Faktisch Staatsstreich auf Order Erdogans: „Das türkische Parlament hat die Immunität von 138 Abgeordneten aufgehoben"

Von Thomas Karnasch, unabhängiger international anerkannter Philosoph – Bürger & Menschenrechtler und jemand, der mit der nötigen Gewissen-haftigkeit bemüht an der Verbesserung von Demokratisierung und der ebenso notwendigen Weiterentwicklung der Rechtstaatlichkeit arbeitet „Das türkische Parlament hat die Immunität von 138 Abgeordneten aufgehoben. Damit hat es sich selbst kaltgestellt. Präsident Erdogan ist so mächtig wie nie.“ An die Menschen in der Türkei, auf gar keinen Fall ist es demokratisch rechtstaatlich möglich - auch noch infolge einer einzigen Erörterung der jeweiligen Sachlage im Parlament - gleich anschließend die Immunität aller 138 betroffenen Abgeordneten aufzuheben !!! Gerade bei so wichtigen, durch das Volk gewählten öffentlichen Persönlichkeiten, die die über die Verfassung geregelte Aufgabe haben, nach bestem Wissen und Gewissen die Bedürfnisse der eigenen Landsleute zu vertreten, ist es zwingend erforderlich jeweils in möglichst transparenten Verfahren die zur Last gelegten Sachverhalte eben auch nach bestem Wissen und Gewissen in ordungsgemäßen rechtstaatlichen Verfahren zu ergründen! Nach Recht und Gesetz zu beurteilen! Und schlussendlich nach bestem Wissen und Gewissen zu urteilen: hat sich ein Parlamentarier was zu Schulden kommen lassen ?? Hier offenbar eindeutig: Parteiämter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] „1970 wurde Erdoğan für den Bezirk Beyoğlu zum Vorsitzenden der Jugendorganisation von Necmettin Erbakans Nationaler Ordnungspartei (MNP) gewählt. Die Partei wurde jedoch bereits 1971 durch einen Eingriff des Militärs verboten. Bereits am 11. Oktober 1972 gründete Erbakan die Nationale Heilspartei (MSP), die dem Spektrum der religiös-konservativen Rechten zugeordnet wird[5] und bis Ende der 1970er Jahre an drei Koalitionsregierungen beteiligt war. Erdoğan schloss sich auch dieser Partei an, bei der er als Funktionär eine zunächst bescheidene Karriere machte und ansonsten in kleineren privaten Betrieben arbeitete. 1984 rückte er in den Vorstand der inzwischen gegründeten Nachfolgepartei auf, der Wohlfahrtspartei (RP), und wurde stellvertretender Vorsitzender. Nach deren Verbot gehörte er bis zu seinem Austritt 1998 der nächsten Nachfolgepartei an, der Tugendpartei (FP). 2001 gründete er mit anderen ehemaligen Mitgliedern der Tugendpartei die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP); zuletzt wurde er Ende September 2012 als Parteichef bestätigt.“[6] Wie ist das möglich, dass ein Politiker, der in mehreren rechtslastigen Parteien in vorderer Verantwortung Karriere macht, dessen Partei aber jedesmal verboten wird, derart ungeniert weiter Karriere in zunehmend noch mächtigeren Positionen macht? Entweder die EU-Verantwortlichen und besonders die politisch Verantwortlichen in den USA nehmen sich der Sachlagen der jeweils von Willkür betroffenen Parlamentarier in der Türkei an oder die irrsinnigen Hintergründe des Bilderberger Treibens gehen um die ganze Welt: auch Madame Merkel ist ein Produkt dieses miefigen Zirkels! Was man von der Bilderberg Gruppe noch nicht weiß http://k-networld.de/2016/02/13/was-man-von-der-bilderberg-gruppe-noch-nicht-weiss/ Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch Bei der ersten Abstimmung am Dienstag, einer Art Probelauf, hatten schon 357 Abgeordnete von 550 für die Aufhebung der Immunität all jener Parlamentarier gestimmt, gegen die ein Ermittlungsverfahren läuft. Eine beeindruckende Mehrheit, aber nicht die nötige Zweidrittelmehrheit von 367 Stimmen, um die dazu nötige Verfassungsänderung durchzusetzen. Am Freitagmittag stimmten nun sogar 373 Abgeordnete für das Vorhaben der Regierung. Das ist deutlich mehr, als die Regierungspartei AKP Stimmen hat, nämlich 317. Es votierten also auch Politiker der Oppositionsparteien, der kemalistischen CHP und der zerstrittenen nationalistischen MHP mit der AKP. Damit ist die Immunität von insgesamt 138 Politikern aufgehoben, gegen die die Staatsanwaltschaft ermittelt. Vor allem betroffen sind Abgeordnete der prokurdischen linken HDP, nämlich 50 von 59. Nahezu die gesamte Fraktion kann damit ihr Mandat nicht mehr wahrnehmen. Den Abgeordneten wird unter anderem "Unterstützung einer terroristischen Organisation" oder gleich eine Mitgliedschaft vorgeworfen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnet die HDP als politischen Arm der als Terrororganisation eingestuften Kurdischen ArbeiterparteiPKK. Auch wenn nicht nur Politiker der HDP ihren Schutz vor Strafverfolgung verlieren, richtet sich dieses Vorgehen gegen die Partei, die Erdogans Weg zu noch mehr Macht im Weg stand. Sie hatte einst selbst mit der CHP die Aufhebung der Immunität befürwortet, um Prozesse gegen AKP-Abgeordnete zu ermöglichen, denen Korruption vorgeworfen wird. Jetzt spricht HDP-Co-Chef Selahattin Demirtas von einer "Kriminalisierung" seiner Partei, von einem "Staatsstreich" und einem "diktatorischen Regime", dem die Tür geöffnet worden sei. Den Betroffenen drohen Strafverfolgung und im Falle einer Verurteilung langjährige Haftstrafen. AFP Abstimmung im türkischen Parlament Die frei werdenden Sitze fallen nicht nachrückenden Kandidaten der HDP zu, sondern müssen gemäß Verfassung durch Nachwahlen neu besetzt werden. Die Chance, dass sie der AKP zufallen, ist groß. Das scheint das Kalkül der AKP und, allen voran, Erdogans gewesen zu sein. Denn seine Partei hätte dann möglicherweise die Zweidrittelmehrheit im Parlament und könnte im Alleingang die Verfassung ändern. Genau das will Erdogan erreichen - und ein Präsidialsystem per Verfassung einführen, in dem er nicht nur repräsentative Aufgaben wahrnimmt, sondern regiert. Faktisch handhabt er es schon jetzt so und ließ gelegentlich die Bemerkung fallen, im Zweifel interessiere ihn die Verfassung nicht. Die heutige Parlamentsentscheidung erspart Erdogan, eine Abstimmung des Volks per Referendum einholen zu müssen. Er ist in der Bevölkerung zwar beliebt - in Umfragen steht die AKP bei mehr als 50 Prozent, bei Kundgebungen wird Erdogan von seinen Fans verehrt wie ein Heiliger. Doch die Umwandlung der Türkei in ein Präsidialsystem ist umstritten. Die Opposition wird zum Schweigen gebracht Mit der gleichen Chuzpe hatte Erdogan die Alleinregierung der AKP im vergangenen Jahr durchgeboxt: Bei der Wahl im Juni 2015 hatte die Partei die absolute Mehrheit durch den Einzug der HDP ins Parlament verloren. Erdogan kündigte den Friedensprozess mit der PKK auf und begann einen Krieg im Südosten der Türkei, offiziell gegen die PKK, faktisch gegen die gesamte kurdische Bevölkerung. Eine Koalition kam nicht zustande, und Erdogan betonte, nur eine AKP-Alleinregierung könne für Sicherheit sorgen. Bei Neuwahlen im November 2015 erreichte er sein Ziel. Ab jetzt können nun Staatsanwälte - und über sie Erdogan, der die Justiz in der Vergangenheit mehrfach unter Druck gesetzt und zu Entscheidungen in seinem Sinne gezwungen hat - bestimmen, wer sein Mandat im türkischen Parlament ausüben kann und wer nicht. Künftig genügt es, missliebigen Politkern ein Ermittlungsverfahren anzuhängen. Was die AKP jetzt als Durchgreifen gegen straffällige Politiker verkauft, ist in Wahrheit eine Aushöhlung des Rechtsstaats mit dem einzigen Ziel, dass Erdogan noch mächtiger wird. Die Opposition gibt sich entweder gefügig oder wird zum Schweigen gebracht. Auf die Türkei kommen dunkle Zeiten zu. Viele Kurden, die noch im vergangenen Sommer die Tatsache feierten, dass es der HDP als erster prokurdischen Partei gelungen war, die Zehnprozenthürde zu nehmen, dürften sich jetzt zurückgesetzt und diskriminiert fühlen. Ihnen wurde die politische Stimme genommen. Die Radikalisierung unter jungen Kurden dürfte weiter zunehmen, die PKK ihren Terror verstärken. Am Ende stärkt der heutige Parlamentsbeschluss die PKK und all jene, die auf Gewalt, nicht auf politische Debatte und Kompromiss setzen. Ausgerechnet in dieser Situation ist die EU auf die Türkei als Partner beim Flüchtlingsabkommen angewiesen. Am Sonntag reist Bundeskanzlerin Angela Merkel zum fünften Mal seit Oktober in die Türkei. Die spannende Frage ist: Wird sie diesmal die Entwicklung in der Türkei öffentlich kritisieren? Und wenn ja, wie laut und deutlich?

Skandal, dass ein Rechtsanwalt & Ex-Staatssekretär u.a. des Verteidigungsministers Landwirtschaftsminister wird!

Auch das riecht miefig nach Machtmissbrauch !!! https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Schmidt#Ausbildung_und_Beruf Christian Schmidt (* 26. August 1957 in Obernzenn) ist ein deutscher Politiker (CSU) und seit dem 17. Februar 2014 Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft.[1][2] Von 2005 bis 2013 war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, nach der Bundestagswahl 2013 bis zur Ernennung zum Minister als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung tätig. = Es wird langsam Zeit, dass solche Leutchen sich vor Gericht verantworten müssen !!! Bin sprachlos über diese angeblichen Demokraten!

Hammer: gebe bei google "Jean-claude Juncker" wegen Wikipedia ein ... und automatisch wird hinzugefügt:"Alkoholproblem"

Alles Schall und Rauch: Besoffener Juncker ohrfeigt EU-Staatschefs http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2015/06/besoffener-juncker-oh... 3. Juni 2015 ... Dass der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, ein ... Sein Alkoholproblem kam anlässlich des "EU-Eastern Partnership ... Jean Claude Juncker-Eine Saufnase ist neuer EU ... - YouTube https://www.youtube.com/watch?v=RqHW2Z2KudA 4. Juni 2015 ... Das der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, ein ... ihn persönlich kennen sagen, er würde ständig eine Alkoholfahne vor sich ... Jean-Claude Juncker: ein Alkoholproblem verhandelt mit ... http://finanzmarktwelt.de/juncker-ein-alkoholproblem-verhandelt-mit-gr... 4. Juni 2015 ... Eines kann man dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker nun wahrlich nicht vorwerfen: dass er trocken sei. Präsident der EU: Besoffen wie Turnschuh - Alkoholiker Juncker ... http://de.sott.net/article/18116-Prasident-der-EU-Besoffen-wie-Turnsch... 3. Juni 2015 ... Dass der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, ein ... Sein Alkoholproblem kam anlässlich des "EU-Eastern Partnership ... Politik, Alkoholismus, Wahlveranstaltungen, Einweihungen - Alk-Info http://www.alk-info.com/index.php/reportagen-hm/608-politik-alkoholism... Rob Ford ist freilich kein Einzelfall: Politiker mit Alkoholproblemen sind gar nicht so ... Gegenspieler Jean-Claude Juncker soll ein Alkoholproblem haben, doch ... EUROPAWAHLEN: Achtung, Alkoholkontrolle! - DER SPIEGEL 6/2014 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-124838574.html 2014. febr. 3. ... Am vorvergangenen Samstag führte der Österreichische Rundfunk ein 15- minütiges Interview mit Jean-Claude Juncker. Gleich am Anfang ... Dijsselbloem über Juncker: "Starker Raucher und Trinker ... http://diepresse.com/home/politik/eu/1514487/Dijsselbloem-uber-Juncker... 9. Jan. 2014 ... ... des damaligen Eurogruppen-Chef Jean Claude Juncker geäußert hatte, ... "Ich habe kein Alkoholproblem", versicherte Juncker am Mittwoch. Handshake und Ohren-Klapser: "Hallo, Diktator": EU-Chef Juncker ... http://www.focus.de/politik/videos/handshake-und-ohren-klapser-hallo-d... 23. Mai 2015 ... EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erlaubt sich in diesem Video einen derben Scherz mit Ungarns rechtskonservativem ... Luxemburger Wort - "Spiegel": Junckers erhöhter Alkoholpegel http://www.wort.lu/de/international/spiegel-junckers-erhoehter-alkohol... 3. Febr. 2014 ... Luxemburger Wort - Unter Hinweis auf ein vermeintliches Alkoholproblem fragt sich das deutsche Nachrichtenmagazin, ob Jean-Claude ... Streit um EU-Kommissionspräsidenten: Cameron kann gegen ... http://www.faz.net/aktuell/politik/europawahl/streit-um-eu-kommissions... 8. Juni 2014 ... ... den EVP-Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker noch stoppen? ... die sie nun verbreiten: dass Juncker ein Alkoholproblem habe und ...

Tagesschau-Rakers auch schon wieder mit Terroristenverherrlichung und Volksverhetzung(...)!

Wie lange müssen wir solche Leute denn noch ertragen ?? (20 Uhr "tagesschau" am 29.4.2016) Ohne Worte

Angebliche "Parlamentswahl" in Syrien ist schon jetzt ungültig!

Wegen Massenmörder Assad gibt es überhaupt diesen unfassbar grausamen
Krieg in Syrien! Offensichtlich legt Teufel Assad mittlerweile 0 Wert
auf die Verfassung in dessen Heimatland Syrien und auf geltendes
internationales Recht ?!
Nach beiden Gesetzgebungen ist ein zur "Wahl" antreten von Diktator
und Massenmörder Assad ausgeschlossen !!!
Putin, Obama, UNO, Ali Chamenei & Co und u.a. Nasrallah sollten sich
nicht noch weiter an den Menschen in Syrien versündigen, indem sie an
diesem Mini Hitler festhalten!

Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

P.S. Wie viel genau der Geistlichkeiten in Syrien, die sich letztens in
einem sehr mutigen Brief gegen Assad positioniert haben, hat das Assad
Regime verfolgen, foltern und töten lassen ??


Kommt der Merkel-Regierung jetzt auf einmal ein weiter-so mit Assad
gelegen, dass von Seiten von Regierungssender ZDF eine derart geistlose
Äußerung kommt ??

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ZDF heute Verifizierter Account @ZDFheute
Parlamentswahl in #Syrien: "#Assad wird seine Mehrheit nicht verlieren",
sagt @ZDF-Reporter Uli Gack.

Syrien: Assad wird Wahl nicht verlieren
"Assad hofft auf eine enorme Wahlbeteiligung. Er will mit einem Trumpf, mit
dem Anstrich der Demokratie, in die nächsten Verhandlungen mit der UNO in"
... - Weitere Informationen bei http://www.heute.de

Unbeschreiblich blamabel: die eine korrupte Regierung fordert die andere korrupte Regierung auf, wieder die Macht zu missbrauchen!

"Die türkische Regierung fordert eine Strafverfolgung des Satirikers Böhmermann wegen seines
umstrittenen Erdogan-Gedichts. Das berichten der "Tagesspiegel" und dpa. Bereits morgen sollen
demnach Mitarbeiter von Kanzleramt, Außen- und Justizministerium darüber beraten."
http://www.tagesschau.de/inland/tuerkei-boehmermann-101.html


Das soll sicherlich vordergründig zur Einschüchterung von Journalisten in der Türkei dienen!
Kann mir gut vorstellen, dass das für die Medien hierzulande eine Art Weckruf ist, sollte die
absolut unrechtmäßige korrupte Bundesregierung in Berlin dem Ansinnen des in ähnlicher Weise
absolut unrechtmäßigen Staatsoberhauptes in der Türkei Folge leisten!
Dann werden Augen und Ohren von Journalisten neue Schärfe erhalten und besonders für die
unrechtmäßige Merkel-Regierung wird das dann immer unlustiger werden!


Nachhhilfeuntericht in Sachen Demokratie und dazugehöriger Rechtstaatlichkeit:
Verfassungsänderungen, besonders die unmittelbar die demokratisch gewählte Politik betreffen,
können nur mit Hilfe einer Volksabstimmung vorgenommen werden! Und schon gar nicht infolge
einer Parlamentswahl, bei der im Grunde auch durch undemokratischen Wahlkampf das eigene Volk
in beinah beleidigender Weise um ihre legitimen Rechte gebracht wurde!


In Expertenkreisen hat die Begrifflichkeit "korrupt" bekanntlich schon seit mindestens einem
Jahrzehnt eine weiterreichende Bedeutung:
Es muss also nicht unbedingt Bestechungsgeld fließen, um Verantwortliche als korrupt zu
bezeichnen! Sondern schon die gewisse rechtsbeugende und amtsmissbräuchliche Bevorteilung
von Geseetzesbrechern wird heutzutage als korrupt bezeichnet!


Selbstverständlich sind insbesondere Politiker in Regierungsverantwortung als korrupt zu
bezeichnen, die, wie im Fall dieser unrechtmäßigen Bundesregierung und dem unrechtmäßigen
"Staatsoberhaupt in der Türkei" und Mit-Vasallen dessen AKP, wiederholt ihre Macht
missbrauchen und auch noch willkürlich kritische Bürgerinnen und Bürger verfolgen lassen!
Was nachweislich auch durch die erwähnten Machthaber geschieht!
Und in der Türkei etwa in 10 facher rechtswidriger Weise!


Dann kam also der Vorschlag aus dem Kanzleramt Richtung Regierung in der Türkei, vermeintlich
selbständig tätig zu werden, um das eigene sehr fragwürdige Handeln vertuschen zu können?
Augen sagen nämlich mitunter mehr als Worte:
Und die Einspielungen von Generalsekretärin und Außensekretär durch aufmerksame Journalisten
werfen dahingehend einige Fragen auf!
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

Bewahrheitet sich etwa, was internationale Wissenschaftler 2015 prognostizierten, dass Putins Stern sinkt?

Und möglicherweise schon in 2016 erlischt?
Hat die Staatsmacht in der Russischen Föderation es nötig, Politiker
derart menschenrechtswidrig einzuschüchtern??


Melanie Walter‎ an Die Lügen der Welt

36 Min

Demokratie in Russland?? Das hier verstößt gegen jede Art von Menschenrechte.
https://www.youtube.com/watch…
http://volya-naroda.ru/news/read/?id=1944

 

Siehe den feigen Mord an Boris Nemzow! 
Der aber möglicherweise mehr auf das Konto mächtiger Oligarchen 
geht! Hab Dokumentation gesehen über Boris Nemzow und darin
wurde kritisiert, dass er sich nicht auf den russischen Mentalitätszug 
mit den Vereinbarungen einlassen wollte aufgrund seines idealistischen
Festhaltens an dem Prinzip Rechtstaatlichkeit - um so einen Anteil
daraufhin beizutragen.
Besonders unter Oligarchen in Russland werden Vereinbarungen auch
an der russischen Gesetzgebung vorbei getroffen.
So war Boris Nemzow auch Oligarchen ein Dorn im Auge. 

Nichtsdesotrotz erschüttern die Schilderungen im Video auch die
Glaubwürdigkeit von Wladimir Wladimirowitsch Putin!
Einen schönen Abend noch wünscht Thomas Karnasch von Politiker unter kritischer Beobachtung