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Dienstag, 24. November 2015

ARD & ZDF wieder mit Terroristenverherrlichung und darüber hinaus Volksverhetzung!

Was einmal mehr deutlich macht, dass es in Deutschland faktisch nur in
geringem Maße möglich ist, innerhalb auch und besonders von Öffentlich
Rechtlichen Rundfunkanstalten anders lautende Meinungen zu vertreten.
Weiss, ARD und eine Ukraine-Korrespondentin, deren Name mir nicht einfällt.
Warum auch?? Solche Leute sind eigentlich besser zu vergessen!

Solche Leute und allen voran die Buhrow, Bellut, Frey, Baumann, Theuner und
andere sind durch ihr erschreckend kleingeistiges Verhalten maßgeblich mit dafür
verantwortlich, dass tausende junge Menschen letztendlich auch über die Art und
Weise der medialen Berichterstattung in die Fänge der Al Baghdadi geraten sind!

Eigentlich wissen es schon gut 1 Milliarde Menschen weltweit, die die
Möglichkeit haben sich auch unabhängig zu informieren:
Gerade an den Auslegungen von dreien sogenannter Weltreligionen stimmt
vieles nicht! Aber eines wohl mit Sicherheit:
Das Judentum, Christentum und Islam einen Stammvater haben, nämlich
Abraham. Und trotzdem gibt es ständig blutige Konflikte nicht nur unter
einfachen Bevölkerungsgruppen, sondern auch auf hoher politischer Ebene.
Und unter den angeblichen Islamgläubigen gibt es dann auch noch mal
verfeindete Richtungen(...) Das ist so unglaublich irrational, wie es irrationaler
nicht sein kann!!

Aber auch Ausführungen von eben, 17 Uhr, wie;
Der sogenannte ... oder die Terrormiliz ...
= Auch das ist in ähnlicher Weise extrem irrational !!
Mit Sicherheit wird das von vielen jungen Menschen, welche in gewisser
Weise durch ihre Gläubigkeit dazu neigen, vieles um ihren Glauben eher
positiv zu sehen, als eine gewisse Anerkennung "ihrer Religion" aufgefasst!
Unerträglich !!!

Donnerstag, 19. November 2015

Entgegen der hier zu lesenden Darlegungen ist davon auszugehen, dass die absolute Mehrheit der Weltgesellschaft den Internationalen Strafgerichtshof anerkennt!


Internationaler Strafgerichtshof
   
1. Internationaler Strafgerichtshof

Insbesondere Kriegsverbrechen sind besonders schwerwiegende Verbrechen und dabei kann und darf weder ein sogenanntes Veto-Recht, noch können und dürfen sonst wie aussehende "Rechte" dazu missbraucht werden, notwendige Ermittlungen zu behindern oder gar zu verhindern!!
Letztendlich sind ggf. die internationalen Menschenrechte als höherrangig und maßgebend anzusehen und damit anzuwenden!

Menschenrechte – Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Menschenrechte
Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten prinzipiell anerkannt. ... 7 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte.

Siehe die Logik von Ampeln an Straßenkreuzungen:
Wer einen Führerschein erhalten hat, die oder der hat nachgewiesen, dass sie z.B. die Notwendigkeit von Straßenampeln verstanden haben.
Und in gewisser ähnlicher Weise sollen auch die internationalen Menschenrechte das Überschreiten von roten Punkten bzw. Linien verhindern!

"Neben den USA lehnen auch bevölkerungsreiche Staaten wie China, Russland oder Indien eine Ratifikation des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes (Statute for the International Criminal Court, im Folgenden daher: ICC-Statut[1]) bislang ab.[2] Zwar haben sich mehr als die Hälfte aller Staaten an der Ausarbeitung des völkerrechtlichen Vertrages über die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs beteiligt.[3] Insgesamt repräsentieren die Staaten, welche das Statut heute ratifiziert haben, aber weniger als die Hälfte der Weltbevölkerung.
Anmerkung:
Interessante, weil irritierende und gewissermaßen falsche Ausführungen:"Internationaler Strafgerichtshof und die Position der USA"(...). = Das trifft so natürlich nicht zu, es sei denn, es hätte mindestens eine repräsentative Umfrage unter der Bevölkerung - in diesem Fall - der USA gegeben UND diese hätte mehrheitlich gegen eine Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshofs gestimmt !!!

Nichtsdestotrotz konzentriert sich die Kritik der ICC-Befürworter fast gänzlich auf die USA. Die besondere Bedeutung der USA für das Projekt der Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofes erklärt sich aus zwei Gründen:
Erstens sind die USA als eines der fünf ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit einem Vetorecht ausgestattet, womit ihnen eine zentrale Rolle in der bestehenden internationalen Sicherheitsarchitektur zukommt. Der neu geschaffene ICC soll sich institutionell in diese bestehende Architektur einfügen und ist damit für seine Funktionsfähigkeit auf die grundsätzliche Unterstützung ihrer zentralen Akteure angewiesen.[4]
Zweitens wird es für die praktische Ermittlungstätigkeit und Beweiserbringung des ICC entscheidend darauf ankommen, ob die USA an dieser Arbeit mitwirken.[5] Die Erfahrungen mit Tribunalen wie dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia, daher im Folgenden: ICTY) zeigen, dass die gerichtliche Beweisführung gegen Befehlsverantwortliche für Makroverbrechen regelmäßig von einem hohen nachrichtendienstlichen Aufwand abhängig ist.[6] Der Mitwirkung der USA und der Einsatz ihrer weltweiten militärischen und geheimdienstlichen Infrastruktur ist hier von hoher Bedeutung zu. Auch für die Festnahme von Verdächtigen und ihre Überstellung an den ICC wird es nach Ansicht vieler Beobachter auf die USA und ihre weltweite militärische Präsenz und ökonomischen Sanktionsmöglichkeiten ankommen.[7] Ein Blick auf die Erfahrungen mit dem ICTY unterstreicht dies. Das Auslieferungsgesetz, welches Jugoslawien im Frühjahr 2002 erließ, kam nur aufgrund massiven wirtschaftlichen Drucks seitens der USA zustande.[8] Im Juni 2006 waren es abermals die USA, die gegenüber Serbien ihrer Forderung nach vollständiger Zusammenarbeit mit dem ICTY sowie Überstellung mutmaßlicher Kriegsverbrecher mittels ökonomischer Sanktionen Nachdruck verliehen konnten.[9] Russland, Indien oder China spielen hier keine vergleichbare Rolle.
Für einen effektiven ICC wird es also auf die politische Unterstützung der USA ankommen, im UN-Sicherheitsrat ebenso wie bei der praktischen Ermittlungstätigkeit. Damit ist die Haltung der USA gegenüber dem Projekt ICC von besonderem Interesse.
Die nun folgende Betrachtung der Entstehungsgeschichte des ICC-Statuts soll daher besonders die Position der USA beleuchten. Es soll verfolgt werden, wie sich die Position der USA gegenüber dem Projekt eines internationalen Strafgerichtshofs in der Zeit zwischen 1945 und 1998 gewandelt hat.
Es wird zu zeigen sein, dass sich die Position der USA gegenüber der Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs im untersuchten Zeitraum viermal grundlegend geändert hat – zum ersten Mal mit Beginn des „Kalten Krieges“ um das Jahr 1950; danach mit der Verschärfung der weltpolitischen Lage in den 1960er Jahren; sodann mit dem Ende des „Kalten Krieges“ und innenpolitischen Veränderungen in den USA zu Beginn der 1990er Jahre; und zuletzt kurz vor der Konferenz in Rom im Sommer 1998.
Dabei soll der Frage nachgegangen werden, welche weltpolitischen Hintergründe jeweils eine Rolle spielten. Der Stand der rechtlichen Diskussion soll jeweils exemplarisch anhand einzelner Debatten dargestellt werden.

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[1] Abgedruckt u.a. in: Bassiouni, The Statute of the International Criminal Court, S.39-114; sowie in: Ahlbrecht, Geschichte der völkerrechtlichen Strafgerichtsbarkeit, S.425-473.

[2] Stand: 15. Juni 2006. Eine aktuelle Auflistung aller Staaten, die das ICC-Statut ratifiziert haben, findet sich unter: www.iccnow.org.

[3] Ahlbrecht, Geschichte der völkerrechtlichen Strafgerichtsbarkeit Postschiff, S. 396.

[4] Stahn, Gute Nachbarschaft um jeden Preis? ZaöRV 60 (2000), S. 632.

[5] Wedgewood, An American View, EJIL 10 (1999), S. 93-107 (106).

[6] Biegi, Die humanitäre Herausforderung, S. 179.

[7] Wedgewood, EJIL 10 (1999), S. 93-107 (106); Chopra, Peace-Maintenance: The evolution of international political authority, London 1999, S. 90.

[8] Biermann, Aussöhnung und Neubeginn: Das Haager Tribunal und seine Folgen, IP 5/2002, S. 21-24 (21).

[9] Washington stoppt Finanzhilfen für Serbien, DIE WELT v. 2. Juni 2006.

Polen Sri Lanka Urlaub   
Inhalt

    1. Internationaler Strafgerichtshof
    2. Nürnberg als Ausgangspunkt
    3. Entwicklungen in der Nachkriegszeit
    3.1. Korea-Krieg
    3.2. Die USA in der völkerrechtlichen Defensive
    3.3 Kompromiss zu den Nürnberger Prinzipien
    3.4. Formulierung von Straftatbeständen, insb. Aggression
    3.5. Bemühungen um einen Internationalen Strafgerichtshof
    4. Entwicklungen in der Zeit des Kalten Krieges
    4.1. Vietnam und die Frage nach einem Internationalen Strafgerichtshof
    4.2. UN-Resolution über die Definition der Aggression (1974)
    4.3. Bemühungen um einen internationalen Strafkodex
    5. Entwicklungen in den 1990er Jahren
    5.1. Das Ende des Kalten Krieges
    5.2. Pro-ICC-Haltung der Clinton-Regierung
    5.3. Weltweite militärische Präsenz der USA
    5.4. Die Arbeit der ILC
    5.5. Ad-hoc Komitee und Preparatory Committee
    5.5.1. Position der USA zum materiellen Strafrecht
    5.5.2. Position der USA zur Rolle des UN-Sicherheitsrates
    5.5.3. Position der USA zur Rolle des Anklägers
    6. Die Staatenkonferenz in Rom 1998
    6.1. Innenpolitischer Konflikt in den USA um den ICC
    6.2. Die Gruppe der like-minded States
    6.3. Position der USA zum materiellen Strafrecht
    6.3.1. Der Tatbestand der Aggresion
    6.3.2. Indirekte Besiedlung besetzter Gebiete
    6.3.3. Handeln auf Befehl
    6.4. Vorrang der nationalen Gerichtsbarkeit
    6.5. Territorialprinzip und aktives Personalprinzip
    6.6. Position der USA zur Rolle des UN-Sicherheitsrates
    6.7. Position der USA zur Rolle des Anklägers
    7. Zusammenfassende Bewertung
    Literaturverzeichnis
    Links

Webkataloge



Samstag, 14. November 2015

ZDF-Hilpert präsentiert auch noch ihren kranken Charakter(...)

Quelle: angebliche Nachrichtensendung 19 Uhr heute(....
Ohne Worte

Furchtbare Anschlagserie in Paris - mit laut Berichten über 100 Toten

Indoktrinierte N-TV-Reporterin lässt ihrem kranken Charakter freien Lauf,
indem sie auch noch diese barbarischen Terroristen im Irak & und in Syrien
durch Aussprechen, der sich eindeutig unrechtmäßig einverleibten Terrorkürzel
"IS", verherrlicht(...).

Und 'Reuters' macht heute auch anlässlich der furchtbaren Anschlagsserie in
Paris erneut selbiges - und hier ist zu vernehmen, das es auch 'Reuters'
vornehmlich um "Top-Nachrichten"(...) geht.


Reuters Deutschland für neueste Top- Nachrichten.

Gründungshaus in Aachen, Pontstraße 117, mit Gedenktafel, worauf steht: 
„Paul Julius Reuter, 1816–1899, Gründer der Nachrichtenagentur Reuter, ließ im ..
Kein Zweifel:
der total irrationale Umgang mit den furchtbaren Anschlägen auf das kranke 
französische Blatt 'Charlie Hebdo' muss für diese fürchterlichen Terrorangriffe
sozusagen mit den Grundstein im Konservieren von Hass, als nicht 
unwesentlichen Hintergrund für das Durchführen derart offenbar weitreichend
geplanter Terrorangriffe, gelegt haben.


Gestern sehe ich um nach Mitternacht das Polit-Magazin "Zapp" in einer 
Wiederholung, indem sich auf seltsame Weise über sogenannte alternative
Medien ausgelassen wird(...).

Obwohl ich solche Bezeichnungen, wie "Lügenpresse", ablehne, kann man/
frau insbesondere aufgrund den bis heute durch die "Mainstreammedien" 
gegenüber der eigenen Bevölkerung vorenthaltenden, eingelegten Wahlprüfungs-
beschwerden im Zuge der September-2013-Wahlen, einfachen Bürgern &
Bürgerinnen den Gebrauch solcher, wahrscheinlich auch hasserzeugender,
Begrifflichkeiten kaum verdenken !!!

Siehe auch den Phoenix-Guru (ist schon Jahrzehnte dort als Moderator tätig),
der gegenwärtig eine Sondersendung anlässlich der furchtbaren Terroranschläge
von Paris moderiert, der dabei 'Reuters' zitiert,"wortwörtlich", anführt und dann
diese Terrorkürzel ausspricht - und damit eindringlich auch dessen Entlassung 
praktisch unumgänglich macht - sollten die immer wieder angeführten 
abendländischen Werte überhaupt noch ernsthaft eine Rolle spielen !!!

Auch N-TV muss sich für die um kurz nach 11 Uhr zu vernehmende 
Terroristen-Verherrlichung und die darüber hinaus ebenso erfolgte 
Volksverhetzung gegenüber den über 1 Milliarde Islamgläubige entschuldigen !!!

Sicherlich hat die mitunter erschreckend verlogene EU-Politik die Attentäter 
auch in gewisser Weise motiviert, über 100 Menschenleben auszulöschen.
In Gedenken an die wehrlosen Opfer dieser barbarischen Terrorangriffe, 
Thomas Karnasch

Dienstag, 10. November 2015

Kein Zweifel, die Politik in den Kommunen wird durch die große Politik an den Machtmissbrauch herangeführt!

Letztens erzählte mir ein Geschäftsführer, dass auch dieses Jahr wieder zum
Herbst hin verstärkte Bautätigkeit in den Kommunen zu beobachten ist. Um
von der Landes bzw. der Bundespolitik bereitgestellte Investitionsgelder noch
zu nutzen. Was mir hernach natürlich auch selbst mehr bewusst wurde. Was
einmal mehr belegt, dass sich insbesondere die angeblichen Volksparteien
immer weniger als Vorbilder eignen:
Vor über einem Monat schon wunderte nicht nur ich mich, warum die
Teerdecke von der Seitenstraße hier vor der Haustür Zum Scheerenberg auf
der gesamten Straße einige cm tief abgetragen wurde - Ein paar Mitbewohner
fragte ich, ob sie was darüber sagen könnten, doch sie wussten es auch nicht
genau. Was ich damit zum Ausdruck bringen will, ist die demgegenüber immer
wieder detailliert in vielen Medien berichtete prekäre Lage an vielen Schulen
und Kindergärten. Wo sich seit vielen Jahren mitunter sogar ein erheblicher
Renovierungsstau aufgestaut hat, so das allen Ernstes im Winter deshalb
mitunter sogar Heizungen ausfallen.

Insbesondere die eigentlichen Voksparteien sollten dieses massive nicht zu
übersehende Problem schleunigst angehen UND dafür bzw. dagegen
akzeptable Abhilfe schaffen!
Seit mehreren Wochen ist die Hauptsraße zum einen Kilometer entfernten
Nachbarort Behrensen gesperrt, weil seinerzeit auf einer Länge von etwa
20m auch die Teerdecke auf der ganzen Breite abgetragen wurde. Wie
jetzt der Stand ist, weiß ich nicht genau. Jedenfalls wirft auch diese Form
von Aktionismus einige Fragen auf!

Wie schon seit gut 10 Jahren immer wieder detailliert angeführt, ist das
Sanieren der Haushalte ein wesentlich kleineres Problem, als es besonders
die vielen in verschiedenen Medien omni presenten angeblichen
Volksvertreter immer wieder glauben machen wollen(...).
Die nackte Wahrheit ist jedoch zu einem nicht unerheblichen Teil, dass
nicht nur die bundesdeutsche Gesellschaft nur zu gerne im Grunde im
wahrsten Sinne zum Narren gehalten wird !!!
Wir Bürgerinnen und Bürger müssen endlich lernen parteiübergreifend zu
denken und eben auch parteiübergreifend gewissermaßen präventiv
abstrafend, manche der gut bezahlten Scharlatane aus den Parlamenten zu
kicken !!!

Erschreckend ist zudem, dass insbesondere die Opposition in den
Landtagen in Bayern und Hessen und im Deutschen Bundestag nicht
endlich wegen des massien Wahlbetrugs auf die Barrikaden geht !!!
Gestern wurden über mehr als vier Stunden die vielen Kontakt-
möglichkeiten innerhalb des Bundes Deutscher Kriminalbeamter über
den massiven Wahlbetrug und die bisher eingeleiteten rechtlichen
Schritte informiert.
Und das wird selbstverständlich die nächsten Tage, Wochen und Monate
so weitergehen, bis dieses System des mehr und mehr organisierten
Machtmissbrauchs endlich den anrüchigen Mief von sich streift und
endlich auch dem Grundgesetz die angebrachte Achtung entgegenbringt !!!
Und siehe da:
Ab diesen Tagen werden auch die Verschuldungen der einzelnen Haushalte
insbesondere auf Bundes und Länderebene anfangen kontinuierlich
abzunehmen!

Natürlich sollten wir Bürgerinnen und Bürger auch gemeinsam darauf
hinarbeiten den einen oder die andere Bonzen bzw. Bonzin für ihre
Missetaten vor Gericht zu bringen !!!
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

Dienstag, 3. November 2015

Der Bundesjustizminister hat eine besondere Vorbildfunktion und muss daher Strafanzeige erstatten!

Offenbar hat Heiko Mass in diesem Punkt selbst wenig Vertrauen in die zweifellos
irritierende, also unzureichende Rechtsprechung um den Straftatbestand von
Beleidigung??
 
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Bild für das Nachrichtenergebnis

Maas verzichtet nach Nazi-Vergleich auf Strafanzeige | WAZ ...
 

www.derwesten.de › Politik
vor 51 Minuten - Allerdings vertritt Maas generell die Auffassung, man müsse nicht auf jede Provokation von Pegida-Rednern oder AfD-Politikern öffentlich ...
 
Einen schönen Abend wünscht Thomas Karnasch

"Vermächtnis", wird wahrscheinlich schlimmste Regentschaft nach Diktatur genannt

  "Vermächtnis", wird wahrscheinlich schlimmste Regentschaft nach Diktatur genannt Published .   Last edited 24. Juni 2021 Was sol...