Ungeheuerlich! Auch das neuerliche Versagen von Karriere-A.Merkel = Spahn ignoriert x Experten!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!  

Ungeheuerlich! Auch das neuerliche Versagen von Karriere-A.Merkel = Spahn ignoriert x Experten!

Published. Last edited 8. Juni 2021 von Thomas Karnasch - Foto Frankfurter Rund...

... Was der Scheuerlein kann, kann ich schon lang ... A.Merkel versagt wieder = durch Eidbruch bis Amts und Machtmissbrauch!

Foto ist von rbb-online

Online-Petition: IG Med fordert Rücktritt von Jens Spahn

"Die Liste des Versagens ist inzwischen zu lang - Herr Spahn, treten Sie bitte zurück!" Die IG Med fordert nach "dramatischen Fehlentscheidungen" des Bundesgesundheitsministers Konsequenzen und Jens …

Jens Spahn verhindert Sterbehilfe

Ein Arzneimittel-Institut verweigert Schwerkranken Suizidmedikamente – auf persönliche Weisung des Gesundheitsministers. Das belegen Regierungsdokumente.

Sterbehilfe: Ein BVG-Urteil, Spahns Einmischung und die Sicht der Ärzte

Eine Mitteilung von Spahn an das BfArM verhindert offenbar die Umsetzung eines BVG-Urteils. Die FDP fordert Rechtssicherheit für die Patienten. Was Ärzteverbände davon halten.

FDP warnt Spahn vor einer Rolle rückwärts bei Sterbehilfe

Liberale halten Spahns Verbändeauswahl zu Anhörung für Suizidassistenz für einseitig und nicht im Einklang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

Sonnenkönig Spahn setzt sich bei Sterbehilfe über Gerichtsurteil hinweg

„Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ignoriert nicht nur ein Gerichtsurteil, sondern auch den Willen schwerstkranker Menschen. Trotz des ohnehin schon extremen Leidensdrucks mutet er den Betroffenen…

Strafanzeige gegen Jens Spahn

DIGNITAS Deutschland hat am 8. November 2018 bei Berlins Justizsenator Behrend Strafanzeige gegen Gesundheitsminister Jens Spahn eingereicht. Die Sterbehilfeorganisation wirft dem CDU-Gesundheitsmini…

Freie Apotheker prüfen Klagen gegen Minister | APOTHEKE ...

https://www.apotheke-adhoc.de › detail › politik › freie... Domain Authority: 57

26.08.2019 — Foto: Freie Apotheker ... sowohl Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) als auch seinen Kabinettskollegen Jens Spahn (CDU) unter Druck. ... Der soll prüfen, ob es sich in diesem Fall bereits um Amtsmissbrauch handelt.

Corona-Krise - Hersteller von Schutzkleidung greift Jens Spahn an: "Wir haben gemahnt und keiner hat uns gehört"

Wegen der Corona-Epidemie wird Schutzkleidung für Ärzte, Pfleger und Sanitäter knapp. Einigen Kliniken gehen schon jetzt die Vorräte aus. Ein Lieferant der Produkte wirft dem Bundesgesundheitsministe…

Spahn zu Corona-Kritikern: „Ich frage mich, in welchem Land diese Leute lieber sein würden“

Am Wochenende wollte sich Jens Spahn einigen Corona-Kritikern stellen, wurde jedoch beschimpft und bespuckt. Zwar gebe es nachvollziehbare verschiedene Blickwinkel auf die Pandemie, doch mit Hass sei…

Jens Spahn lässt Krankenhäuser im Stich

Hamburg, 21. März 2020 – Mit dem heute bekannt gewordenen Gesetzentwurf zum Ausgleich der finanziellen Belastungen für die Krankenhäusern bricht der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sein persönli…

Corona: Die unerträgliche Inkompetenz des Jens Spahn

Obwohl es praktisch nichts gibt, was er richtig gemacht hat, präsentiert sich der Gesundheitsminister nun als Retter Deutschlands. Ein Kommentar

Coronavirus: Spahn ignorierte Virologen-Warnung

Kurz vor Ausbruch der Corona-Pandemie forderten Fachleute vom Gesundheitsminister, die Überwachung von Virus-Mutationen zu verbessern. Laut <em>NDR, WDR</em> und SZ änderte sich aber nichts - nun feh…

Union in der Corona-Krise: Überforderte Egomanen statt Expertenmeinungen

Der Denkfehler der Union ist: Die Politik ist nicht dazu da, die Wirtschaft zu stärken, sondern dazu, um den Menschen zu dienen. Der Leitartikel der FR.

Risikopatienten – Die fehlende Strategie der Bundesregierung

Vieles wissen wir noch nicht über das Corona-Virus: Wir wissen nicht genau, wo es herkommt, nicht eindeutig, wie ansteckend Kinder sind, wie sinnvoll es ist, Theater zu schließen. Eine Sicherheit […]

Pflegereform 2021: Jens Spahn ignoriert die Belange von Menschen mit Behinderung und ihren Familien

Der vergangene Woche bekannt gewordene Arbeitsentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium zum Pflegereformgesetz stößt bei den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung auf große Verärgerung.

Wie Jens Spahn mit Politik Millionen machte

Mit seinen Immobilien und seinem Vermögen macht Gesundheitsminister Jens Spahn von sich reden. Recherchen von t-online zeigen das System Spahn.

Streeck, Drosten und Co.: Warnungen werden einfach ignoriert

Virologen wie Hendrik Streeck, Christian Drosten und Klaus Stöhr sehen die Regierung schlecht beraten. Das sind die Fehler der aktuellen Corona-Politik.

FFP2-Masken: Apotheken verdienten sich „dumm und dämlich“ - am Steuerzahler

Die kostenlose Ausgabe von FFP2-Schutzmasken war für die deutschen Apotheken ein Geldsegen. Viele können ihr Glück bis heute nicht fassen. Das ist falsch gelaufen.

Intelligente Menschen ignorieren schon gar NICHT in Verantwortung für Millionen Menschen Expertisen von Fachleuten! Sowas machen höchstens Halbstarke ...

Bund und Länder verringern Abstand zwischen AstraZeneca-Impfungen — Gesundheitspolitiker sehen das kritisch

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat frühere Zweitimpfungen mit AstraZeneca ermöglicht. Gesundheitspolitiker sehen das kritisch.

Pandemiebekämpfung: „Wirft Impfkampagne zurück“: Spahn erntet Kritik für Pläne zur Biontech-Reservierung für Schüler

Um Schüler rasch zu impfen, sollen Dosen des Corona-Impfstoffs von Biontech nach Gesundheitsminister Jens Spahns zurückgehalten werden. Für seine Pläne erhält er viel Kritik.

Schöönen Freitagnachmittag, den 28. Mai 2021

Phil. Thomas Karnasch

Töricht! Lukaschenka dokumentiert die von Moskau unterstützte? Menschenrechtsverletzung!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg! 

Töricht! Lukaschenka dokumentiert die von Moskau unterstützte? Menschenrechtsverletzung!

Published. Last edited 25. Mai 2021 von Thomas Karnasch 

Foto aus Artikel Berliner-Kurier zeigt' von der Staatsimacht in Minsk entführten Journalisten 

Wladimir Putin wird nicht alt - sondern Wladimir Putin ist alt! Ansonsten hätten er und Sergej Lawrow darauf gedrungen KEINE Menschenrechtsverletzungen zu begehen!

Wann kommt Roman Protasewitsch frei ??

Belarus: Protasewitsch zu Geständnis gezwungen – Vater erhebt Folter-Anklage

Das Staatsfernsehen in Minsk strahlte ein angebliches Geständnis des entführten Roman Protasewitsch aus, offenbar wurde er zuvor gefoltert.

Aljaksandr Ryhorawitsch Lukaschenka ist ein weißrussischer Politiker und seit 20. Juli 1994 der Präsident(...) von Weißrussland. Er wird wegen seines autoritären Regierungsstils von Politikwissenschaftlern und Beobachtern oft auch als „letzter Diktator Europas“ bezeichnet. Wikipedia

Allein die Tatsache, dass Aljaksandr Lukaschenka seit fast 25 Jahren in Weißrussland an der Macht ist, beweist auf traurige Weise, dass die Demonstrationen gegen ihn im Prinzip gerechtfertigt sind:

Die Vereinten Nationen sollten eine Vorlage einbringen um den unsäglichen Veto-Missbrauch mit absoluter Mehrheit zu beenden, sollte noch einmal eine dieser Fünf dieses Missbrauchen!

Agenda 21, Lexikon: Sicherheitsrat, Weltsicherheitsrat, UN-Sicherheitsrat, Vereinte Nationen/ Begriffserklärung, Hintergrund, Reformvorschläge, Dokumente, Daten, Links, Unterrichtsmaterialien

UN-Sicherheitsrat: Informationsblatt mit Aufgaben Als Hintergrund-Information zur Irak-Krise kann ein Arbeitsblatt des Schroedel-Verlags zum UN-Sicherheitsrat nützlich sein. " Welche Länder sind Mitg…

Vetos der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bis 2020

Veröffentlicht von Statista Research Department, 10.03.2021

Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (USA, Vereinigtes Königreich, Frankreich, UdSSR bzw. Russische Föderation und China) haben den Status einer Vetomacht. Dieser Status ermöglicht es ihnen, bei Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates gemäß Artikel 27 III der UNO-Charta von ihrem Vetorecht Gebrauch zu machen und somit das Zustandekommen des Beschlusses zu verhindern. Im Zeitraum von 2011 bis 2020 (Stand: 31. August) machte "Russland"(Regierung in Moskau9 insgesamt 21-mal von seinem Veto-Recht Gebrauch.

"USA" 4-mal - "China" 11-mal

Soweit die Theorie ...

Konkurrenz und Kontrolle der Machthaber: checks and balances | bpb

Legislative, Exekutive und die Bundesstaaten haben jeweilseigene Interessen und Befugnisse. Sie kontrollieren sich gegenseitig und werden von der Wählerschaft, von Interessengruppen und ggf. vom Supr…

Vetos der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der UN bis 2020 | Statista

Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (USA, Vereinigtes Königreich, Frankreich, UdSSR bzw.

Gerichtsurteile zum Thema Missbrauch der Vertretungsmacht | Löffler: Gesellschaftsrecht , Handelsrecht und Steuerrecht

Gerichtsurteile zum Thema Missbrauch der Vertretungsmacht, bereitgestellt von der Kanzlei Löffler – Fachanwälte für Gesellschaftsrecht und Handelsrecht.

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen | bpb

Nach Artikel 24 der UN-Charta trägt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Seine Beschlüsse …

UN-Sicherheitsrat – die unendliche Reformgeschichte

Der Bericht schlägt - zu Recht - die Neuordnung des bestehenden überholten Regionalgruppensystems vor. Die Sitzverteilung soll künftig nach 4 "Weltregionen" erfolgen (siehe Grafik): Afrika, Amerika, …

UN-Sicherheitsrat: Im Schatten der Veto-Mächte

31 Tage lang wird Deutschland den UN-Sicherheitsrat leiten: Die Agenda reicht von der Corona-Krise bis zur Rüstungskontrolle. Doch was können die Deutschen in einem Monat überhaupt bewirken? <em>Von …

Das Vetorecht im UN-Sicherheitsrat

Peter Zickenheiner geht in seiner Dissertation der Frage nach, in welchen Fallgestaltungen und anhand welcher Kriterien von einem Missbrauch des Vetorechts gesprochen werden kann. Ziel ist es, neue V…

Montesquieu: Gewaltenteilung

Mit Montesquieus Namen verbindet sich der Begriff der Gewaltenteilung. Auf ihn geht die Idee zurück, dass die Regierung in drei unabhängige Organe – Exekutive, Legislative, Judikative – aufgeteilt we…

Vom Geist der Gesetze von Montesquieu — Gratis-Zusammenfassung

Zugang zu einer kostenlosen Zusammenfassung von Vom Geist der Gesetze von Montesquieu und zu 22.000 weiteren Business-, Führungs- und Sachbüchern auf getAbstract.

Der Aufbau des römischen Staats

Die Träger der römischen Staatsgewalt

Angenehmen Dienstagnachmitteg, den 25. Mai 2021

Phil. Thomas Karnasch

Ist das nicht als Machtmissbrauch zu werten, wenn eine Partei den EU Austritt fordert?

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Ist das nicht als Machtmissbrauch zu werten, wenn eine Partei den EU Austritt fordert?

Das würde auch Demokratie entsprechen; hätten Medien, Wissenschaften und andere Jörg Meuthen darin bestärkt sich NICHT aus den vorderen Reihen in dieser noch jungen Partei zurückzuziehen! - Foto Wikipedia...

Selbst Le Pen hat sich davon distanziert: Alexander Gauland: "Wir müssen die EU nicht abschaffen ... https://www.zeit.de › Politik 13.01.2019 — Auf dem AfD-Parteitag hat der Vorsitzende Alexander Gauland davor gewarnt...

Führung: Die kluge Art, Kritik zu üben

Wie Sie konstruktive Kritik richtig formulieren - und so rüberzubringen, dass sie verstanden wird. Plus: Regeln und Beispiele für konstruktive Kritik.

Kritik

Unter Kritik versteht man die Beurteilung eines Gegenstandes oder einer Handlung anhand von Maßstäben. Wie die Philosophin Anne-Barb Hertkorn ausgeführt hat, sei Kritik damit „eine Grundfunktion der …

AfD-Parteitag für Austritt Deutschlands aus der EU

EU-Skepsis hat in der AfD Tradition. Auf dem Parteitag hat die Europa-Kritik der AfD einen neuen Höhepunkt erreicht. Eine Mehrheit der Delegierten beschloss nach einer aufgeheizten Diskussion, im Wah…

So ticken die AfD und ihre Wähler

Die "Alternative für Deutschland" wird als große Oppositionspartei mehr Einfluss bekommen. Sie erhält den Vorsitz in den wichtigen Bundestags-Ausschüssen Haushalt, Recht und Tourismus. Daher eine Nah…

Was will die AfD im Bundestag erreichen? Das hat sie (bisher) angepackt - und das nicht

Die AfD hat sich viel vorgenommen. Was ist daraus geworden? Ein Überblick über die Anträge und Gesetzesvorhaben der Partei im Bundestag - und wo bisher Lücken klaffen.

Wie rechte Parteien in Europa Zweifel am Klimawandel streuen

Nicht erst seit "Fridays for Future" ist klar: Es gibt einen Klimawandel, und alles spricht dafür, dass der Mensch dafür verantwortlich ist. Trotzdem tut sich die Politik mit konsequenter Umweltpolit…

Mit Unwahrheiten für die "Wahrheit" kämpfen: Die falschen Zahlen der AfD | Übermedien

Die AfD provoziert mit einem "Aussteiger-Programm" für Mitarbeiter der "Mainstream-Medien": Angeblich will sie so Lügen und Manipulationen aufdecken. Sie wirbt dafür aber mit falschen Zahlen über ARD…

Der Brexit

Der Brexit: Wie geht es weiter? Welche Folgen hat der Austritt der Briten? Alle Informationen zu Großbritanniens Austritt stellt die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg in ihrem B…

Nein zum EU-Austritt: Rassemblement National richtet sich neu aus

Die Partei von Marine Le Pen fordert inzwischen nicht mehr den EU-Austritt oder die Abschaffung des Euro. Stattdessen will man mit mehr Standortpolitik gegen Globalisierung und Freihandel kämpfen.

Wieso wollen rechte Populist*innen nicht mehr aus der EU austreten? – treffpunkteuropa.de

Bei den Europawahlen im Mai dieses Jahres erwarteten Expert*innen einen großen Zulauf zu rechten, populistischen Parteien. Letztendlich war das (...)

Wie die AfD Trumps Märchen ins Deutsche übersetzt

„Es gibt perfide Pläne der etablierten Parteien, um den größten Wahlbetrug dieses Landes im nächsten Jahr durchzuführen,“ so der AfD-Abgeordnete Robert Farle im Magdeburger Landtag. Gemeint ist die B…

Angriff mit Methode: Die AfD hat den Bundestag verändert – nicht umgekehrt

Provokation, Tabubruch, Eskalation: Seit bald vier Jahren sitzt die AfD im Bundestag. Ist das Parlament mittlerweile für die Attacken der Partei gewappnet?

Infografik: Das halten die Deutschen von der AfD

Das halten die Deutschen von der AfD | Tagesaktuelle Infografiken bei Statista entdecken!

Kurz und bündig: Die AfD | Parteien in Deutschland | bpb

Die AfD wurde 2013 als Reaktion auf die Maßnahmen zur Bekämpfung der europäischen Währungskrise gegründet. Mit restriktiven Positionen in der Zuwanderungspolitik, einer konservativen Gesellschaftspol…

Erstmals seit fünf Jahren: Mitgliederschwund bei der AfD

Die Zahl der AfD-Mitglieder ist im vergangenen Jahr erstmals seit 2015 zurückgegangen. Die Partei habe einerseits Mitgliedschaften beendet. Andererseits könnten womöglich auch interne Streitigkeiten …

Hans-Georg Maaßen glaubt immer noch nicht an die Hetzjagd in Chemnitz

Erneut macht Hans-Georg Maaßen auf sich aufmerksam. Und betont, dass es in Chemnitz nie eine Hetzjagd von extrem Rechten gegeben habe.

Alternative für Deutschland

Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: AfD) ist eine rechtspopulistische, in weiten Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Auf der gemeinsamen Basis von EU-Skepsis und Nati…

Wieder Sabotage!

Gute Nacht, den 25. Mai 2021

Phil.Thomas Karnasch