Gegen die gesellschaftsschädliche"Anwaltsschwemme" = weniger RechtsanwältInnen(Studenten)!
= Wenn die nicht nachweisen können,endlich von den rechtsextremen Parteien
(NPD,DVU,Rep)eine von allen Vorstandsmitgliedern handschriftlich unter-
schriebene,unmissverständliche Distanzierungserklärung von jeglicher Gewalt
eingefordert zu haben,dann hat doch auch dieses neuerliche Versagen Spuren
von Extremismus.
Papier ist skeptisch bei NPD Verbotsverfahren
= Diese unterstellen sich dann nicht nur,nicht besonders viel Ahnung von
Demokratie zu haben,sondern auch Demokratie beinah bewußt zu missachten!
= Das unten abgebildete Grinseln von Hobby-Politiker Tillich spricht Bände:
Was hatte doch ein gewisser Matthias Platzeck vor 3-4 Jahren gesagt:
"dann können wir machen was wir wollen"
= Unerträglich: Tillich und Konsorten haben es offenbar immer noch nicht kapiert
- die Schuldenberge sind in erster Linie auch auf den mangelnden Willen dieser
und solcher zurückzuführen !!!
= Amtenthebungsverfahren da und dort !!!
= Von Bürgerrechten oder gar Menschenrechten viel ich garnicht sprechen,sowas
ist anscheinend von den Tillichs genauso weit weg wie das Schwangerwerden ??
= Auch diese Mitmenschen haben ein Recht darauf,dass sowas endlich von denen
eingefordert wird !!! Das sollte eigentlich doch jeder Politiker,jede Politikerin mittler-
weile in gewissem Sinne verstanden haben: ist eine Gesellschaft in gewissem Sinne
nicht ausgeglichen genug,dann kann sie häßliche Fratzen in Form von NeoNazi-
Morden bekommen
= Jeder Mensch muss doch verstanden haben,dass da ernstes Hinterfragen auch
zur Tagesordnung gehören !!!
Außerdem outen sich die Tillichs selbst als schwache Extremisten:
für echte Menschen ist schon längst glasklar,dass die Justiz-Verbrechen besonders
in Südniedersachesen lückenlos aufgeklärt gehören !!!
= Für echte Menschen ist klar,dass die gesamte Regierung McAllister unverzüglich
zurückzutreten haben !!!
= Versager!
= Und die selbstverlklärten Menschenrechtler ???
Allen voran Angela Merkel ???
= Mit solchen Tillichs kommt die nächste Krise beinah wie von selbst(...).
= Sowas sind mehr Anti-Christen denn Christen.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Diskussion um rechtsextreme NPD
Die Bundesländer streben ein NPD-Verbotsverfahren an.
Die Bundesländern wollen offenbar noch in diesem Jahr ein
Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD auf den Weg bringen. Die
Ministerpräsidenten planten für den 6. Dezember einen entsprechenden
Beschluss zur Einleitung des Verfahrens durch die Länder, sagte Sachsens
Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) auf einer Fachtagung in
Zwickau, die sich mit der Gefährdung der Demokratie durch den
Rechtsextremismus beschäftigt.
Der CDU-Politiker betonte, dass er ein Verbot der Partei zum Schutze der demokratisch-freiheitlichen Grundordnung für unbedingt erforderlich halte. "Die NPD bereitet den Boden und nährt Gewaltbereite mit dem Ziel, unsere Grundordnung zu unterhöhlen", sagte Tillich. Aus öffentlichen Quellen sei hinreichend bekannt, dass die NPD eine antidemokratische, rassistische, antisemitische und den Nationalsozialismus verherrlichende Partei sei, fügte er hinzu.
Ministerpräsident Tillich ist zuversichtlich, dass ein NPD-Verbotsverfahren Erfolg haben werde.
Tillich sei zuversichtlich, dass ein Verbotsverfahren vor dem
Bundesverfassungsgericht Erfolg haben werde, da "keine V-Leute mehr in
den Führungsgremien der NPD eingesetzt sind". Dies war eine Vorgabe der
Karlsruher Verfassungsrichter. Diese hatten bei der Ablehnung des ersten
Verbotsantrages im Jahr 2003 klargestellt, dass ein Verbot nicht mit
Informationen zu begründen sei, die durch Verbindungsleute in der
Parteiführung gewonnen wurden.
Bis zu dem Treffen der Länder im Dezember müsste bundesweit belastendes Material gesammelt werden, sagte der Ministerpräsident. "Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit. Ein erneutes Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht können wir uns nicht leisten", fügte er hinzu.
= Wenn die nicht nachweisen können,endlich von den rechtsextremen Parteien
(NPD,DVU,Rep)eine von allen Vorstandsmitgliedern handschriftlich unter-
schriebene,unmissverständliche Distanzierungserklärung von jeglicher Gewalt
eingefordert zu haben,dann hat doch auch dieses neuerliche Versagen Spuren
von Extremismus.
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= Diese unterstellen sich dann nicht nur,nicht besonders viel Ahnung von
Demokratie zu haben,sondern auch Demokratie beinah bewußt zu missachten!
= Das unten abgebildete Grinseln von Hobby-Politiker Tillich spricht Bände:
Was hatte doch ein gewisser Matthias Platzeck vor 3-4 Jahren gesagt:
"dann können wir machen was wir wollen"
= Unerträglich: Tillich und Konsorten haben es offenbar immer noch nicht kapiert
- die Schuldenberge sind in erster Linie auch auf den mangelnden Willen dieser
und solcher zurückzuführen !!!
= Amtenthebungsverfahren da und dort !!!
= Von Bürgerrechten oder gar Menschenrechten viel ich garnicht sprechen,sowas
ist anscheinend von den Tillichs genauso weit weg wie das Schwangerwerden ??
= Auch diese Mitmenschen haben ein Recht darauf,dass sowas endlich von denen
eingefordert wird !!! Das sollte eigentlich doch jeder Politiker,jede Politikerin mittler-
weile in gewissem Sinne verstanden haben: ist eine Gesellschaft in gewissem Sinne
nicht ausgeglichen genug,dann kann sie häßliche Fratzen in Form von NeoNazi-
Morden bekommen
= Jeder Mensch muss doch verstanden haben,dass da ernstes Hinterfragen auch
zur Tagesordnung gehören !!!
Außerdem outen sich die Tillichs selbst als schwache Extremisten:
für echte Menschen ist schon längst glasklar,dass die Justiz-Verbrechen besonders
in Südniedersachesen lückenlos aufgeklärt gehören !!!
= Für echte Menschen ist klar,dass die gesamte Regierung McAllister unverzüglich
zurückzutreten haben !!!
= Versager!
= Und die selbstverlklärten Menschenrechtler ???
Allen voran Angela Merkel ???
= Mit solchen Tillichs kommt die nächste Krise beinah wie von selbst(...).
= Sowas sind mehr Anti-Christen denn Christen.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Diskussion um rechtsextreme NPD
Länder planen NPD-Verbotsverfahren in diesem Jahr
Die Bundesländer streben ein NPD-Verbotsverfahren an.
Die Bundesländern wollen offenbar noch in diesem Jahr ein
Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD auf den Weg bringen. Die
Ministerpräsidenten planten für den 6. Dezember einen entsprechenden
Beschluss zur Einleitung des Verfahrens durch die Länder, sagte Sachsens
Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) auf einer Fachtagung in
Zwickau, die sich mit der Gefährdung der Demokratie durch den
Rechtsextremismus beschäftigt.Der CDU-Politiker betonte, dass er ein Verbot der Partei zum Schutze der demokratisch-freiheitlichen Grundordnung für unbedingt erforderlich halte. "Die NPD bereitet den Boden und nährt Gewaltbereite mit dem Ziel, unsere Grundordnung zu unterhöhlen", sagte Tillich. Aus öffentlichen Quellen sei hinreichend bekannt, dass die NPD eine antidemokratische, rassistische, antisemitische und den Nationalsozialismus verherrlichende Partei sei, fügte er hinzu.
Tillich ist zuversichtlich
Ministerpräsident Tillich ist zuversichtlich, dass ein NPD-Verbotsverfahren Erfolg haben werde.
Tillich sei zuversichtlich, dass ein Verbotsverfahren vor dem
Bundesverfassungsgericht Erfolg haben werde, da "keine V-Leute mehr in
den Führungsgremien der NPD eingesetzt sind". Dies war eine Vorgabe der
Karlsruher Verfassungsrichter. Diese hatten bei der Ablehnung des ersten
Verbotsantrages im Jahr 2003 klargestellt, dass ein Verbot nicht mit
Informationen zu begründen sei, die durch Verbindungsleute in der
Parteiführung gewonnen wurden.Bis zu dem Treffen der Länder im Dezember müsste bundesweit belastendes Material gesammelt werden, sagte der Ministerpräsident. "Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit. Ein erneutes Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht können wir uns nicht leisten", fügte er hinzu.
Friedrich ist skeptischer
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) geht allerdings davon aus, dass ein Antrag auf Verbot der rechtsextremen NPD nicht mit der Mordserie der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zu begründen wäre. "Wenn die NSU der militante Arm der NPD gewesen wäre, dann wäre es relativ leicht, ein Verbotsverfahren zügig und erfolgreich durchzuführen", sagte Friedrich der Ulmer "Südwest Presse". Momentan sehe es aber nicht so aus, als könnten dieser Beweis erbracht werden. "Es ist wohl nicht haltbar zu sagen, dass die Politik der NPD zur Gründung der NSU geführt hat", sagte Friedrich.Innenminister: Beweise gegen NPD sammeln, V-Leute abziehen
Weltatlas: Deutschland
Stand: 18.04.2012 15:28 Uhr
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