mächte ignorierten damals das Angebot der Russen, den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zum Rücktritt zu zwingen". In einem Interview mit dem Fernsehsender Al-Jazeera, das am Freitagabend um 20.30 Uhr MEZ ausgestrahlt wird, erklärt der ehemalige Syrien-Sondergesandte laut einer Vorausmeldung: "Die Russen kannten die Situation in Syrien. Sie haben es sehr viel realistischer analysiert als alle anderen". Das ausgeschlagene Angebot von Russland sei eine "verpasste Gelegenheit" gewesen, den Konflikt zu beenden. "Niemals Interesse am syrischen Volk" Brahimi verurteilt zudem, dass die außenstehenden Mächte "niemals Interesse am syrischen Volk" gehabt hätten, sondern nur ihre "eigenen Ziele" verfolgt hätten. "Schuld sind all jene, die entweder die eine oder die andere Seite unterstützt haben." Der UNO-Sondergesandte meinte, dass Assad bei der Lösung des Konflikts eine Rolle spielen wird. Allerdings bedeute Teil der Lösung zu sein nicht, dass er noch 40 Jahre an der Macht bleiben werde. "Assad muss die Verantwortung für das Blutbad in Syrien übernehmen", so Brahimi. (APA, 11.3.2016) - derstandard.at/2000032766018/Brahimi-Syrienkrieg-haette-laengst-beendet-werden-koennenBrahimi: Syrienkrieg hätte längst beendet werden können 11. März 2016, 16:48 85 Postings Ex-Sondergesandter: Westen ignorierte Angebot der Russen Doha – Laut dem ehemaligen Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi, hätte der Syrien-Krieg bereits 2012 beendet werden können. "Die westlichen Mächte ignorierten damals das Angebot der Russen, den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zum Rücktritt zu zwingen". In einem Interview mit dem Fernsehsender Al-Jazeera, das am Freitagabend um 20.30 Uhr MEZ ausgestrahlt wird, erklärt der ehemalige Syrien-Sondergesandte laut einer Vorausmeldung: "Die Russen kannten die Situation in Syrien. Sie haben es sehr viel realistischer analysiert als alle anderen". Das ausgeschlagene Angebot von Russland sei eine "verpasste Gelegenheit" gewesen, den Konflikt zu beenden. "Niemals Interesse am syrischen Volk" Brahimi verurteilt zudem, dass die außenstehenden Mächte "niemals Interesse am syrischen Volk" gehabt hätten, sondern nur ihre "eigenen Ziele" verfolgt hätten. "Schuld sind all jene, die entweder die eine oder die andere Seite unterstützt haben." Der UNO-Sondergesandte meinte, dass Assad bei der Lösung des Konflikts eine Rolle spielen wird. Allerdings bedeute Teil der Lösung zu sein nicht, dass er noch 40 Jahre an der Macht bleiben werde. "Assad muss die Verantwortung für das Blutbad in Syrien übernehmen", so Brahimi. (APA, 11.3.2016) - derstandard.at/2000032766018/Brahimi-Syrienkrieg-haette-laengst-beendet-werden-koennen
Brahimi: Syrienkrieg hätte längst beendet werden können 11. März 2016, 16:48 85 Postings Ex-Sondergesandter: Westen ignorierte Angebot der Russen Doha – Laut dem ehemaligen Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi, hätte der Syrien-Krieg bereits 2012 beendet werden können. "Die westlichen Mächte ignorierten damals das Angebot der Russen, den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zum Rücktritt zu zwingen". In einem Interview mit dem Fernsehsender Al-Jazeera, das am Freitagabend um 20.30 Uhr MEZ ausgestrahlt wird, erklärt der ehemalige Syrien-Sondergesandte laut einer Vorausmeldung: "Die Russen kannten die Situation in Syrien. Sie haben es sehr viel realistischer analysiert als alle anderen". Das ausgeschlagene Angebot von Russland sei eine "verpasste Gelegenheit" gewesen, den Konflikt zu beenden. "Niemals Interesse am syrischen Volk" Brahimi verurteilt zudem, dass die außenstehenden Mächte "niemals Interesse am syrischen Volk" gehabt hätten, sondern nur ihre "eigenen Ziele" verfolgt hätten. "Schuld sind all jene, die entweder die eine oder die andere Seite unterstützt haben." Der UNO-Sondergesandte meinte, dass Assad bei der Lösung des Konflikts eine Rolle spielen wird. Allerdings bedeute Teil der Lösung zu sein nicht, dass er noch 40 Jahre an der Macht bleiben werde. "Assad muss die Verantwortung für das Blutbad in Syrien übernehmen", so Brahimi. (APA, 11.3.2016) - derstandard.at/2000032766018/Brahimi-Syrienkrieg-haette-laengst-beendet-werden-koennen
Brahimi: Syrienkrieg hätte längst beendet werden können 11. März 2016, 16:48 85 Postings Ex-Sondergesandter: Westen ignorierte Angebot der Russen Doha – Laut dem ehemaligen Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi, hätte der Syrien-Krieg bereits 2012 beendet werden können. "Die westlichen Mächte ignorierten damals das Angebot der Russen, den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zum Rücktritt zu zwingen". In einem Interview mit dem Fernsehsender Al-Jazeera, das am Freitagabend um 20.30 Uhr MEZ ausgestrahlt wird, erklärt der ehemalige Syrien-Sondergesandte laut einer Vorausmeldung: "Die Russen kannten die Situation in Syrien. Sie haben es sehr viel realistischer analysiert als alle anderen". Das ausgeschlagene Angebot von Russland sei eine "verpasste Gelegenheit" gewesen, den Konflikt zu beenden. "Niemals Interesse am syrischen Volk" Brahimi verurteilt zudem, dass die außenstehenden Mächte "niemals Interesse am syrischen Volk" gehabt hätten, sondern nur ihre "eigenen Ziele" verfolgt hätten. "Schuld sind all jene, die entweder die eine oder die andere Seite unterstützt haben." Der UNO-Sondergesandte meinte, dass Assad bei der Lösung des Konflikts eine Rolle spielen wird. Allerdings bedeute Teil der Lösung zu sein nicht, dass er noch 40 Jahre an der Macht bleiben werde. "Assad muss die Verantwortung für das Blutbad in Syrien übernehmen", so Brahimi. (APA, 11.3.2016) - derstandard.at/2000032766018/Brahimi-Syrienkrieg-haette-laengst-beendet-werden-koennen Brahimi: Syrienkrieg hätte längst beendet werden können 11. März 2016, 16:48 85 Postings Ex-Sondergesandter: Westen ignorierte Angebot der Russen Doha – Laut dem ehemaligen Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi, hätte der Syrien-Krieg bereits 2012 beendet werden können. "Die westlichen Mächte ignorierten damals das Angebot der Russen, den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zum Rücktritt zu zwingen". In einem Interview mit dem Fernsehsender Al-Jazeera, das am Freitagabend um 20.30 Uhr MEZ ausgestrahlt wird, erklärt der ehemalige Syrien-Sondergesandte laut einer Vorausmeldung: "Die Russen kannten die Situation in Syrien. Sie haben es sehr viel realistischer analysiert als alle anderen". Das ausgeschlagene Angebot von Russland sei eine "verpasste Gelegenheit" gewesen, den Konflikt zu beenden. "Niemals Interesse am syrischen Volk" Brahimi verurteilt zudem, dass die außenstehenden Mächte "niemals Interesse am syrischen Volk" gehabt hätten, sondern nur ihre "eigenen Ziele" verfolgt hätten. "Schuld sind all jene, die entweder die eine oder die andere Seite unterstützt haben." Der UNO-Sondergesandte meinte, dass Assad bei der Lösung des Konflikts eine Rolle spielen wird. Allerdings bedeute Teil der Lösung zu sein nicht, dass er noch 40 Jahre an der Macht bleiben werde. "Assad muss die Verantwortung für das Blutbad in Syrien übernehmen", so Brahimi. (APA, 11.3.2016) - derstandard.at/2000032766018/Brahimi-Syrienkrieg-haette-laengst-beendet-werden-koennenBrahimi: Syrienkrieg hätte längst beendet werden können 11. März 2016, 16:48 85 Postings Ex-Sondergesandter: Westen ignorierte Angebot der Russen Doha – Laut dem ehemaligen Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi, hätte der Syrien-Krieg bereits 2012 beendet werden können. "Die westlichen Mächte ignorierten damals das Angebot der Russen, den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zum Rücktritt zu zwingen". In einem Interview mit dem Fernsehsender Al-Jazeera, das am Freitagabend um 20.30 Uhr MEZ ausgestrahlt wird, erklärt der ehemalige Syrien-Sondergesandte laut einer Vorausmeldung: "Die Russen kannten die Situation in Syrien. Sie haben es sehr viel realistischer analysiert als alle anderen". Das ausgeschlagene Angebot von Russland sei eine "verpasste Gelegenheit" gewesen, den Konflikt zu beenden. "Niemals Interesse am syrischen Volk" Brahimi verurteilt zudem, dass die außenstehenden Mächte "niemals Interesse am syrischen Volk" gehabt hätten, sondern nur ihre "eigenen Ziele" verfolgt hätten. "Schuld sind all jene, die entweder die eine oder die andere Seite unterstützt haben." Der UNO-Sondergesandte meinte, dass Assad bei der Lösung des Konflikts eine Rolle spielen wird. Allerdings bedeute Teil der Lösung zu sein nicht, dass er noch 40 Jahre an der Macht bleiben werde. "Assad muss die Verantwortung für das Blutbad in Syrien übernehmen", so Brahimi. (APA, 11.3.2016) - derstandard.at/2000032766018/Brahimi-Syrienkrieg-haette-laengst-beendet-werden-koennen

Mittwoch, 9. März 2016

Immer mehr Bürger im Landkreis Northeim machen sich sorgen: einige Behörden, Landkreis + CDU, SPD, sind ernsthaft korrupt!

Madame Klinkert-Kittel hat nach wie vor Schwierigkeiten mit ihrer kindlichen
Naivität: Und CDU Gringo von Garmissen lässt sich allen Ernstes mit Schwer-
verbrecher Mc Allister ablichten und das auch noch mit eher typisch
narzisstischem Grinsen, in dem Wochenblatt 'Hallo in Northeim' !

Schwerverbrecher Bouffier ist nach dem Göttinger Noack der zweite CDU-
Politiker, die bei praktisch jeder Gelegenheit ihr typisches Dauer-Grinsen
aufsetzen: meine Scheinwelt ist sowieso die schönste Scheinwelt auf der ganzen...
meine Verfehlungen nehm ich so gar nicht mehr wahr ...

Dumm nur, dass das von Bouffier am Sonntag nach Journalisten-Kontaktierung
gezeigte unterirdische Grinsen hierzu gewissermaßen als Gestänsnis zu werten ist:
Einer der Drogendealer seinerzeit in Nörten-Hardenberg spreizte erschrocken die
Beine und hob abwechselnd das eine und dann das andere:
Was für die Ermittlungsbehörden seinerzeit Anlass genug war, diesem noch 'mal
eindringlich auf den Zahn zu fühlen.

Und Schwerverbrecher Bouffier hat sehr gute Chancen, der nächste korrupte
Politiker zu sein, gegen den deutsche Bürgerrechtler u.a. beim EuGH einen
internationalen Haftbefehl per Strafanzeige beantragen!

Und der bei weitem noch korruptere CDU-Bundes-Merkel-Clan verdient sich
ggf. noch eine Belohnungsfahndung, sollten die Kauder, Merkel, Schäuble,
de Maiziere & Co nicht alsbald ihren Rückzug aus der Politik bekannt geben
und selbst den unfassbaren Menschrechtsverbrecher-Haufen um die CDU-Wulff,
McAllister, Busemann, Schünemann & Co per Strafanzeige zuerst dem leider
auch beim EuGH auf der Verbrecher-Liste stehenden angeblichen General-
bundesanwalt anzeigen!
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

P.S. Und dieser SPD-Bundeshaufen der wenig intelligenten Karriere-Geilos
sollte endlich anfangen wieder Mensch zu sein und weniger monsterhaft!

Betreff: Nazis bei der Staatsanwaltschaft!
Datum: Fri, 4 Mar 2016 09:55:20 +0100
Von: Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>
An: info@cdu.de, info@gruene.de, info@spd.de, info@csu-bayern.de, info@die-linke.de, info@fdp.de, vorstand@piratenpartei.de, bundesgeschaeftsstelle@alternativefuer.de, info@oedp-bayern.de, info@drv-bsh.de, info@drv-nord.de, Poststelle LJV Niedersachsen <poststelle@mj.niedersachsen.de>, poststelle@ms.niedersachsen.de, pressestelle@mi.niedersachsen.de, Poststelle@sta-frankfurt.justiz.hessen.de, poststelle@gsta-frankfurt.justiz.hessen.de, STH-Poststelle@justiz.niedersachsen.de, stbs-poststelle@justiz.niedersachsen.de, pressestelle@hmdj.hessen.de, poststelle@generalbundesanwalt.de, poststelle@bgh.bund.de, STGOE-Poststelle@justiz.niedersachsen.de


Nicht nur dort:
Sondern immer offensichtlicher auch bei der vorsätzlich wählertäuschenden Bouffier-Landesregierung!

Jeder Idiot kann insbesondere aus den Schreiben des Justizministeriums Hessens entnehmen, dass der Schuldige der BKK Gesundheit meben den Vorgesetzten Rayk Storch heißt - UND, dass die gleichzeitig angeschriebene Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main zuständig ist - aber, genauso wie die also tatsächlich nazistische Landesregierung Bouffier, seit sage und schreibe 2011 eben nazistisch versucht, dieses Verbrechen mit letztendlich auch menschenrechtsverletzender Dimension zu vertuschen:
Mit wieviel wurden Bouffier & Co bestochen ??

Doch die einmal mehr affenartig korrupte Staatsi Göttingen wurde offensichtlich ausgehend von der Bouffier-Doktrin angewiesen, wieder einmal Faschismus-gleiche Strafvereitelung zu arrangieren(...)

Weiter belegt folgend eingefügtes Schreiben der Staatsi Göttingen einmal mehr die mangelhafte Kompetenz im deutschen Rechtsystem:

Die per Fach/Dienst & Rechtsaufsichtsbeschwerden eingeschalteten MInisterien in Hessen und Niedersachsen M Ü S S E N selbstverständlich jeweils die auf ihr Bundesland bezogene Sachlage an sich nehmen UND sozusagen auch die längst überfälligen sorgfältigen Strafermittlungen überwachen und so Auskunft über den Stand bzw. einen Abschlussbericht ausgeben!

Das erschreckend nazistisch anmutenden Schreiben der Staatsi Göttingen folgt im Anschluss an das gegenständige Schreiben an gut 20! Adressaten:

Am 30.01.2016 um 09:39 schrieb Thomas Karnasch:
Thomas Karnasch  -  Zum Scheerenberg  -  37186 Moringen  -  Tel: 015153669993

Bürgerinformation an die Menschen in Braunschweig, Hannover, Berlin, Frankfurt, Wiesbaden, Hildesheim, Celle …

1.An die Deutsche Rentenversicherung Bund – in Berlin
Fach/Dienst-Aufsichtsbeschwerde !
2.An das Gesundheitsministerium – in Hannover
Fach/Dienst & Rechtsaufsichtsbeschwerde !
3.An das Innenministerium – in Hannover
Fach/Dienst & Rechtsaufsichtsbeschwerde !
4.An die Deutsche Rentenversicherung – in Braunschweig-Hannover
Beweis: auch die DRV Braunschweig-Hannover ist affenartig korrupt !
= Schadenersatz & Schmerzensgeld stehen noch aus !
5.An die Kriminalpolizei in Braunschweig & Hannover
Strafanzeige wegen des geschilderten organisierten Verbrechens !
6.An die BKK / DAK Gesundheit – Bund
Fach/Dienst & Rechtsaufsichtsbeschwerde !
7.An das Justizministerium – in Hessen
Fach/Dienst & Rechtsaufsichtsbeschwerde !
8.An das Gesundheitsministerium – in Hessen
Fach/Dienst & Rechtsaufsichtsbeschwerde !
9.An Staatsanwaltschaft & Generalstaatsanwaltschaft – in Frankfurt am Main
Strafanzeige wegen des geschilderten organisierten Verbrechens !
10.An die BKK / DAK Gesundheit – in Frankfurt am Main
Beweis: auch die BKK / DAK Gesundheit ist affenartig korrupt !
= Schadenersatz & Schmerzensgeld stehen noch aus !

11. An den Generalbundesanwalt
Wegen absehbar die innere Sicherheit gefährdendem organisierten Verbrechen !
12. An den Bundesgerichtshof
Wegen erheblicher Demokratiegefährdung !

Betrifft: Erschütternde Beweise: die deutsche Behördenlandschaft organisiert mehr oder weniger im Auftrag der deutschen Politik folterähnliche Unterstützungsverweigerung, folterähnliche Verbrechen zum mitunter schlimmen Leidwesen der Menschen: organisierte unterlassene Hilfeleistung mit einhergehender fahrlässiger Körperverletzung!
Betrifft - Beweis: die BKK Gesundheit hat mit Schreiben vom 8. März 2011 (Seite 3) absichtlich mir gegenüber das besonders seinerzeit so dringend benötigte Krankengeld gestrichen, um mich zum Antrag auf Rente zu zwingen – um, wie mittlerweile geschehen, in gemeinschaftlicher Korruption mit der Deutschen Rentenversicherung rückwirkend eben über die Krankengeldzahlung hinaus mein persönliches Rentenkonto zu Gunsten von BKK / DAK Gesundheit & AOK plündern zu können.
Und das, obwohl die seinerzeit von der BKK Gesundheit geforderte, angeblich nötige aktuelle Diagnose „Erschöpfungssyndrom“ zum Zeitpunkt der Niederschrift betreffenden Krankengeldverweigerungsschreibens am 8. März 2011 schon dort vorgelegen hat !
Beweis: das Schreiben der Northeimer Fachärztin G. Falkenstein vom 23.02.2011 (Seite 4) !

Und weitere Beweise gegen den gemeinschaftlichen Betrug von BKK Gesundheit & DRV Braunschweig – der offenbar schon seit längerer Zeit – also bisher zum Leidwesen schlimmstenfalls 1000er Bürgerinnen und Bürger geschehen ist und das offenbar maßgeblich auf Anordnung der Politik ?!
Logische Frage: gibt es überhaupt Politiker in den Landes- oder Bundesregierungen, die besonders im vergangenen Jahrzehnt aufgrund ernster Kenntnisse über solche menschen-verachtenden Praktiken auch nur einmal ihren Mund dagegen aufgekriegt haben ???
= Ein weiterer erschütternder Beleg, dass der Nazi-Faschismus bis heute sowohl in Behördenlandschaft, als auch Justiz & Politik kein ernsthaftes Ende gefunden hat.
Sehen Sie selbst: keinerlei eigentlich obligatorische Angaben zum Begutachter = die angebliche Begutachtung hat offenbar nie stattgefunden! BKK
            Gesundheit-Schreiben zur Krankengeldeinstellung,vom
            08.03.2011.jpg
Und aufgrund meiner Beschwerde gegen die also vorsätzliche Krankengeldverweigerung schob der also entlarvte BKK R. Storch betreffendes Schreiben in anderer Form zusammen …
Schreiben
            von G. Falkenstein über ihre schwachsinnige Diagnose,vom
            23.02.2011.jpg
Und ignorierte auch hierbei das Vorliegen der geforderten Diagnose – siehe Seite 4 ! Womit zum Weiteren bewiesen sein dürfte, dass sich BKK Storch
BKK
            Gesundheit-Schreiben zur Krankengeldeinstellung,vom
            23.03.2011.jpg
praktisch überhaupt nicht mit meiner Beschwerde dazu beschäftigte, was z.B. das im Text zu vernehmende Datum in Bezug auf das Datum der Niederschrift dieses Schreibens rechts oben eindeutig belegt bzw. beweist.
Beweis: die Krankengeldverweigerung ist ein eingespieltes Verbrechen, dass offenbar schon x-fach zum Leidwesen schlimmstenfalls tausender Bürgerinnen und Bürger durchexerziert wurde ?!
BKK
            Gesundheit bewilligt Krankengeld-Fortzahlung nach
            MDK-Gutachten, vom 22.08.2011.jpg
Um Menschen zur Antragstellung von Rente zu zwingen und so deren Rentenkonten zu plündern - zur korrupten Bevorteilung von anderen öffentlichen Behörden! Unfassbar!!!
Justizministerium Hessen zur
            Dienstaufsichtsbeschwerde´, vom 12.05.2014.jpg
Und wie Sie hier belegend ersehen können, sorgt auch die Politik in Hessen für Strafvereitelung! Auch hier scheinen die Staatsanwälte schon dermaßen indoktriniert zu …
Generalstaatsanwaltschafft Frankfurt am Main reagiert
            auf BKK-Verbrechen, vom 17.05.2014.jpg
Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main gesteht indirekt,
            ursprünglich nicht gegen betrügerische Krankenkasse
            ermitteln zu wollen!.jpg
Justizministerium Hessen zum BKK Gesundheit Betrug, vom
            18.08.2015.jpg
Beweis: auch beim Jobcenter sind solche Machenschaften bestens bekannt und sowas wird auch dort ähnlich verfolgt !
Von: "thomas karnasch" <ThomasKarnasch@gmx.de>
Betrifft : auf im letzten Jahr gestellten Antrag auf ALG II noch kein Geld erhalten!
= kein Geld mehr von Bank !Datum:Fri, 13. May 2011 07:59:26

Thomas Karnasch
Zum Scheerenberg 2
37186 Moringen

An Herrn Schuldt vom Jobcenter

       Hallo Herr Schuldt,
ich übermittle hier noch mal meinen Antrag vom Dezember 2010 - mit
weiteren dazugehörigem Anhang.
Habe auf weißem Blatt Papier ersatzweise unterschrieben - der Scanner funktioniert am Drucker noch !

Immerhin kann ich mich jetzt hin und wieder für 1h ohne Herzrasen bewegen.
Das wird wohl eine Weile so anhalten - immerhin bessert es sich langsam!
Nicht mal in der Gaststätte konnte ich zum ersten mal seit einem Jahr ohne Beschwerden sitzen und musste dann mit Freunden nach Hause fahren !
Na ja,das Herzrasen hat mich ja seit damals,1969 sozusagen begleitet.

Mein Unterbewußtsein ist stark demoliert und gewährt gegenwärtig noch keinen notwendigen Schutz vor äußeren Einflüssen!
Mit freundlichen Grüßen Thomas Karnasch


-------- Original-Nachricht --------
Datum: Tue, 19 Apr 2011 16:03:34 +0200
Von: "thomas karnasch" <ThomasKarnasch@gmx.de>
An: info@landkreis-northeim.de
Betreff: Fwd :Betrifft : auf im letzten Jahr gestellten Antrag auf ALG II noch kein Geld erhalten =  kein Geld mehr von Bank !


Betrifft : auf im letzten Jahr gestellten Antrag auf ALG II noch kein Geld erhalten =  kein Geld mehr von Bank !


Thomas Karnasch
Zum Scheerenberg 2
37186 Moringen
     
                                                        Hallo,
da ich auf meinen letztes Jahr gestellten Antrag auf Alg. II noch keinerlei Nachricht erhalten habe, übermittle ich Ihnen nochmal die Unterlagen!
Da ich eigentlich schon seit 40 Jahren unter mindestens einem schweren Trauma leide und dieses im letzten zur kompletten Arbeitsunfähigkeit
sozusagen ausgebrochen ist, lege ich nochmal Personalausweis bei, weil ich den Antrag immer noch nicht ausdrucken kann.
Ich schreibe seither im Liegen am Notebook, um so die üblichen Abwehrmechanismen zu umgehen !
Weshalb ich mich immer noch nicht um den defekten Drucker kümmern kann und folglich immer noch nicht ausdrucken kann !!!

Selbst der Gang zur Toilette bringt meine Seele zum Rasen, weil diese sozusagen befürchtet, mit irgendetwas überlastet zu werden!
Immerhin hat es sich doch etwas gebessert und ich kann langsam aber sicher im Zustand der völligen Entspannung meine Seele sozusagen entladen !
Anlagen:
Ärztliche Bescheinigungen
Antrag auf Alg II + Erläuterung
Personalausweis
überzogener Kontoauszug mit Einlösungsablehnung !
Bitte handeln Sie jetzt schnell !!!
Mit freundlichen Grüßen Thomas Karnasch




Letztens gabs noch heftige Kritik an Gehältern von besonders AOK Vorständen:
… Wieso denn, wir sorgen doch für hervorragende Dividenden …(…).



… Soll sich das Rentenmitglied erstmal über die bewilligte Rente freuen … und in vier Wochen lassen wir die Katze aus dem Sack … mit der vorsätzlichen korrupten Rentenkontenplünderung … um andere öffentliche Behörden zu bevorteilen =  sehr ähnlich wie der Nazi-Faschismus im Inland vor dem 2. Weltkrieg …
DRV
            Bescheid vom 09.01.2014.jpg
DRV
            Bescheid-Widerspruch vom 09.01.2014.jpg

DRV
            'Wderspruchsbescheid' ist rechtswidrig, vom 16.07.2014.jpg
DRV
            'Wderspruchsbescheid' ist rechtswidrig1, vom 16.07.2014.jpg

DRV
            'Wderspruchsbescheid' ist rechtswidrig2, vom 16.07.2014.jpg

DRV;
            Widerspruch von mir vom 26.09.2015.jpg
„Als Beauftragter des Geschäftsführers“ – und dieser Geschäftsführer ist auch noch Professor(…)!
DRV-Widerspruchsschreiben, vom 04.12.2015.jpg


Und DRV Hauptabteilungsleiterin C. Wulff (augenscheinlich die Ex-Frau von Merkels Ex-Bundes-Wulff) versucht auch noch mir was zu unterstellen … (…).
DRV-Widerspruchsschreiben1, vom 04.12.2015.jpg
Wenn das tatsächlich die Ex-Frau von Merkels Bundes-Wulff ist, dann ist diese C. Wulff eine studierte Rechtsanwältin UND wusste somit im Grunde von Anfang an, dass sie sich an Verbrechen beteiligt!
DRV zeigt
            sich mit Schreiben geständig1, vom 14.01.2016.jpg
Die korrupte Deutsche Rentenversicherung betrügt trotz Widersprüche ungeniert weiter:  Die haben einfach auf betrügerische Weise - ohne jede rechtliche Grundlage - auf –in diesem Fall- mein persönliches Rentenkonto zugegriffen und 1351,00 entwendet und auf mein Girokonto überwiesen, um dadurch die auch noch von der DRV inszenierte Klage vor dem Sozialgericht Hildesheim abweisen zu können(…).
DRV;
            Untersagung der Zurücküberweisung, vom 18.01.2016.jpg

Auch der aktuelle Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank ist teilweise mitverantwortlich:

Frank und die von ihm zu leitende Bundesanwaltschaft hat seit September 2015 eine Strafanzeige dazu auf dem Tisch liegen – doch bis heute hat es dazu keinerlei Reaktion gegeben – Auch ein Skandal!

Logische Konsequenz:

Sowohl der hessische als auch die niedersächsischen Justiz- und Gesundheitsminister müssen unverzüglich zurücktreten!

Logische Konsequenz:

Das Bundesverfassungsgericht muss insbesondere den Landtag in Hessen und den Deutschen Bundestag zügig zur Auflösung bringen – auch zwecks des Berufsverbots von Bouffier, Merkel, Gabriel, Maas, De Maiziere & anderen !

Strafgesetzbuch

   
Besonderer Teil (§§ 80 - 358)
   
   
28. Abschnitt - Gemeingefährliche Straftaten (§§ 306 - 323c)
   

§ 323c
Unterlassene Hilfeleistung

Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

30. Abschnitt
Straftaten im Amt (§§ 331 - 358)
§ 331 Vorteilsannahme
§ 332 Bestechlichkeit
§ 333 Vorteilsgewährung
§ 334 Bestechung
§ 335 Besonders schwere Fälle der Bestechlichkeit und Bestechung
§ 338 Erweiterter Verfall
§ 339 Rechtsbeugung
§ 340 Körperverletzung im Amt
§ 341-342 (weggefallen)
§ 343 Aussageerpressung
§ 345 Vollstreckung gegen Unschuldige
§ 348 Falschbeurkundung im Amt
§ 352 Gebührenüberhebung
§ 353 Abgabenüberhebung, Leistungskürzung
§ 353b Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht
§ 336 Unterlassen der Diensthandlung
§ 357 Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat



Der
            Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
Dienstgebäude Karlsruhe
Straftaten gegen die innere Sicherheit
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof übt das Amt des Staatsanwalts bei Straftaten aus, die sich in schwerwiegender Weise gegen die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland richten.
Die Verfolgung von Straftaten gegen die innere Sicherheit durch den Generalbundesanwalt war in den 70er und 80er Jahren vor allem von der Verfolgung des Terrorismus der Roten Armee Fraktion (RAF) und anderer Gruppierungen im linksterroristischen Bereich geprägt. Der Schwerpunkt der Strafverfolgung hat sich mittlerweile verlagert. Er liegt derzeit bei der Verfolgung des islamistischen Terrorismus und des Rechtsextremismus. Weitere Zuständigkeiten des Generalbundesanwalts liegen im Bereich des Ausländerextremismus und des Linksextremismus.
Bei der Verfolgung des islamistischen Terrorismus stehen Ermittlungs- und Strafverfahren wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland oder der Unterstützung einer solchen Vereinigung (§§ 129a und 129b StGB) im Vordergrund. Diese Verfahren stehen oftmals im Zusammenhang mit den Konflikten in Syrien und im Irak.
Beim Ausländerextremismus bilden Verfahren gegen türkische und kurdische Extremisten den Schwerpunkt. Hier werden insbesondere Verfahren wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland oder der Unterstützung einer solchen Vereinigung (§§ 129a, 129b StGB) gegen Kader des führenden Funktionärskörpers der Arbeiterpartei Kurdistans PKK/ERNK und der türkischen linksextremistischen Organisation DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front) geführt.
Im Bereich des Rechtsextremismus und des Linksextremismus ist neben den Organisationsdelikten (§§ 129a und 129b StGB) auch die evokative Zuständigkeit des Generalbundesanwalts bei besonders schwerwiegenden, die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigenden Gewaltdelikten von Relevanz. Einen Schwerpunkt bei der Verfolgung des Rechtsterrorismus bildet der Ermittlungskomplex im Zusammenhang mit dem sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU). Daneben werden alle rechtsextremistischen Zusammenhänge auf das Vorliegen terroristischer Strukturen überprüft.
Die Verfolgung einzelner Gewalttäter kann der Generalbundesanwalt nach § 120 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3a GVG an sich ziehen, wenn die Tat nach den Umständen geeignet ist, die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen und dem Fall eine besondere Bedeutung zukommt. Im Übrigen bleibt es grundsätzlich bei der Zuständigkeit der Staatsanwaltschaften der einzelnen Bundesländer. Ergibt sich jedoch aus dem Ausmaß der Rechtsverletzung und den Auswirkungen der Tat, dass dem Fall besondere Bedeutung zukommt, so übernimmt der Generalbundesanwalt in Ausübung eines Evokationsrechts die Strafverfolgung für die in § 74a Abs. 1 GVG aufgeführten Katalogtaten (§ 74a Abs. 2 GVG in Verbindung mit §§ 120 Abs. 2 Nr. 1, 142a Abs. 1 GVG).

Bundesjustizministerium mit Rechtsbeugungs-Schreiben
            vom 16.11.2015-LastScan.jpg
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"Vermächtnis", wird wahrscheinlich schlimmste Regentschaft nach Diktatur genannt

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