Juristen - Netzpolitik ... notieren Facebook-Willkür...

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Published. Last edited 22. Januar 2021

Juristen - Netzpolitik ... notieren Facebook-Willkür...

Facebook und die Entfernung unliebsamer Beiträge

Facebook ermöglicht es Dritten, unliebsame kritische Beiträge ohne Anhörung des Verfassers entfernen zu lassen. Effektiver Rechtsschutz ist Fehlanzeige.

Facebook löscht vor allem nach eigenen Regeln statt nach dem NetzDG

Die großen sozialen Netzwerke mussten erstmals seit Wirksamwerden des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes in Deutschland die Zahl der gelöschten rechtswidrigen Inhalte bekanntgeben. Dabei zeigt sich: Faceb…

W i e d e r hat Facebook widerrechtlich Meinungs- und Pressefreiheit unterdrückend eine "Story" über sehr schlimme Justizverbrechen in Deutschland entfernt:

Im Sept. 2020 wurde dieser Beitrag nach Protestschreiben über US Botschaft in Berlin wieder freigeschaltet ...

Gestern noch deutlicheres Protest-Schreiben an US Botschaft in Berlin gefaxt ...

Facebook muss sich erklären, schauen Sie selbst:

https://www.facebook.com/notes/politiker-unter-kritischer-beobachtung/korruption-in-justiz-seit-min-juli-02-wiedergew%C3%A4hlte-mdl-mdb-wissen-scan-beweist/2931444006905629/

= Beitrag muss unverzüglich wieder freigegeben werden:

Facebook leistet so Beitrag zu politischer Verfolgung bis Folter!

Erwartungsvoll Folteropfer Phil. Thomas Karnasch

Facebook löscht Domian-Postings: Glaubensfragen

Facebook hat kritische Beiträge des Radiomoderators Jürgen Domian gelöscht. Und sich entschuldigt. Fans fordern, Domian möge sich...

Falschmeldungen zu Corona: Facebook löscht Millionen Beiträge

Die Flut der Desinformation zu Corona überschwemmt das Netz: Allein Facebook hat innerhalb von drei Monaten sieben Millionen Beiträge gelöscht. Doch viele irreführende Inhalte sind weiterhin online -…

Facebook löscht Trump-Video wegen Falschinformation

Facebook hat erstmals einen Beitrag des US-Präsidenten gelöscht. Ein Video mit Trump habe Falschinformationen verbreitet, teilte das soziale Netzwerk mit. Wenig später reagierte auch Twitter.

Warum löscht Facebook Beiträge?

Aktuell häufen sich mal wieder die Zensurvorwürfe gegen Facebook. Auslöser ist ein Beitrag von Jürgen Domian gewesen, der von Facebook ohne Vorwarnung gelöscht wurde. Das ist nicht der erste Fall gew…

Facebook: Fälschlicherweise unzählige Beiträge zum Coronavirus blockiert

Ein Facebook-System gegen missbräuchliche Links hat nun jede Menge Beiträge zu legitimen Nachrichtenartikeln gesperrt. Der Fehler wurde behoben.

Noch einen angenehmen Tag

 Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Laschet wirbt mit Lügen-Rede! Wahlbetrugs-Mittäter Spahn setzt noch eine drauf!

Published. Last edited 16. Januar 2021

Medienlandschaft wird immer mehr zum Feind der eigenen Gesellschaft!

Desinformation wie beinah vor dem Ende von Diktatur und Weltkrieg!

Wieder wird SPD Bundesvorsitzende in Interview tracktiert und w i e d e r werden dabei die vielen, vielen CDU-Verbrechen kaltschnäuzig ausgeblendet!

Wählertäuscher § 108a StGB-Laschet hat in Selbstbeweihräucherungsrede die dreiste Lüge aufgetischt, er hätte im NRW Wahlkmapf sinngemäß die Menschen mitgenommen:

Dieser de facto Wahlbetrüger hat zielgerichtet Staatsstreicherin A.Merkel aufgefahren, obwohl er da längst von zu Recht erstatteten Strafanzeigen und eingelegter Wahlbeschwerde gegen die w i e d e r einmal vorsätzliche Ex-IM-A.Merkel- Wählertäuschung § 108a StGB / noch schlimmere Kramp-Karrenbauer-Lügen-Orgie - wusste !!!

Und deshalb gradezu dazu verpflichtet gewesen wäre, Staatsstreicherin A.Merkel demonstrativ NICHT aufzufahren !!!

= Das Dümmste wäre, wenn dieser schamlose Lügenbold mit seinem dahingehend sehr eifrigen Zwilling weiter einen auf Möchtegern-Kanzler m a c h e n !!!

Märchenerzähler Spahn hat allen Ernstes von einer erfolgreichen Regentschaft von Ex-IM A.Merkel gekalauert(...)

Dabei hat die Alte sich z.B. demonstrativ im Fühjahr 2011 gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Tunesien nach der Bürger Revolution dort ausgesprochen UND dann aber im Herbst 2015 ohne Sinnn und Verstand sehr amtsmissbräuchlich die Grenzen geöffnet!

Medien, die eigentliche vierte Gewalt ...

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/vierte-gewalt-vierte-macht-oder-publikative-gewalt-PcpSdv423td31QI8gsm4A

Leute, Wir m ü s s e n uns mehr bemühen - anstrengen - sonst macht diese Anti-Christen "C"D"U bei der Lügen-Propaganda der IM-A.Merkel-Regentschaft ungeniert weiter!

Ein angenehmes Wochenende Phil. Thomas Karnasch

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Foto UN-Kommission ...Kriegsverbrechen in Ukraine... FAZ 16.3.23.jpg

Wie korrupt sind die Führungsriegen im DGB - Beamtenbund - Verdi u.a. ??

Merkel beim Beamtenbund: „Unsere Lebensqualität hängt an Ihrem Einsatz“

Auf der Jahrestagung des Beamten packt Merkel große Themen an: Terrorismus und Flüchtlingspolitik. Sicherheit und Freiheit gebe es nur mit bestimmten Prinzipien, sagt die Kanzlerin – und gibt ihren M…

Die kriminologische Forschung definiert Korruption als "Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines Anderen, auf dessen Veranlassung oder in Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (Täter in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)".

Korruption

Korruption schädigt das Grundvertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Unabhängigkeit, Unbestechlichkeit und Handlungsfähigkeit des Staates bzw. die Integrität der Wirtschaft. Hier erfahren Sie meh…

Zahlen, Daten, Fakten

Hier bekommen Sie einen ersten statistischen Überblick zu den Beschäftigten im öffentlichen Dienst in der Bundesrepublik Deutschland: über die Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter, Soldat…

BMI - Zahlen, Daten, Fakten

https://www.bmi.bund.de/DE/themen/oeffentlicher-dienst/zahlen-daten...

Beschäftigte Im öffentlichen Dienst Beschäftigte Im Bundesbereich Voll- und Teilzeitbeschäftigte Des Bundes Öffentlicher Dienst nebst Politik & Justiz bilden sowas wie eine Mafia gegen den Rest der Gesellschaft einschließlich einfache Öffentlich Bedienstete Mehr zu bmi.bund.de anzeigen Rund 4,8 Mio. Menschen sind insgesamt im öffentlichen Dienst beschäftigt, entweder beim Bund, bei den Ländern, Kommunen oder Sozialversicherungsträgern:

(Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 14, Reihe 6, Tabelle 2.1, Stand: 30.06.2018) (Quelle: Statistisches Bundesamt,

Gesetzliche Regelungen

Korruptionstatbestände finden sich im Strafgesetzbuch (StGB):

• Wählerbestechung/Abgeordnetenbestechung (§ 108b/§ 108e StGB)
• Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 StGB)
• Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§ 299a, § 299b StGB)
• Vorteilsannahme/Bestechlichkeit/Vorteilsgewährung/Bestechung (§§ 331 - 335 StGB)
• Ausländische und internationale Bedienstete (§ 335a StGB)

Darüber hinaus ist für die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem geschäftlichem Verkehr das Gesetz zur Bekämpfung der internationalen Bestechung (IntBestG) relevant.

Schäden durch Korruption - Die unmittelbaren materiellen Schäden der Korruption sind enorm, die indirekten Folgen gehen noch weit darüber hinaus. Korruption zerstört das Vertrauen der Bürger in ihren Staat, schädigt das Bildungs- sowie das Gesundheitssystem, verhindert Karrieren und steht dem wirtschaftlichen Fortschritt im Weg. Sie mindert Wohlstand und Freiheit und zerstört am Ende Lebensqualität und Zukunft. Neben Geld kann Korruption die Menschen somit auch ihre Gesundheit, ihre ...

Schäden durch Korruption – Transparency International ... www.ti-austria.at/worum-es-geht/korruptions-grundwissen/schaeden-durch-korrupti…

Schäden durch Korruption – Transparency International ...
https://www.ti-austria.at/.../schaeden-durch-korruption
Der volkswirtschaftliche Schaden durch Korruption in Österreich wurde von Prof. Friedrich Schneider 2013 auf Basis des Corruption Perceptions Index auf jährlich 17 Milliarden Euro geschätzt. https://www.ti-austria.at/worum-es-geht/korruptions-grundwissen/schaeden-durch-korruption/

Bestechung verursacht Milliarden-Schäden - ZEIT ONLINE https://www.zeit.de/wirtschaft/2012-03/deutschland-korruption-schaden 250 Milliarden Euro – so hoch ist der Schaden durch Korruption in Deutschland, schätzen Wirtschaftswissenschaftler. Sie haben Ideen, wie Abhilfe geschaffen werden kann. 16. März 2012, 10:32 ... https://www.zeit.de/wirtschaft/2012-03/deutschland-korruption-schaden

IWF: Korruption verursacht hohe Schäden - Wirtschaft - SZ.de
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/internationaler-waehrungsfonds...
Der Schaden durch Korruption entspreche einer Schwächung der globalen Wachstumskraft von rund zwei Prozent. Die negativen Effekte sind dem Bericht zufolge vielfältig. https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/internationaler-waehrungsfonds-was-korruption-und-geldwaesche-die-welt-kosten-1.2990790

So einfach geht das, erst ohne Sinn und Verstand Grenzen öffnen und Menschen ohne Perspektive aus beinah allen Erdteilen geradezu dazu animieren, sich auf den Weg mit ungewissem Ausgang zu machen = Mit korrupten CDU/CSU-Parteikadern wie Staatsstreicher Schäuble - Beamtenbund - DGB - Verdi - Medien - Kirchen - Zentralrat der J. ... im Rücken lässt es sich offenbar so kaltherzig zocken ...

Angela Merkel: „Wer keinen Aufenthaltsstatus hat, muss rückgeführt werden“

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich beim Deutschen Beamtenbund in Köln für eine konsequentere Rückführung abgelehnter Asylbewerber aus. Für die Umsetzung sei die gesamte Bundesregierung geford…

Internationaler Strafgerichtshof nimmt Strafanzeige gegen europäische Politiker - vor allem A.Merkel - wegen Flüchtlingspolitik an!

Und in einer echten Demokratie wär die Wahlbetrügerin u.a. de facto Staatsstreichen schon lange NICHT mehr im Amt!

Internationaler Strafgerichtshof nimmt Strafanzeige gegen europäische Politiker wegen Flüchtlingspolitik an

Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat eine Strafanzeige gegen führende Politiker und Verwaltungsbeamte der EU wegen der europäischen Flüchtlingspolitik angenommen. Das geht aus einem Sc…

Wahlbetrug 2013 und 2017

Hier sind beweisende Justizurkundenfälschungen § 267 StGB vom so genannten BVerfG, dass längst CDU-dominiert ist, weil die rundumversorgten Schäfchen alles abnicken ... Bundestagspräsidium/Schäubl...

Published. Last edited 30. Dezember 2020

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/wahlbetrug-2013-und-2017-P8tOmEbsGG3uNP30mTelC

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der ...

https://archiv.bundesregierung.de/archiv-de/dokumente/rede-von... Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Jahrestagung des dbb Beamtenbund und Tarifunion Redner: Angela Merkel Gehalten: Montag, 9. Januar 2012 in Köln . Sehr geehrter Herr Bundesvorsitzender, lieber Herr Heesen, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten, zunächst möchte ich Ihnen ein gesundes und uns allen ein erfolgreiches neues Jahr wünschen ...

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Jahrestagung des dbb Beamtenbund und Tarifunion

in Köln

... Politik-Krise ...Der überführte Staatsstreicher

...Es ist zu befürchten, dass spätestens seit Beginn der Merkel-Regentschaft kein Tag verging, an dem nicht Akten / Verfassungs-beschwerden am sooo wichtigen Bundesverfassungsgericht manipuliert und d...

Published. Last edited 4. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/politik-krise-der-uberfuhrte-staatsstreicher-OPKu2vf8MX8cZdpCPa5S1

Wann holt die #akk-CDU endlich ihren Aktenfälscher aus dem BVerfG ?!

Draft. Last edited 5. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/wann-holt-die-akk-cdu-endlich-ihren-aktenfalscher-aus-dem-b-verf-g-wpbN37BjqprrpxUp2Wqxn

Lügen der Angela Merkel03.06.2015 ·

Dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bevölkerung bewusst belügt, das hat "Frontal 21" (ZDF) in der Sendung vom 2.6.15 jetzt eindrucksvoll bewiesen. Ein... Autor: Jürgen und Birgit ...Draft. Last edited 5. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/lugen-der-angela-merkel-S7QzJ0NotQLBOAla7Eqki

Falschbeurkundung im Amt § 348 StGB = gängige Praxis um Rechtsbrüche vertusch ...

Die oben zu sehende verbrecherische Justiz#Urkundenfälschung § 267 StGB stammt auch noch vom BVerfG(...) - das bekanntlich schon seit Bestehen der Bundesrepublik(...) mit CDU-Parteikadern durchsetz...

Published. Last edited 10. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/falschbeurkundung-im-amt-348-st-gb-gangige-praxis-um-rechtsbruche-vertusch-zXt1v4Iw2Q9pumbY17Mmk

Justiz: Wer kontrolliert eigentlich die Richter?

Richter werden im Grundgesetz unter allen Staatsorganen besonders herausgehoben: Sie sind unabhängig, nur dem Gesetz unterworfen und amtieren auf Lebenszeit. Was bedeutet das für den NSU-Prozess?

Published. Last edited 12. Januar 2021