Parallelen A.Merkel/CDU - Trump/Republikaner! Schäuble/CDU war offenbar NIE besser als einstige SED!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Parallelen A.Merkel/CDU - Trump/ Republikaner! Schäuble/CDU war offenbar NIE besser als einstige SED!

Published. Last edited 20. Februar 2021 von Thomas Karnasch

Wer aufmerksam zugehört hat die letzten Tage, denen dürfte aufgefallen sein, dass ein gewisser Joe Biden (US Präsident(...) gegen die Russische Föderation polarisierte = Und damit unverhohlen zum Ausdruck bringt, an dem Unrecht der Trump/A.Merkel-Regime festzuhalten gedenkt!

Auch das hat sicherlich erheblich zum Entstehen der Ein-Parteien-Diktatur in der DDR beigetren! Dabei hat Adenauer 1946 darauf gedrängt, den bis dahin gängigen Sozialismusbegriff in der CDU nicht weiter zu verwenden!

§ 108a StGB Wählertäuschung

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__108a.html Strafgesetzbuch (StGB) § 108a. Wählertäuschung. (1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar.

Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik Deutschland

Seit Gründung der beiden deutschen Staaten 1949 gehörte es zum Selbstverständnis der Bundesregierung, auf der Grundlage von freien Wahlen als einzige legitimiert zu sein, die Interessen des ganzen de…

Natürlich wussten A.Merkel-Partei und V.Kauder-Fraktion von manchen schlimmen Verbrechen ihres Schützlings C. Wulff vor der SED-gleichen Inthronisierung 30. Juni 2010 = Verfassungsbeschwerde seither vorsätzlich unterdrückt!

Schade, dass er in jungen Jahren nicht bei seiner Meinung zumindest in der Weise geblieben ist, sich aus der CDU zurückzuziehen:

In Dokumentation, so mit Ende 20 flippt Christian Wulff unvermittelt aus:

"Ihr kotzt mich an!"

USA-Ukraine: Welche Regierung wird als nächste geputscht?

Erfolgreich haben die westlichen Machteliten, Propagandaschreiberlinge und Geldgeber den demokratisch gewählten Präsidenten der Ukraine Janukowitsch weggeputscht. Natürlich liest man das in unseren M…

Internationaler Sportgerichtshof TAS: Angriff aus den USA

Das TAS ist eine Erfolgsgeschichte: Nur im Sport ist es gelungen, eine weltweit akzeptierte Justizinstanz zu etablieren. Doch jetzt gerät die Instanz unter Beschuss.

Wolfgang Schäuble gesteht NWO-Pläne: Die Not wird die Menschen zwingen, sich zu beugen (+Video)

https://dieunbestechlichen.com/2019/07/wolfgang-schaeuble-gesteht-nwo-plaene-die-not-wird-die-menschen-zwingen-sich-zu-beugen-video/ Wolfgang Schäuble gesteht NWO-Pläne: Die Not wird die Menschen zwi…

1. + 2. Mordversuch durch Bouffier/McAllister Regime! CDU/FDP in Rückstand mit Schmerzensgeld ! ...

1. + 2. Mordversuch durch Bouffier/McAllister Regime! CDU/FDP in Rückstand mit Schmerzensgeld ! ... | Die Gesellschaft und Politik Zeitung (paper.li)

Dennoch ein angenehmes Wochenende

Moringen, den 20. Februar 2021

Phil. Thomas Karnasch

Vierte Gewalt, vierte Macht oder publikative Gewalt

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Vierte Gewalt, vierte Macht oder publikative Gewalt

Wie steht es um Demokratie - Rechtstaatlichkeit - Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik Deutschland?

CDU-Wirtschaftsrat wirft Bedford-Strohm politischen Amtsmissbrauch vor

Deutschland 15. April 2020 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/cdu-wirtschaftsrat-wirft-bedford-strohm-politischen-amtsmissbrauch-vor/

Immer wieder wird wie hier suggeriert, eine Gruppe wie der Wirtschaftsrat der CDU in diesem Beispiel, würde die im Artikel gegenständliche Meinung oder Auffassung vertreten. Doch bei weiterem Lesen stellt sich heraus, dass das die Meinung der Vorsitzenden Astrid Hamker ist.

Vom von der CDU ausgehenden Amts- wie Machtmissbrauch mit z.B. den ungeheuerlichen Inthronisierungen karrieresüchtiger CDU-MdB oder gar Minister/Präsidenten am sooo wichtigen Bundesverfassungsgericht und den auch darüber hinaus nachgewiesenen Wahlbetrügereien müsste Frau Hamker längst wissen - doch davon kein Wort:

Das sollte besonders die Oberen der beiden Kirchen jetzt aber so richtig motivieren den Kirchgängern im neuen Jahr darüber mal 'reinen Wein' einzuschenken!

Trifft die Einschätzung womöglich zu, dass trotz Kritik von Seiten der Deutschen Bischofskonferenz an mangelndem Widerstand von Seiten der Kirche zu Zeiten der Diktatur, es damals dennoch mehr kritische Stimmen aus der Kirche gab, als heute: denn natürlich sind den Kirchenoberen die Wahlbetrügereien u.a. heute bekannt!

Dietrich Bonhoeffer - Nationalsozialismus Geschichte ›

Sein Name steht für Widerstand im Nationalsozialismus. Der Theologe Dietrich ... Schon früh äußert Bonhoeffer Kritik am nationalsozialistischen Führerprinzip.

https://www.planet-wissen.de/geschichte/nationalsozialismus/dietrich_bonhoeffer_getarnter_kurier_des_widerstands/index.html

Nach meiner Einschätzung wird besonders von Seiten konservativer Parteien sowas wie Psychoterror betrieben - siehe den redseeligen Donald Trump - Jedenfalls könnten die Vorwürfe von Frau Hamker auch sowas beinhalten.

Heute ein Auszug von Publikationen zu der wichtigen Frage in der Überschrift.

JOURNAL ARTICLE 

Politische Meinungsäußerung und richterliche Unabhängigkeit

Theo Rasehorn

https://www.jstor.org/stable/23996484?seq=1

Eine angenehme Woche

Vierte Gewalt

Vierte Gewalt, vierte Macht oder publikative Gewalt wird als informeller Ausdruck für die öffentlichen Medien, wie Presse und Rundfunk, verwendet. „Vierte Gewalt“ bedeutet dabei, dass es in einem Sys…

Gewaltenteilung

Die Gewaltenteilung (in Österreich auch Gewaltentrennung) ist ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats. Sie bedeutet, dass ein und dieselbe Institution grun…

Macht

Macht bezeichnet die Fähigkeit einer Person oder Gruppe, auf das Denken und Verhalten einzelner Personen, sozialer Gruppen oder Bevölkerungsteile so einzuwirken, dass diese sich ihren Ansichten oder …

Gastkommentar: Deutschland erlebt eine Krise seines politischen Systems

Wir erleben keine Krise der Parteien, sondern einen Ermüdungsbruch der politischen Struktur. Unsere drei Prinzipien des Erfolgs drohen zu erodieren.

Ein Paradebeispiel für Machtmissbrauch

Die Geschichte der Westdeutschen Landesbank ist ein Paradebeispiel für Machtmissbrauch, politische Großmannssucht, Zockerei und mangelnde Kontrolle. Das Scheitern der einst größten Landesbank belaste…

Politische Skandale: Skandale und Presse

Medien haben bei der Aufdeckung von Skandalen die Funktion eines Sittenwächters. Wenn Amtsmissbrauch und Korruption bei Politikern entdeckt werden, sorgt das oft für Auflagensteigerungen. Wo es polit…

Skandale und Affären deutscher Politiker

Max Streibls Amigo-Affäre: Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Max Streibl hatte als Gegenleistung für die Vermittlung von Rüstungsgeschäften Privaturlaube und Parteispenden von seinem Freund …

Weltwirtschaftsforum - Vereint im Machtmissbrauch

Während in den USA über eine mögliche Amtsenthebung von Donald Trump debattiert wird, spricht der Präsident in Davos vor Wirtschaftsführern, die ihm in nichts nachstehen

Der Parteienstaat – ein immerwährendes demokratisches Ärgernis?

Journal Article

Ideologiekritische und empirische Anmerkungen zu einer aktuellen Debatte

Oscar W. Gabriel and Everhard Holtmann

Zeitschrift für Politik Neue Folge, Vol. 57, No. 3 (September 2010), pp. 307-328 (22 pages) Published By: Nomos Verlagsgesellschaft mbH

https://www.jstor.org/stable/24228814

Politische Korruption

Politik sei ein „schmutziges Geschäft“, so will es der Volksmund. In dieses generalisierende Vorurteil ist die Erfahrung eingeschrieben, daß politische Herrschaft noch stets eine illegitime...

Hofreiter spricht Merkel Autorität ab - und wirft Seehofer Amtsmissbrauch vor

Gegen die Regierung zu wettern gehört zum Geschäft der Opposition. Aber Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nun besonders heftig zugelangt.

Politische Opposition wird mit Strafrecht bekämpft, Straftaten der eigenen Gesinnungsleute werden kaschiert

Politische Strafjustiz in Deutschland | bpb

Politische Justiz entscheidet in Abhängigkeit von politischen Einflüssen. Sie bestraft Menschen nicht wegen konkreter Straftaten, sondern wegen ihrer Gesinnung. Politische Opposition wird mit Strafre…

Strafrechtliche Verfolgung von SED-Unrecht

Die strafrechtliche Verfolgung von SED-Unrecht bezieht sich auf " … Taten, die während der Herrschaft des SED-Unrechtsregimes begangen wurden, aber entsprechend dem ausdrücklichen oder mutmaßlichen W…

[PDF] Amtsmissbrauch und Amtsdelikt in der Politik - Free Download PDF

Download Amtsmissbrauch und Amtsdelikt in der Politik...

Nach Amtsmißbrauch: Von der Leyen gerät in die Kritik - und gibt ihren Mitarbeitern die Schuld

Deutsche Wirtschafts Nachrichten bieten Aktuelles der Politik aus Deutschland, Europa und der Welt.

CDU-Wirtschaftsrat wirft Bedford-Strohm politischen Amtsmißbrauch vor

Die Präsidentin des Wirtschaftsrates der CDU, Astrid Hamker, hat dem Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, vorgeworfen, sein Amt für politische Zwecke zu …

Amts und Machtmissbrauch besonders in der Politik verschlingen nicht nur Unsummen!

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/Amts-und-Machtmissbrauch-besonders-in-der-Politik-verschlingt-nicht-nur-Unsummen--0yyf74lD7olkT6ObJ8r92

GRIN - Wieviel Einfluss haben Parteispenden auf die Politik der deutschen Bundestagsparteien

Wieviel Einfluss haben Parteispenden auf die Politik der deutschen Bundestagsparteien - Politik - Hausarbeit 2011 - ebook 11,99 € - GRIN

Gewaltenteilung

Verteilung der Gesetzgebung (Legislative), der Gesetzesausführung (Exekutive) und der Gerichtsbarkeit (Judikative) auf drei verschiedene Staatsorgane, nämlich auf das Parlament, auf die Regierung und…

„Die eigene Rolle überdenken“ - Glaubwürdigkeitskrise der Medien: Goethe-Institut Brasilien

Kumpanei mit Eliten, einseitige Berichterstattung, Machtmissbrauch – viele Deutsche sind unzufrieden mit den Medien. Wie berechtigt sind die Vorwürfe? Und wie könnten Journalisten das Vertrauen der B…

Übermässiger Medienkonsum von Kindern und Jugendlichen: Risiken für Psyche und Körper

Heranwachsende verbringen inzwischen ebenso viel Zeit vor dem Bildschirm wie in der Schule. Das Risiko für Medienmissbrauch ist bei Kindern aus bildungsfernen Schichten besonders hoch. Auch Ärzte spi…

Medienmissbrauch in der Politik

von Jessica Houdek Massenmedien als Mittel zur Selbstdarstellung Massenmedien tragen einen großen Teil zur allgemeinen Meinungsbildung der Bevölkerung bei, so hat die Medienpräsenz auch in der Politi…

Medienmacht und Medienmissbrauch | APuZ

Heftige Vorwürfe wie Medienkampagnen, Wahlmanipulation und Medienmacht wurden nach der Bundestagswahl erhoben. Der kritische Journalist wird zunehmend nicht mehr in seiner Wächterfunktion, sondern al…

Autor Phil. Thomas Karnasch