Lobbyismus-Affäre: 100.000-Mark-im-schwarzen-Koffer-Schäuble leitet Prüfung im Korruptionsfall Amthor

Wolfgang Schäuble 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

So genannter Ethikrat: Die Mitglieder werden vom Präsidenten des Deutschen Bundestages(...) ernannt 

Published. Last edited 3. April 2021 von Thomas Karnasch

... Das gälte dann auch für unseren Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der ...

Steckbrief Wanted oben ist von Cicero Online

Börsebius: Pinocchio und die Folgen

Wenn jeder, der es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt, eine lange Nase bekäme wie ehemals der arme kleine Pinocchio, dann marschierten durch die Weltgeschichte jede Menge dieser Spezies. Das gälte…

Deutscher Ethikrat

Der Deutsche Ethikrat beschäftigt sich mit den großen Fragen des Lebens. Mit seinen Stellungnahmen und Empfehlungen gibt er Orientierung für die Gesellschaft und die Politik. Die Mitglieder werden vo…

Schäuble: Protestanten müssen sich an die eigene Nase fassen

Die evangelischen Christen in Deutschland sind verantwortlich dafür, dass ihre Kirche in der Corona-Pandemie keine große Rolle spielt. Diese Ansicht vertrat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in e…

... Wer Regieren will, muss Lügen können ...

CDU-Spendenaffäre vor 20 Jahren - Wolfgang Schäubles Rücktritt vom Partei- und Fraktionsvorsitz

Am 16. Februar 2000 gab Wolfgang Schäuble auf der Bundespressekonferenz seinen Rücktritt bekannt. Er reagierte damit auf Enthüllungen über schwarze Kassen für nicht gemeldete Parteispenden in der CDU…

Lobbyismus-Affäre: 100.000-Mark-im-schwarzen-Koffer-Schäuble leitet Prüfung im Korruptionsfall Amthor

"Bundestagspräsident Schäuble leitet die Prüfung im Fall Amthor. Im ARD-Interview sagte der CDU-Politiker, dass er derzeit keine Hinweise auf Verstöße erkennen könne. Das sorgt für Irritationen.

Buchvorstellung: Baumeister nennt Schäuble erneut "Lügner"

Das Buch der ehemaligen CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister ist nach ihren Angaben absichltich vor der Präsidentenwahl veröffenlicht worden. Zudem hat sie bei der Vorstellung ihres Buches über di…

Spionageaffäre: Generalbundesanwalt stellt Ermittlungen ein

https://www.tagesspiegel.de › Politik
05.10.2017 — Merkel hatte zur angeblichen Ausspähung ihres Mobiltelefons vor dem NSA-Untersuchungsausschuss gesagt, bei Überprüfungen sei "nichts ...Es fehlt: Schäuble ‎verhindert

Protokoll 130 I.pdf - DIP des Bundestages - Deutscher ...

http://dipbt.bundestag.de › dip21 › btd › D_I_Steno...
PDF
nicht der BND selber, der für die NSA die Kanzlerin abgehört hat ... Also: Ausspähen unter Freunden. Aus Ihrer Sicht ... verhindern, das ist noch offen und kommt jetzt ... Schäuble auch nicht!) ... staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen im Fall.

BND sollte EU-Partner ausspionieren: Sonderermittler erhebt schwere Vorwürfe

https://www.focus.de › Politik › Ausland

30.10.2015 — Sonderermittler erhebt Vorwürfe gegen USA in NSA-Spähaffäre ... Ausspähung eigener Nachrichtendienste besonders geschützt seien ... der amerikanischen Geheimdienste und Herr Schäuble bedankt sich ... Länder sind uneins: Keine Einigung in Sicht: EU-Zoff verhindert Abschaffung der Zeitumstellung ...

Schäuble soll Ermittlungen verhindert haben: Quelle noch nicht wieder gefunden!

Neue NSA-Enthüllungen in Deutschland: Auch Ministerien ...

https://de.euronews.com › Nachrichten › Welt

02.07.2015 — Nach neuen Enthüllungen über die Abhörpraktiken der NSA hat das Kanzleramt ... Die Behörde hatte Ermittlungen zu früheren Abhörvorwürfen im Juni eingestellt. ... Ob auch amtierende Minister ...

NSA-Skandal -

taz.dehttps://taz.de › NSA-Skandal
Der neue BND-Präsident tritt an: Bruno Kahl, ein Schäuble-Vertrauter. ... Wegen der Ausspähung durch Geheimdienste benutzen deutsche ... Ein Ermittler aus der Justiz soll die Spähliste des US-Geheimdienstes NSA einsehen. ... spitzt sich zu: Die Union will eine Befragung von Snowden in Berlin „kategorisch“ verhindern.

Globale Überwachungs- und Spionageaffäre

Wikipediahttps://de.wikipedia.org › wiki › Globale_Überwachung...
Die Globale Überwachungs- und Spionageaffäre entstand aus Enthüllungen von als Top Secret gekennzeichneten Dokumenten der National Security Agency (NSA) ... Ein NSA-Zweig namens Follow the Money ist für das Ausspähen von ... In ähnlichen Fällen hat das US-Geheimgericht FISC verhindert, dass Google und ...

Karsamstag, den 3. April 2021 - Angenehme Ostern

Phil. Thomas Karnasch

Röttgen lügt in Video! ZDF behauptet in Propaganda Video hier wär Nawalnys Leben gerettet worden

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Foto zdf.de ... nachfolgend!

Röttgen lügt in Video! ZDF behauptet in Propaganda Video hier wär Nawalnys Leben gerettet worden

Published. Last edited 31. März 2021 von Thomas Karnasch

Journalist veröffentlicht die Tage Tweet: das sind die Ärzte, die Nawalny das Leben retteten = Ärzte aus Omsk!

Macron hauptverantwortlicher Drahtzieher der Täuschung im Fall Nawalny ??

Zur Erinnerung: Alex Nawalny durfte zu Untersuchungen aus der Russischen Föderation ausreisen - und dann wird im Ausland auf einmal Vergiftung festgestellt: klingt sehr wie die Lügen bei den Beschuldigungen des Assad-Regimes wegen Giftgasanschlägen mindestens 2017 und 2018!

ZDFzeit: Der Fall Nawalny

Im August 2020 fliegt Kreml-Gegner Alexej Nawalny nach Moskau. Kurz nach dem Abflug bricht er zusammen. Ein internationaler Polit-Krimi beginnt.

Nach Gift-Anschlag: CDU-Spitzenpolitiker fordert Aus für Nord Stream 2 | Nordkurier.de

Nach der Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hat der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen harte Konsequenzen gegen Russland gefordert. Sein Vorstoß richtet sich auch gegen das Milliardenproje…

Auch hier hat auch Röttgen offensichtlich von Anfang an gewusst, dass BND-Informant gelogen hat

Der Sachverhalt müsse jetzt zunächst geklärt werden, sagte Röttgen, der auch Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste ist

- Röttgen will sich nicht an Spekulation beteiligen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen, hat vor Hysterie wegen der Rolle des BND während des Irak-Krieges gewarnt. Der Sachverhalt müsse jetzt zunächst geklärt werd…

Einen angenehmen Abend

Mittwoch, den 31. März 2021

Phil. Thomas Karnasch

Experten empört über Politik - Warum stellt "Bundestag" nicht selbst Misstrauensantrag ??

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Trauriges Beispiel wiederholten vorsätzlicher Wählertäuschungs - Amtsmissbrauch § 108a StGB: schließlich hat grade die Klöckner-DU erschreckende Wahlbetrügereien begangen!

Haben Politiker schlechte Ohren - Warum stellt "Bundestag" nicht selbst Misstrauensantrag ??

Published. Last edited 25. März 2021 von Thomas Karnasch

Immer wieder haben Ärzte und andere Experten den Nutzen von Schnell-Tests auf das Corona-Virus in Frage gestellt und die Haltung der Politik dazu kritisiert - wenn auch meist indirekt!

So falsch können rundumversorgte Schein-Demokraten sein angesichts der unfassbaren Verbrechen durch die eigene Partei und Fraktion:

Fehlerhafte positive Ergebnisse bei ausgeweiteten Corona-Tests?

Der Verdacht kursiert schon seit einiger Zeit: Könnte es sein, dass bei der momentanen Teststrategie viele Corona-Nachweise falsch positiv ...

Misstrauensvotum: Klöckner (CDU) will Beck weiter jagen

Der Misstrauensantrag ist gescheitert, Kurt Beck bleibt Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz - trotz Nürburgring-Debakel. Oppositionsführerin Julia Klöckner ist dennoch zufrieden, sie will den Regier…

Misstrauensantrag in Rheinland-Pfalz - "Die Landesregierung ist nicht das Opfer"

Die rheinland-pfälzische Landesregierung muss sich heute wegen des geplatzten Verkaufs des Flughafens Frankfurt-Hahn einem Misstrauensvotum stellen. "Das Vertrauen ist erschüttert," sagte die CDU-Lan…

Deutscher Bundestag

Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Misstrauen nur dadurch aussprechen, dass der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder (zurzeit 355) eine/n Nachfolger/in wählt und den Bundespräsidenten e…

Konstruktiver Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Brandt, April 1972

Videoausschnitt aus der Wochenschau UFA-Dabei 823/1972 vom 2. Mai 1972 mit einem Bericht über den konstruktiven Misstrauensantrag gegen Willy Brandt.

Warum wurde das nichtmal beim korrupten Scheuerlein beantragt ??

Wie korrupt ist der so genannte Bundestag schon ??

Die kriminologische Forschung definiert Korruption als "Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines Anderen, auf dessen Veranlassung oder in Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (Täter in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)".

Misstrauensvotum

1) M. ist eine parlamentarische Abstimmung darüber, ob die Regierung insgesamt bzw. ein Regierungsmitglied noch das Vertrauen der Mehrheit des

Das konstruktive Misstrauensvotum

Der Bundestag kann den amtierenden Bundeskanzler entlassen – und zwar dann, wenn die Abgeordneten ihm nicht länger vertrauen. Dieses sogenannte konstruktive Misstrauensvotum gab es bisher zweimal – e…

Korruption

Korruption schädigt das Grundvertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Unabhängigkeit, Unbestechlichkeit und Handlungsfähigkeit des Staates bzw. die Integrität der Wirtschaft. Hier erfahren Sie meh…

COVID-19-Krise: Falsch-Positiv-Rate als Problem

Auch das Deutsche Ärzteblatt berichtet über die vielfältigen Stellungnahmen von „Experten“ der verschiedensten Fachrichtungen, die sich einzeln oder in „Expertenräten“ ... geäußert haben. Beschrieben…

Misstrauensantrag in Österreich: Droht nun Kanzler Kurz das Aus?

Moringen, den 25. März 2021

Phil. Thomas Karnasch

Besonders Politiker Alphis müssten von solchen de facto Folter-Zuständen seid Jahrzehnten gewusst haben!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Grafik von chrismon.evangelisch.de... 

Besonders Politiker Alphis müssten von solchen de facto Folter-Zuständen seid Jahrzehnten gewusst haben!

Published. Last edited 23. März 2021 von Thomas Karnasch

Nee, Fehler von mir: betreffender Dr. wurde auf Forensikwhistle.de zitiert!

Psychiatrische Gutachten: Zwischen Irrsinn und Verbrechen

Mit dem Fall Mollath ist die Kritik an psychiatrischen Gutachten wieder aufgeflammt. Sie sollen beurteilen, wie... jetzt Seite 4 lesen

Theorie und Praxis der Menschenwürde

Die Würde des Menschen ist unantastbar. – Trotz ihrer prominenten Rolle im Grundgesetz und in vielen anderen Dokumenten nach dem Zweiten Weltkrieg hat sich die moderne Philosophie lange Zeit nur weni…

Weibernetz e.V. - die bundesweite Interessenvertretung für behinderte Frauen

Weibernetz e.V. - Die bundesweite Interessenvertretung für behinderte Frauen

Praxis Rechtsmedizin

Keine Angst vor falschen Fährten ... Ein Kind kommt zur Welt - zwei Männer kämpfen um die Vaterschaft! Die Tote im See - natürlicher Tod oder brutales Verbrechen? Die Rechtsmedizin bringt Licht selbs…

Unterbringung (Deutschland)

Die Unterbringung bedeutet in Deutschland die Einweisung in eine geschlossene Abteilung einer psychiatrischen Klinik oder eine Entzugsklinik ohne oder gegen den Willen des Betroffenen. Eine ärztliche…

Zwangseinweisungen: Für verrückt erklärt | ZEIT ONLINE www.zeit.de › Gesellschaft

31.08.2011 — In Deutschland kann ein Mensch gegen seinen Willen mit Hilfe von zwei ... rund 100.000 Menschen zwangseingewiesen – aus vielen Bundesländern fehlen ... Die Betreuung spielt bei Zwangseinweisungen eine immer größere Rolle. ... Eva Erdinger sah ihren Betreuer in der Klinik nicht ein einziges Mal.

https://www.zeit.de/gesellschaft/familie/2011-08/betreuung-psychiatrie

Online-Handbuch: Inklusion als Menschenrecht

Seit der Änderung des Grundgesetzes 1994 (Artikel 3) wurden unzählige kleinere Gesetzesänderungen beschlossen, beispielsweise im Baurecht, in den Landesverfassungen, im Schwerbehindertengesetz und be…

Testament & letzter Wille

Testament verfassen llll➤ Erbfolge mit / ohne Testament, Berliner Testament oder Handschriftliches Testament – ➽pflege.de gibt Tipps und ein kostenloses Testament-Muster.

Psychisch Kranke: Zwangsbehandlung mit richterlicher Genehmigung wieder möglich

Die Neuregelung der Zwangsbehandlung enthält einige Bestimmungen, die die bisherige Praxis verändern. Ein Überblick über die gesetzlichen Änderungen und ihre Konsequenzen für die Praxis Ein Urteil de…

Hilfe! Mutter ist im Krankenhaus - was nun? Tipps und Adressen

Die Mutter im Krankenhaus, der Vater unversorgt - und jetzt? Stress pur. Wo man Hilfe kriegt, finden Sie hier.

Patientenrechte - Zwangsmaßnahmen in Heim und Psychiatrie vermeiden

Seit 2018 sind die Hürden für Zwangsmaßnahmen in der Psychiatrie höher. Offenbar mit Erfolg: Experten mit Praxiserfahrung berichten, dass inzwischen viel...

Arzt und Recht bei Fehlern und Irrtümern - Für Praxis, Klinik und Begutachtung

Informieren Sie sich über die für Sie als Arzt rechtlich relevanten Themen! Abgedeckt ist die ganze Bandbreite dessen, was für Sie in Klinik oder Praxis wichtig ist, wie z.B. Leitlinien und Standard …

S3-Leitlinie Verhinderung von Zwang: Prävention und Therapie aggressiven Verhaltens bei Erwachsenen

Die vorliegende S3-Leitlinie ist eine Querschnittsleitlinie, die für die Behandlung aller Arten von psychischen Störungen Relevanz haben kann. Sie beinhaltet eine Übersicht über die verfügbare Eviden…

Albtraum Betreuung

Autonomie bis ins hohe Alter ist in unserer Gesellschaft ein wertvolles Gut. Doch was, wenn sie durch Krankheit, Unfall oder Demenz verloren geht? Für diesen Fall haben die meisten nicht vorgesorgt. …

Einen angenehmen Dienstagnachmittag

Moringen, den 23. März 2021

Phil. Thomas Karnasch