Dumm und rücksichtslos egoistisch: Auch Lindner will weiter auf Wählertäuschung § 108a StGB setzen

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Dumm und rücksichtslos egoistisch: Auch Lindner will weiter auf Wählertäuschung § 108a StGB setzen Published. Last edited 14.5.2021 von Th. Karnasch

 

Übermedien nimmt Pinocchio-Wolfgang Kubicki ganz schön auf die Schippe!

Letzter Artikel - FDP lügt hinsichtlich Parteispenden ungeniert und nicht nur Kofler schiebt mal kurz Koffer mit 750.000 Euro rüber!

Intelligente Menschen - die wie er von CDU/CSU-Verbrechen Kenntnis haben - paktieren niemals im Rücken der Gesellschaft durch Verschweigen mit de facto mindestens einer mafiösen Vereinigung, die es nach Recht und Gesetz im Grunde zu verbieten gilt!

Wenn Lindner nicht baldigst öffentlich besonders zu Verbrechen/ Wahlbetrügereien der CDU Stellung nimmt, dann gehört auch er auf den Müllhaufen der Geschichte: Christian Lindner scheint nicht bewusst zu sein, dass er die FDP Bundestagsfraktion so wie kleine Jungs und Mädchen stehen lässt, wenn er derart aalglatt karriereversessen nach dem Ministersessel giert ??

"Scheuer hat im Parlament nachweislich gelogen"

BZ-INTERVIEW mit dem FDP-Abgeordneten Christian Jung. . Erstmals muss Andreas Scheuer im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Pkw-Maut-Debakel aussagen, in dessen Mittelpunkt er steht. Mit de…

Scheuer kann und darf nicht länger im Amt bleiben

Nach neuen Vorwürfen gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in der Maut-Affäre fordert FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic dessen Rücktritt.

Bewusste Wählertäuschung = Experten sprechen sich seit Jahren gegen derart Parteispenden aus!

Spendenethik

Spenden gehören zu einer lebendigen Demokratie. Nur Parteien, die über laufende Einnahmen verfügen, können seriös und auf hohem Niveau an der Willensbildung des Volkes mitwirken.

Kritik des Europarats : Deutschland, das Parteispenden-Paradies

Korruptions-Wächter des Europarats haben die deutsche Parteienfinanzierung scharf kritisiert und Verbesserungen angemahnt. Doch Schwarz-Gelb ignorierte den Tadel lange. Nun befasst sich der Innenauss…

Rechenschaftsberichte: Kritik an gestückelten Parteispenden

Die großen Parteien haben das Jahr 2012 mit einem ordentlichen Plus abgeschlossen. Das zeigen die nun veröffentlichten Rechenschaftsberichte. Die Einnahmen sprudeln auch dank großzügiger Spender. Tra…

Europarat kritisiert Parteispenden-Praxis in Deutschland

Die Parteispendenaffäre der AfD beschäftigt die Bundespolitik seit Monaten. Nun wirft der Europarat Deutschland mangelhafte Korruptionsbekämpfung vor: Die Vorschriften für Parteispenden seien nicht s…

Experten fordern klarere Regeln für Parteienfinanzierung

Im Jahr der Bundestagswahl sollten die Parteien die Regeln für die Offenlegung von Zuwendungen verschärfe. Das fordert Transparency Deutschland.

FDP-Chef Lindner: VW-Absprachen sind «Grenzüberschreitung»

Düsseldorf (dpa) - In der Affäre um eine mögliche Einflussnahme des VW-Konzerns auf eine Regierungserklärung von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat FDP-Chef Christian Lindner ein…

Der Fehlschuss des Generals

Angeblich hat die FDP in den Atomverhandlungen mit der Union rechtliche Bedenken geäußert. So behauptet es jedenfalls FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Dieser Darstellung widersprechen nicht nur…

FDP: Offener Bruch der Wahlversprechen

Die FDP hat sich festgelegt: Mehr Flächenverbrauch, mehr Gewerbe, mehr Verkehr, mehr Vorstadt und weniger Stadt im Grünen. Schlimmer noch: das Ja zum Gewerbegebiet Voislöhe bricht Wahlversprechen.

Lindner sieht Apothekenketten-Beschluss „skeptisch“

Die FDP hat in Apotheken-Fragen in den letzten Monaten für viel Wirbel gesorgt. Parteichef Christian Lindner will Apotheker nicht unter „Naturschutz“ stellen und öffentlich nicht mehr den Eindruck er…

Betrübliche Feststellung: Christian Lindner ist ein Rechter!

FDP-Chef Lindner erwägt neue Machtoption – die Deutschen lehnen die Variante ab - Video

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat der Union angeboten, im Falle eines Scheiterns der Großen Koalition eine Minderheitsregierung zu unterstützen. Dem FOCUS sagte Lindner: „Wir sind eine konstr…

FDP vor Dreikönigstreffen: Ziemlich weit rechts

Parteichef Lindner wirbt um neue Wähler, ohne ihnen etwas zu bieten. Die Chancen aus dem sozialliberalen Erbe der FDP lässt er ungenutzt.

FDP: Rechts blinken, liberal scheinen?

Christian Lindner, der begnadete Verkäufer der FDP

Christian Lindner ist der begnadetste Verkäufer der deutschen Politik. Doch was will eigentlich der Chef der neuen, wahnsinnig hippen FDP?

Lindner erntet Shitstorm nach „Anne Will“ - und Widerspruch von 12.000 Wissenschaftlern

ARD: FDP-Politiker Christian Lindner polarisiert mit seinem Kommentar zu den Schüler-Demonstrationen, Varoufakis irritiert AfD-Frau von Storch. Anne Will zum Nachlesen.

"Unverschämt und unerträglich": So kommentiert das Netz die Frage nach Lindners Freundin

Damit hatte Christian Lindner nicht gerechnet. Im ARD-Sommerinterview stellte ihm Tina Hassel eine Frage, die der FDP-Chef als "geschmacklos" zurückwies. Die Netzreaktionen.

Christian Lindners Spruch über Teuteberg zeigt, was das größte Problem der FDP ist

Entweder ist Lindner naiv – oder er ist wirklich ein Sexist. In jedem Fall kann er nicht mehr für die Aufbruchstimmung stehen, die Partei dringend braucht.

Wolfgang Kubicki und die dunkle Macht in Mainz | Übermedien

Wolfgang Kubicki (FDP) darf heute Abend nicht bei Lanz auftreten. Das hat uralte Gründe. Aber Kubicki ist "böse" – und setzt eine kleine Verschwörungstheorie über das ZDF in die Welt.

Bin sprachlos!

Moringen, den 14. Mai 2021

Phil. Thomas Karnasch

 

Schauriger Auftritt vom CDU/CSU Beauftragten für Vertuschung von Amts / Machtmissbrauch R.Brinkhaus

Einen angenehmen Donnerstag, den 22. April 2021

Phil. Thomas Karnasch

Auch Norbert Lammert - Mittäter-Karrierebolzer am dreifach-Wahlbetrug von Sept. 2013 -sollte endlich sein Gewissen erleichtern - auch um Mittäterschaft am Putsch in Kiew u.a.!

Auch Propaganda-Ralph Brinkhaus zeigte gestern, dass Recht und Gesetz ungeniert umkurft werden - und dabei auch kaltschnäuzig das Schüren von Diskriminierung, Diskreditierung bis Hetzen in Kauf genommen werden - um Verbrechen der eigenen mafiösen Politiker Seilschaft vertuschen zu können: bei derart hellseherischen Fähigkeiten sollte auch er schon die angebrachte Eingebung gehabt haben, NICHT mehr anzutreten!

Dr. Norbert Lammert! Bundestagspräsident - CDU - NRW ...!

Norbert Lammert Bochum CDU NRW Berlin Bundestag

Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung u Präsident des Deutschen Bundestages a.D.

Auch Karrierist Norbert Lammert ist offenbar tief in die inakzeptablen Zustände in der Ukraine verstrickt: "seit März 2001 stellvertretender Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung" = und damit müsste Schein-Christ und Karrierebolzer N.Lammert auch von dem verbrecherischen Treiben der W.Schäuble und A.Merkel um den "C"D"U/"C"S"U-Informanten mit Deckname Vurvball wissen!

Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) zum Infektionsschutzgesetz am 21.04.21

So verlogen kann die "C"D"U sein - Dieser mafiösen Seilschaft geht es um Macht und Karriere !

CDU muss 1,2 Millionen Euro Strafe zahlen

Bundestagspräsident Lammert hat gegen die rheinland-pfälzische CDU eine Millionenstrafe verhängt. Hintergrund sind unerlaubte Spenden der Landtagsfraktion an den Landesverband der Christdemokraten in…

Auch J. Klöckner musste zu der Zeit vom geplanten "C"D"U-Mitputsch in Kiew Frühjahr 2014 gewusst haben: Wahlbetrugs - Mittäterin um Sept. 2013 - Wahlbetrügereien

"Julia Klöckner ist eine deutsche Politikerin der CDU. Sie ist seit dem 14. März 2018 Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft im Kabinett Merkel IV. Seit 2012 ist sie eine von fünf stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden." Wikipedia

Misstrauensvotum: Klöckner (CDU) will Beck weiter jagen

Der Misstrauensantrag ist gescheitert, Kurt Beck bleibt Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz - trotz Nürburgring-Debakel. Oppositionsführerin Julia Klöckner ist dennoch zufrieden, sie will den Regier…

Armin Laschet: Dreist lügen

"Nordrhein-Westfalen ist Vorreiterland bei der CO2-Einsparung", sagt Ministerpräsident Armin Laschet. "NRW rettet den Hambacher Forst und ist Spitzenreiter in der deutschen Klimapolitik", behauptet d…

Explosiver ARD-Bericht: Hat Laschet bei Fragen zu Heinsberg-Studie gelogen?

Die Vorwürfe, die im Zusammenhang mit der Heinsberg-Studie im Raum stehen, wiegen schwer. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet soll seine Kenntnis über die Zusammenarbeit des Bonner Virologen Hendrick…

Hat die Regierung gelogen?

Der Vorwurf wiegt schwer und könnte gravierender nicht sein. Hat Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) das Parlament belogen und wider besseren Wissens die Unwahrheit gesagt? Vor einem Monat, am 31.…

DER KLIMA-LÜGENDETEKTOR » CDU

Es gibt eine politische Theorie, die behauptet, dass große Umwälzungen immer nur gegen die Klientel der regierenden Parteien durchgesetzt werden können. Die Umstrukturierung der Arbeitsmarktpolitik –…

"Der Minister hat gelogen"

Die Opposition erhebt schwere Vorwürfe gegen Verteidigungsminister zu Guttenberg. Der will sich erst am 22. April im Ausschuss äußern - vorher nicht. Von Damir Fras und Steffen Hebestreit

Vergessen und Verdrängen - Wahrheitssuche der CDU im Spendensumpf

"Nach vorne blicken", "wieder den Kampfanzug anziehen", "sich weniger mit sich selbst beschäftigen". Aufbruch-Parolen. Die CDU ist wieder da - das möchte sie sich selbst und uns glauben machen. Heute…

Auch Koch hat gelogen Opposition fordert Rücktritt

| Hessen-CDU Ministerpräsident billigte gefälschten CDU-Rechenschaftsbericht für 1998

Einen angenehmen Donnerstag, den 22. April 2021

Phil. Thomas Karnasch

"C"D"U-Wahlbetrugs-Mittäter T.Hans ist nun nicht mehr als MP einer Schein-Regierung tragbar!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Foto mit den Schein-Prinzchen von welt.de...  Saarland-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) plädiert indirekt für Söder

Veröffentlicht am 16.04.2021 | Von Hannelore Crolly, Thomas Vitzthum

"C"D"U-Wahlbetrugs-Mittäter T.Hans ist nun nicht mehr als MP einer Schein-Regierung tragbar!

Auch der Wahlbetrug durch Staatsstreicherin Kramp-Karrenbauer und ihre Komplizen Hans - Altmaier & Co wird den Anti-Christen in den ersten Reihen noch auf die Füße fallen = Wahlbeschwerden u.a. !!!

Diesen Vasallen motivierte die Rettung des eigenen Arschs dazu, sich mindestens indirekt hinter - den wenigstens verhinderten - M.Söder zu stellen.

Kanzlerkandidatur der Union: Auch Hans betont Bedeutung von Umfragen für K-Frage

Mit welchem Kandidaten man bessere Chancen bei den Wahlen habe, sei zentral für die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur, sagt der...

CDU/CSU-Kanzlerkandidatur: Tobias Hans plädiert indirekt für Söder

„Müssen genau hinschauen, wer die besten Chancen hat“: Mit Saar-Regierungschef Tobias Hans spricht sich der zweite CDU-Ministerpräsident indirekt für Markus Söder (CSU) als Unions-Kanzlerkandidat aus…

Hier wird ein Ortsbürgermeister wegen Wahlfälschung angeklagt, weil er die Bewerbung der jetzigen Nachfolgerin ein paar Minuten zu spät annahm - ist hier zu Lesen:

Und diverse Staatsstreicher auf Bundes und Landesebene werden stattdessen hinter dem Rücken der zu allermeist unwissenden Bevölkerung von Medien u.a. hofiert(...).

Zweite Runde im Prozess um Wahlfälschung: Wer hat gelogen in Abentheuer?

Abentheuer. Hat sich der frühere Abentheurer Ortschef Klaus Goldt der Wahlfälschung schuldig gemacht, weil er die Bewerbung seiner späteren ...

Desinformation mit einem Wahlbetrüger!

https://www.thorstenfaas.de/?paged=2

Angenehmen Dienstag, den 20. April 2021

Phil. Thomas Karnasch

Die W.Schäuble/A.Merkel/Merz CDU muss endlich zum "BND"(CDU)-Informanten ehrlich sein & Reden!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Die W.Schäuble/A.Merkel/Merz CDU muss endlich zum "BND"(CDU)-Informanten ehrlich sein & Reden! 

Published. Last edited 19. April 2021 von Thomas Karnasch - Foto Wikipedia

"Im Auswärtigen Amt dienten dagegen Hunderte von Unterstützern der Christlich-Demokratischen Union . [5]"

Vetternwirtschaft ??!

Sind die so genannten Bundesverfassungsrichter und so genannten Parlamentarier im Rechtsausschuss des so genannten Bundestages schon bei der Arbeit - offenbar versäumtes pflichtgemäßes Handeln nachzuholen ??

Regierungen und Parlamente sind Kraft Grundgesetz dazu verpflichtet etwaiges Hinzufügen an Gesetzen oder Gesetzestexten vor Inkraftsetzung von möglichst unabhängigen - aber anerkannten Verfassungsspezialisten auf Verfassungskonformität hin überprüfen zu lassen!

Und Verfassungsgerichte - insbesondere das so genannte Bundesverfassungsgericht sind Kraft Grundgesetz dazu verpflichtet bei eingelegten Verfassungsbeschwerden sich der zuvor geschilderten Verpflichtung von Regierungen und Parlamente bezüglich der beim Verfassungsverfahren gegenständlichen Gesetze zu vergewissern - also die nach der Begutachtung von Gesetzen von den Rechtsgelehrten verfassten Dokumente einzusehen und das im Verlauf des Verfahren zu der Verfassungsbeschwerde zu betätigen oder bei Nichtexistenz zu Rügen!

Politische Ansichten

Reinhard Bütikofer

Reinhard Hans Bütikofer (born 26 January 1953) is a German politician who has been member of the European Parliament since 2009. He is a member of the Alliance 90/The Greens, part of the European Gre…

Eine angenehme Woche, Montag den 19. April 2021

Phil. Thomas Karnasch