Kein Zweifel, die Politik in den Kommunen wird durch die große Politik an den Machtmissbrauch herangeführt!

Letztens erzählte mir ein Geschäftsführer, dass auch dieses Jahr wieder zum
Herbst hin verstärkte Bautätigkeit in den Kommunen zu beobachten ist. Um
von der Landes bzw. der Bundespolitik bereitgestellte Investitionsgelder noch
zu nutzen. Was mir hernach natürlich auch selbst mehr bewusst wurde. Was
einmal mehr belegt, dass sich insbesondere die angeblichen Volksparteien
immer weniger als Vorbilder eignen:
Vor über einem Monat schon wunderte nicht nur ich mich, warum die
Teerdecke von der Seitenstraße hier vor der Haustür Zum Scheerenberg auf
der gesamten Straße einige cm tief abgetragen wurde - Ein paar Mitbewohner
fragte ich, ob sie was darüber sagen könnten, doch sie wussten es auch nicht
genau. Was ich damit zum Ausdruck bringen will, ist die demgegenüber immer
wieder detailliert in vielen Medien berichtete prekäre Lage an vielen Schulen
und Kindergärten. Wo sich seit vielen Jahren mitunter sogar ein erheblicher
Renovierungsstau aufgestaut hat, so das allen Ernstes im Winter deshalb
mitunter sogar Heizungen ausfallen.

Insbesondere die eigentlichen Voksparteien sollten dieses massive nicht zu
übersehende Problem schleunigst angehen UND dafür bzw. dagegen
akzeptable Abhilfe schaffen!
Seit mehreren Wochen ist die Hauptsraße zum einen Kilometer entfernten
Nachbarort Behrensen gesperrt, weil seinerzeit auf einer Länge von etwa
20m auch die Teerdecke auf der ganzen Breite abgetragen wurde. Wie
jetzt der Stand ist, weiß ich nicht genau. Jedenfalls wirft auch diese Form
von Aktionismus einige Fragen auf!

Wie schon seit gut 10 Jahren immer wieder detailliert angeführt, ist das
Sanieren der Haushalte ein wesentlich kleineres Problem, als es besonders
die vielen in verschiedenen Medien omni presenten angeblichen
Volksvertreter immer wieder glauben machen wollen(...).
Die nackte Wahrheit ist jedoch zu einem nicht unerheblichen Teil, dass
nicht nur die bundesdeutsche Gesellschaft nur zu gerne im Grunde im
wahrsten Sinne zum Narren gehalten wird !!!
Wir Bürgerinnen und Bürger müssen endlich lernen parteiübergreifend zu
denken und eben auch parteiübergreifend gewissermaßen präventiv
abstrafend, manche der gut bezahlten Scharlatane aus den Parlamenten zu
kicken !!!

Erschreckend ist zudem, dass insbesondere die Opposition in den
Landtagen in Bayern und Hessen und im Deutschen Bundestag nicht
endlich wegen des massien Wahlbetrugs auf die Barrikaden geht !!!
Gestern wurden über mehr als vier Stunden die vielen Kontakt-
möglichkeiten innerhalb des Bundes Deutscher Kriminalbeamter über
den massiven Wahlbetrug und die bisher eingeleiteten rechtlichen
Schritte informiert.
Und das wird selbstverständlich die nächsten Tage, Wochen und Monate
so weitergehen, bis dieses System des mehr und mehr organisierten
Machtmissbrauchs endlich den anrüchigen Mief von sich streift und
endlich auch dem Grundgesetz die angebrachte Achtung entgegenbringt !!!
Und siehe da:
Ab diesen Tagen werden auch die Verschuldungen der einzelnen Haushalte
insbesondere auf Bundes und Länderebene anfangen kontinuierlich
abzunehmen!

Natürlich sollten wir Bürgerinnen und Bürger auch gemeinsam darauf
hinarbeiten den einen oder die andere Bonzen bzw. Bonzin für ihre
Missetaten vor Gericht zu bringen !!!
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

Ist SPD-Schulz auch schon senil geworden - wieder laut Euronews Terroristenverherrlichung und Volksverhetzung!

Quelle: Euronews um ca 15:42 Uhr

Ohne Worte

Der Bundesjustizminister hat eine besondere Vorbildfunktion und muss daher Strafanzeige erstatten!

Offenbar hat Heiko Mass in diesem Punkt selbst wenig Vertrauen in die zweifellos
irritierende, also unzureichende Rechtsprechung um den Straftatbestand von
Beleidigung??

 

News-Themen

Maas verzichtet nach Nazi-Vergleich auf Strafanzeige | WAZ ...

 

www.derwesten.de › Politik

vor 51 Minuten - Allerdings vertritt Maas generell die Auffassung, man müsse nicht auf jede Provokation von Pegida-Rednern oder AfD-Politikern öffentlich ...

 

Einen schönen Abend wünscht Thomas Karnasch

Gleichbehandlungsgrundsatz - Tageszeitung:"Ethiker klagen Beckenbauer an" - und die Merkel-Regierung ??

Das muss man Bündnis90/Die Grünen anerkennen, sie haben sich nicht gescheut
nach entsprechendem Medien-Echo über die sexuelle Haltung im Umgang mit
Kindern in ihren Anfangszeiten, offensiv in die Öffentlichkeit zu gehen!

Doch was macht besonders die angeblich christliche CDU ??
Um die Jahrtausendwende wurde der unrühmliche CDU-Spendensumpf publik.
Der damalige CDU Vorsitzende Wolfgang Schäuble musste zurücktreten,
nachdem u.a. bekannt wurde, dass er eine beträchtliche Geldspende entgegen
genommen hat.
Und siehe da, genau dieser Wolfgang Schäuble besetzt schon wieder seit zig
Jahren Ministerämter, wie es ihm beliebt(...).

In Dokumentation spricht ein Wissenschaftler davon, dass der langjährige
hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) dieses im Grunde nur
mithilfe ausländerfeindlichen Wahlkampfes - und das jedesmal, also dreimal(...)
- erreichen hat können.

Ähnlich zwiespältig verhält es sich bei dessen heutiger Parteichefin und dessen
Fraktions-Oberguru, Rüstungslobbyist Volker Kauder, mit Korruptionsgeruch(...).
Und im Gegensatz zur Altlast bei Bündnis90/Die Grünen besteht bei der
angeblich christlichen CDU insbesondere auch im Zusammenhang mit den
außergewöhnlich schwerwiegenden Hintergründen im Fall de Maiziere erhebliche
Wiederholungsgefahr !!!
Doch wie wird bzw. wurde in der angeblich christlichen CDU mit den
schwerwiegenden Vorwürfen, mit der augenscheinlichen Bereitstellung von
Kindern an u.a. Juristen im Staatsdienst, umgegangen ??
Dabei wurden nicht nur in dem bemerkenswerten Bericht in Kontraste in der
ARD deutliche Worte gefunden (...schwappt bis ins Kanzleramt...) - so z.B.
ein Professor für Strafrecht - sinngemäß:
Der damalige sächsische Innenminister Thomas de Maiziere hätte für
ordnungsgemäße Ermittlungen sorgen müssen.
Oder der Anwalt, der de Maiziere daraufhin angezeigt hat - sich aber in
Kontraste-Beitrag auffallend zurückhaltend äußerte - sinngemäß:
Wahrscheinlich ist Thomas de Maiziere nicht vorbestraft und wird deshalb
wohl mit einer Bewährungsstrafe davon kommen(...).
Was einmal mehr belegt, was insbesondere diese Merkel-Kratie für eine
unglaubliche Macht hat:
Vielleicht ist dem couragierten Rechtsanwalt das nicht bewusst gewesen,
aber nach Schäuble hätte auch de Maiziere nie wieder, besonders ein
höheres politisches Amt bekleiden dürfen!

Dass, das viel zu wenig thematisiert wird, liegt aber auch größtenteils an der
viel zu behäbigen Medienlandschaft:
Gerade mit Macht-Merkel wird nicht zuletzt der Einschalte und Auflage wegen
auffallend viel gekuschelt - obwohl es doch im Grunde zu den journalistischen
Grundprinzipien gehört, sich insbesondere zu den gerne-Mächtigen auf Distanz
zu halten. Dann würden Insbesondere unmittelbare Politik-Machthaber aber
umso seltener in vollem Namen angeführt werden !!

Nicht nur mich macht es seit einiger Zeit irritierend nachdenklich, warum genau
insbesondere eine Regierungschefin so wenig bei Streitigkeiten zu vernehmen
ist. Dazu gibt es zwischen Angela Merkel und mir nach meiner Einschätzung
subjektiv gesehen gewisse äußerliche Parallelen.
In jungen Jahren waren sie und ich eher unscheinbar und machten einen
empfindsamen Eindruck. Das heißt, da müsste was in gewisser Weise auf der
Seele gelegen haben. Meine Lebensgeschichte ist ja mittlerweile in gewisser
Weise ganz gut bekannt. Und bei der jungen Angela Merkel in der CDU spielte
der Umstand eine wohl bis heute vernachlässigte Rolle, dass sie besonders
anfangs in der CDU nicht sonderlich ernstgenommen wurde.
Und möglicherweise auch ihr Wirken als Teil der Elite in der DDR, so ein
Historiker. Jedenfalls hatte sie nach meiner Einschätzung aufgrund verschiedener
Fotos und Filmbeiträge mindestens das erste Jahrzehnt über in der CDU merklich
an Selbstvertrauen, an Selbstbewußtsein verloren. Das ist ja schon zu den Zeiten
keinesfalls unüblich gewesen, dass besondere Nähe zu augenscheinlich
unscheinbaren jungen Politikern gesucht wurde, wenn damit zusätzliche Wähler-
stimmen zu machen sind.
Möglicherweise hat das mit eine Rolle gespielt, warum Angela Merkel seinerzeit
Ende der 90er Jahre so unsensibel mit Helmut Kohl umging?
Laut beachtlicher Chronologie des CDU-Spendenskandals im Tagesspiegel hat
Merkel die eigene Partei seinerzeit in einem Zeitungsinterview aufgefordert, sich
von Helmut Kohl zu lösen ( Politiker im Ruhestand dürfen auch wieder mehr mit
vollem Namen...). Und das bemerkenswerter Weise, nachdem Merkel Tage zuvor
laut Tagesspiegel eine lückenlose Aufklärung gefordert hatte.
Da war auf einmal kaum was bis nix mehr zu sehen, von der unscheinbaren und
empfindsamen Angela Merkel(...).
Aufklärungebedarf !!!
Die Schäuble, Kauder, de Maiziere, Merkel u.a. wissen immer offensichtlicher
einige unrühmliche Details voneinander, so das sie lieber nix sagen über den
anderen Partei-Kumpel.
Und bei Merkel dürfte der Umstand eine mit wesentliche Rolle spielen, dass sie
zu Zeiten des CDU Spendenskandals CDU Generalsekretärin war und somit
wohl mehr über die Hintergründe wissen dürfte, als bis heute bekannt ist. So
möglicherweise über das laut Tagesspiegel angebliche Verschwinden brisanter
Akten seinerzeit im Kanzleramt!
Logische Schlussfolgerung:
Umittelbare Rückzugserklärung von Merkel u.a. ist unausweichlich - und sofort
einzurichtende Untersuchungssausschüsse müssen klären, ob Diese Skandal-
Bundesregierung überhaupt noch nach juristischen und menschlichen -christlichen-
Maßstäben fortbestehen kann und darf!
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

Medien zeigen weiter ein Faible für Faschismus(...)

So wird z.B. Schwerverbrecherin Leutheusser-Schnarrenberger schon wieder
Plattform ...
Und ebenso Islamistenverherrlicher und Volksverhetzer Neumann, augen-
scheinlicher Plagiats-Professor(...).

Wieviel mal hat Schwerverbrecherin Leutheusser-Schnarrenberger als Bundes-
justizministerin Justizbehörden angewiesen Bürger und Institutionen um ihr
Recht zu betrügen??
1000 mal oder sogar noch öfters ???

Ohne Worte

Nicht nur Seehofer behandelt Macht-Merkel wie eine Gottheit(...).

Wissenschaftler haben ein Grundproblem der Deutschen (nicht unbedingt ein
Problem von Migranten bzw. Nachkommen in Einwandererfamilien) in letzter Zeit
wiederholt vortrefflich auf den Punkt gebracht - sinngemäß:
Die Deutschen sind nach wie vor überwiegend obrigkeitshörig!
Und das auch noch gegenüber einer eindeutig unrechtmäßigen Generalsekretärin(...)!

Nach meiner Auffassung muss dieses angeblich christlich soziale Parteigebilde
nicht zuletzt nach diesem massiven Wahlbetrug und den jüngsten rechtsextremen
Äußerungen aufgrund deren Machtfülle eben genau so bezeichnet werden;
Nämlich als eine rechtsextreme Partei!!


Natürlich muss in der Flüchtlingsfrage ernsthaft über offenkundig zahlreiche
gemachte Fehler befunden werden. Natürlich können Wir Menschen nicht ohne
Fehler sein! Dennoch sind sehr ernstzunehmende Folgen solcher Fehler - wie
zahlreiche Berichte über Vergewaltigungen und gewalttätige Übergriffe von
Flüchtlingen über andere Flüchtlinge - in vielen Fällen auch eine Folge der zu
unüberlegten Vorgehensweise der eindeutig unrechtmäßigen und dennoch 
beinah kaiserlich verehrten deutschen Generalsekretärin.
Was es zusätzlich mit Nachdruck überfällig macht, wann insbesondere die
Patin des im Grunde organisierten Wahlbetrugs endlich freiwillig ihren Rückzug
bekannt gibt???
Natürlich vertraue ich dem EuGH, dass dieser letztendlich dazu klare Worte
beschließen wird!
Einen schönen Abend allen bemüht aufrichtigen Demokraten wünscht Thomas Karnasch

Strafanzeige gegen BND und Regierung wegen BND-Affäre

Strafanzeige gegen BND und Regierung wegen BND-Affäre

Landtagsabgeordnete der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen haben wegen der permanenten illegalen BND-Spionage- und Abhöraktionen und der aktuellen BND-Affäre offenbar Strafanzeige “wegen Landesverrats” (siehe auch den Tweet unten) erstattet, wie die Pressemitteilung der Partei mit dem Titel “BND-Affäre: Piraten stellen Strafanzeige gegen führende Köpfe” verlauten läßt. Obwohl mehrere Verdächtige genannt wurden, richtet sich die Anzeige der Politiker gegen Unbekannt – wohl aus formal-rechtlichen Gründen beziehungsweise weil es mehr Handlungsspielraum gegen weitere Personen bietet. In der Anzeige, die man auch auf der Website der Piratenfraktion NRW nachlesen kann, heißt es unter anderem:
“Maßgeblich stehen jene Personen in dem Verdacht, geheimdienstliche Agententätigkeit für eine fremde Macht im Sinne von § 99 Strafgesetzbuch angeordnet, ausgeübt, diese gefördert oder wissentlich geduldet zu haben, soweit sie Verantwortung im Bereich der Koordination der Geheimdienste innehatten oder innehaben; namentlich u.a.:
– als Kanzleramtsminister die Herren Dr. Frank-Walter Steinmeier, Dr. Thomas de Maizière, Ronald Pofalla und Peter Altmaier,
– als Geheimdienst-Koordinatoren im Kanzleramt die Herren Ernst Uhrlau (zugleich ab 2006 Präsident des Bundesnachrichtendienstes), Klaus- Dieter Fritsche und Günter Heiß
– als Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes die Herren August Hanning, Ernst Uhrlau und Gerhard Schindler”

Habe Strafanzeige gegen die Führung von BND und Kanzleramt wegen Landesverrat erstattet http://t.co/FMJlsz9ooN #piraten #BNDNSA
— Nico Kern (@TeilerDoehrden) 29. April 2015

In den Medien wird die aktuelle BND-Affäre heiß diskutiert:
Süddeutsche Zeitung: BND half NSA beim Ausspähen von Frankreich und EU-Kommission
Heise Online: BND-Skandal: NSA-Spionage richtete sich angeblich vor allem gegen Politiker
Spiegel Online: Spionagehilfe für die NSA: Die BND-Affäre ist eine Merkel-Affäre
Internet Law: Ist die BND-Affäre eine Merkel Affäre?
Internet Law: Nichts Neues vom BND
Zeit Online: NSA benutzte BND vor allem für politische Spionage
Heise Online: BND-Skandal: Bundesregierung machte falsche Angaben zur NSA-Spionage
Netzpolitik.org: Die Unverantwortlichen – Überblick über die BND-Affären der letzten 14 Jahre
Netzpolitik.org: “Neue Erkenntnisse” der Bundesregierung über den BND
Netzpolitik.org: BND-Skandal: De Maizière will Vorwürfe aufklären – aber nicht öffentlich
Der Spiegelfechter: Merkel und die NSA: Wie Sie sehen, sagt sie nix
Fefes Blog: Ist euch eigentlich aufgefallen, wie die Bundesregierung bei den neuerlichen BND-Problemen gesagt hat, sie sei schon länger informiert gewesen?

Dieser Beitrag wurde unter Gesellschaft, Internet, Medien, Politik abgelegt am 29. April 2015.