Kanzlerkandidat O. Scholz knickt wieder vor der Wahlbetrugs Schäuble/ Merkel Clique(Gang!) ein!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Kanzlerkandidat O. Scholz knickt wieder vor der Wahlbetrugs Schäuble/ Merkel Clique(Gang!) ein!

Diese Online Tageszeitung wurde besonders deshalb initiiert, um anstelle der zumeist unwilligen und unfähigen Politik Justiz/Behörden-Unrecht nach zu gehen und das mit vereinten Kräften mittelfristig bestmöglich abzustellen!

So ähnlich sah das 'Wunschdenken' auch der Frank-Walter Steinmeier - Peer Steinbrück - Martin Schulz aus!

Vize-Kanzler Scholz lobt Merkels Kanzlerschaft: "Zeit, dass CDU/CSU sich nun in der Opposition regenerieren"

Neue Westfälische (Bielefeld) - Bielefeld (ots) - Vize-Kanzler Olaf Scholz hat Angela Merkel zum Ende ihrer Kanzlerschaft gelobt und zugleich die besondere Bedeutung der nächsten Bundestagswahl hervo…

(Y) Auffällig ist in jedem Fall seine Nähe zu den führenden Wirtschaftswissenschaftlern des Landes (Y)

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ich-bin-der-wirtschaftskompetenteste-kanzlerkandidat-was-experten-vom-selbstbild-des-olaf-scholz-halten/26707560.html

... 3 von 5 haben kein Vertrauen in die politischen Parteien ...

Was aber erfahrungsgemäß mehr auf Parteien links von der Mitte und der FDP zutrifft!

Denn Anhänger konservativer Parteien haben erfahrungsgemäß mehr Schwierigkeiten - auch zu verstehen, was Vertrauen eigentlich ist!

Vertrauen in die politischen Parteien in Deutschland 2020 | Statista

Laut dem Standard Eurobarometer der Europäischen Kommission hatten im Sommer 2020 rund 40 Prozent der Bevölkerung Vertrauen in die politischen Parteien in Deutschland.

... Sinngemäß: Kommunalpolitik ist deshalb schwieriger, weil man die Leute wieder trifft, wenn man was versprochen hat ...

So haben es die Vorgänger Kanzlerkandidaten und Parteispitze auch gemacht !

Lambrecht kann sich Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für SPD ...www.wiwo.de › Politik › Deutschland

Justizministerin Lambrecht(...) lobt(...) Scholz – „Zurecht“ als Kanzlerkandidat genannt. 18. Juni 2020. Die Ministerin hofft auf eine schnelle(...) SPD-Entscheidung, was die ... Wenn da nicht immer wieder diese Vettern ...
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/justizministerin-lambrecht-lobt-scholz-zurecht-als-kanzlerkandidat-genannt/25927416.html 

Freie Menschen wären und sind zu Recht wütend über den unglaublichen Amts- und Machtmissbrauch - schon vor der insgesamt beschämenden Merkel-Regentschaft!

Im Klartext

Auch für Morde durch Rechtsextreme ist so eine erschreckend unehrliche Politik mit verantwortlich!

Für Reichsbürger ohnehin: gibt es Untersuchungen bezüglich der berechtigten Frage, wieviel so genannte Reichsbürger dazu infolge von Behörden/Justizunrecht wurden ??

Was in Sachen Demokratie und Rechtstaatlichkeit funktioniert hat, gründet mehr auf dem, was die Internationale Staatengemeinschaft nach 1945 initiiert hat - und weit weniger auf dem, was besonders selbstverliebte Konservative an der Macht zu Wege gebracht haben!

Bochumer Friedensplenum » Auswahl aus Rezensionen zum Buch „Justizunrecht im Kalten Krieg“

bo-alternativ.de - Bewegung in Bochum: Nachrichten, Termine, Hintergruende, Links zur Bochumer Szene - Nachrichtenportal fuer und von Gruppen und Initiativen

... Und der Minister stolziert selbst hinterher, als hätte er ganz schlechte Augen - Ohren ...

Nun will Minister Maas dafür sorgen, dass die Lehren aus dem blinden Gehorsam von damals zum Pflichtfach für die Jura-Studenten von heute werden.

Lehren aus "Rosenburg"-Projekt: Gegen blinden Gehorsam in der Justiz

Die NS-Vergangenheit des Justizministeriums ist aufgearbeitet. Nun will Minister Maas dafür sorgen, dass die Lehren aus dem blinden Gehorsam von damals zum Pflichtfach für die Jura-Studenten von heut…

Umfrage in Deutschland zum Vertrauen in Justiz und ... - Statistade.statista.com › ... › Kriminalität, Recht & Justiz27.10.2020 — Im Sommer 2020 gaben 28 Prozent der Befragten an, dass sie der Justiz bzw. dem deutschen Rechtssystem eher nicht vertrauen. Weiterlesen ...

Umfrage-Desaster: Nicht einmal 39 Prozent der Deutschen ...www.focus.de › Politik › In Deutschlands Gerichten Ansehen der Gerichte auf Tiefstand. Umfrage-Desaster: Nicht einmal 39 Prozent der Deutschen vertrauen unserer Justiz. 19.12.2019 | 11:46. Verhandlung am ...

Umfrage-Desaster: Nicht einmal 39 Prozent der Deutschen vertrauen unserer Justiz

Laut einer aktuellen Civey-Umfrage für FOCUS Online ist das ohnehin angekratzte Ansehen der Justiz im Vergleich zu 2018 noch einmal gesunken: Nur knapp 39 Prozent der Bundesbürger vertrauen unserem R…

Vertrauen in die Justiz und das Rechtssystem 2020 | Statista

Diese Statistik zeigt das Ergebnis einer Umfrage in Deutschland zum allgemeinen Vertrauen in die Justiz und das Rechtssystem.

Indirekt gibt hier ein Richter zu verstehen, was in diesem Rechtsystem gängige Praxis ist: Nicht nur Gutachter bekommen Vorgaben übermittelt, in welche Richtung die diversen Strippenzieher das "Gutachten" gerne hätten!

Ex-LG-Präsident: Man ist mehr Beamter als Richter

Zur Zeit schaut man in Sachen Unabhängigkeit der Justiz vor allem argwöhnisch auf Polen. Doch wie weit ist es in Deutschland damit her?

ᐅ Weisungsgebundenheit Beamte: Definition, Begriff und ...www.juraforum.de › lexikon › weisungsgebundenheit-be... 27.08.2018 — Die Weisungsgebundenheit der Beamten ist ein im Beamtenrecht geregelter innerdienstlicher Akt eines Vorgesetzten u.a. einem Beamten ...

27.08.2018 — Es finden sich zahlreiche Weisungen, an die ein Beamter gesetzlich gebunden ist. Die Pflicht zur Gesunderhaltung. (© JuraForum.de) Beamte ...

‎§ 35 BeamtSTG · ‎Verschwiegenheitspflicht · ‎

Die Remonstrationspflicht

www.anwalt24.de › lexikon › weisungsgebundenheit_d...

In den entsprechenden Vorschriften der Landesbeamtengesetze festgelegte Weisungsgebundenheit gegenüber seinem Vorgesetzten vepflichtet den Beamten, ...

ᐅ Beamte Weisungsgebundenheit: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de

Beamte Weisungsgebundenheit - Über 3.000 Rechtsbegriffe kostenlos und verständlich erklärt! Das Rechtswörterbuch von JuraForum.de

Nur dem Gesetz unterworfen? - Richterliche Unabhängigkeit auf dem Prüfstand

Thomas Schulte-Kellinghaus ist Richter in Freiburg. Er wurde von seiner Vorgesetzten ermahnt, mehr Verfahren zu erledigen und sieht sich dadurch in seiner Unabhängigkeit beeinträchtigt. Nun muss der …

ZDFzoom: Im Namen des Volkes: Justiz vor dem Kollaps?

Fast 2.000 Richter und Staatsanwälte fehlen in Deutschland. Die Folgen: Verfahren dauern Jahre, teilweise müssen Verdächtige aus der Untersuchungshaft freigelassen werden.

Überforderte Richter: Kein Prozess, kein Urteil, keine Strafe

Die Staatsanwaltschaft ermittelt, klagt an - und dann geschieht jahrelang so gut wie nichts. Was passiert, wenn Gerichte überfordert sind.

Sicherheit für Richter u StA'e - Bedrohungen und Angriffe

Justizsenator Kusch besuchte Tempke noch am selben Tag auf der Intensivstation. In einer Presseerklärung gab Kusch bekannt: „Die gesamte Hamburger Justiz ist tief erschüttert über dieses feige Verbre…

Traumberuf Richter? - schwurgericht.info

Traumberuf Richter? Ich verrate Berufseinsteigern, worauf sie sich einstellen müssen und was sie vom Richterberuf erwarten dürfen!

Published. Last edited 6. Januar 2021