Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Foto UN-Kommission ...Kriegsverbrechen in Ukraine... FAZ 16.3.23.jpg

Wie korrupt sind die Führungsriegen im DGB - Beamtenbund - Verdi u.a. ??

Merkel beim Beamtenbund: „Unsere Lebensqualität hängt an Ihrem Einsatz“

Auf der Jahrestagung des Beamten packt Merkel große Themen an: Terrorismus und Flüchtlingspolitik. Sicherheit und Freiheit gebe es nur mit bestimmten Prinzipien, sagt die Kanzlerin – und gibt ihren M…

Die kriminologische Forschung definiert Korruption als "Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines Anderen, auf dessen Veranlassung oder in Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (Täter in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)".

Korruption

Korruption schädigt das Grundvertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Unabhängigkeit, Unbestechlichkeit und Handlungsfähigkeit des Staates bzw. die Integrität der Wirtschaft. Hier erfahren Sie meh…

Zahlen, Daten, Fakten

Hier bekommen Sie einen ersten statistischen Überblick zu den Beschäftigten im öffentlichen Dienst in der Bundesrepublik Deutschland: über die Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter, Soldat…

BMI - Zahlen, Daten, Fakten

https://www.bmi.bund.de/DE/themen/oeffentlicher-dienst/zahlen-daten...

Beschäftigte Im öffentlichen Dienst Beschäftigte Im Bundesbereich Voll- und Teilzeitbeschäftigte Des Bundes Öffentlicher Dienst nebst Politik & Justiz bilden sowas wie eine Mafia gegen den Rest der Gesellschaft einschließlich einfache Öffentlich Bedienstete Mehr zu bmi.bund.de anzeigen Rund 4,8 Mio. Menschen sind insgesamt im öffentlichen Dienst beschäftigt, entweder beim Bund, bei den Ländern, Kommunen oder Sozialversicherungsträgern:

(Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 14, Reihe 6, Tabelle 2.1, Stand: 30.06.2018) (Quelle: Statistisches Bundesamt,

Gesetzliche Regelungen

Korruptionstatbestände finden sich im Strafgesetzbuch (StGB):

• Wählerbestechung/Abgeordnetenbestechung (§ 108b/§ 108e StGB)
• Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 StGB)
• Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§ 299a, § 299b StGB)
• Vorteilsannahme/Bestechlichkeit/Vorteilsgewährung/Bestechung (§§ 331 - 335 StGB)
• Ausländische und internationale Bedienstete (§ 335a StGB)

Darüber hinaus ist für die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem geschäftlichem Verkehr das Gesetz zur Bekämpfung der internationalen Bestechung (IntBestG) relevant.

Schäden durch Korruption - Die unmittelbaren materiellen Schäden der Korruption sind enorm, die indirekten Folgen gehen noch weit darüber hinaus. Korruption zerstört das Vertrauen der Bürger in ihren Staat, schädigt das Bildungs- sowie das Gesundheitssystem, verhindert Karrieren und steht dem wirtschaftlichen Fortschritt im Weg. Sie mindert Wohlstand und Freiheit und zerstört am Ende Lebensqualität und Zukunft. Neben Geld kann Korruption die Menschen somit auch ihre Gesundheit, ihre ...

Schäden durch Korruption – Transparency International ... www.ti-austria.at/worum-es-geht/korruptions-grundwissen/schaeden-durch-korrupti…

Schäden durch Korruption – Transparency International ...
https://www.ti-austria.at/.../schaeden-durch-korruption
Der volkswirtschaftliche Schaden durch Korruption in Österreich wurde von Prof. Friedrich Schneider 2013 auf Basis des Corruption Perceptions Index auf jährlich 17 Milliarden Euro geschätzt. https://www.ti-austria.at/worum-es-geht/korruptions-grundwissen/schaeden-durch-korruption/

Bestechung verursacht Milliarden-Schäden - ZEIT ONLINE https://www.zeit.de/wirtschaft/2012-03/deutschland-korruption-schaden 250 Milliarden Euro – so hoch ist der Schaden durch Korruption in Deutschland, schätzen Wirtschaftswissenschaftler. Sie haben Ideen, wie Abhilfe geschaffen werden kann. 16. März 2012, 10:32 ... https://www.zeit.de/wirtschaft/2012-03/deutschland-korruption-schaden

IWF: Korruption verursacht hohe Schäden - Wirtschaft - SZ.de
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/internationaler-waehrungsfonds...
Der Schaden durch Korruption entspreche einer Schwächung der globalen Wachstumskraft von rund zwei Prozent. Die negativen Effekte sind dem Bericht zufolge vielfältig. https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/internationaler-waehrungsfonds-was-korruption-und-geldwaesche-die-welt-kosten-1.2990790

So einfach geht das, erst ohne Sinn und Verstand Grenzen öffnen und Menschen ohne Perspektive aus beinah allen Erdteilen geradezu dazu animieren, sich auf den Weg mit ungewissem Ausgang zu machen = Mit korrupten CDU/CSU-Parteikadern wie Staatsstreicher Schäuble - Beamtenbund - DGB - Verdi - Medien - Kirchen - Zentralrat der J. ... im Rücken lässt es sich offenbar so kaltherzig zocken ...

Angela Merkel: „Wer keinen Aufenthaltsstatus hat, muss rückgeführt werden“

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich beim Deutschen Beamtenbund in Köln für eine konsequentere Rückführung abgelehnter Asylbewerber aus. Für die Umsetzung sei die gesamte Bundesregierung geford…

Internationaler Strafgerichtshof nimmt Strafanzeige gegen europäische Politiker - vor allem A.Merkel - wegen Flüchtlingspolitik an!

Und in einer echten Demokratie wär die Wahlbetrügerin u.a. de facto Staatsstreichen schon lange NICHT mehr im Amt!

Internationaler Strafgerichtshof nimmt Strafanzeige gegen europäische Politiker wegen Flüchtlingspolitik an

Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat eine Strafanzeige gegen führende Politiker und Verwaltungsbeamte der EU wegen der europäischen Flüchtlingspolitik angenommen. Das geht aus einem Sc…

Wahlbetrug 2013 und 2017

Hier sind beweisende Justizurkundenfälschungen § 267 StGB vom so genannten BVerfG, dass längst CDU-dominiert ist, weil die rundumversorgten Schäfchen alles abnicken ... Bundestagspräsidium/Schäubl...

Published. Last edited 30. Dezember 2020

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/wahlbetrug-2013-und-2017-P8tOmEbsGG3uNP30mTelC

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der ...

https://archiv.bundesregierung.de/archiv-de/dokumente/rede-von... Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Jahrestagung des dbb Beamtenbund und Tarifunion Redner: Angela Merkel Gehalten: Montag, 9. Januar 2012 in Köln . Sehr geehrter Herr Bundesvorsitzender, lieber Herr Heesen, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten, zunächst möchte ich Ihnen ein gesundes und uns allen ein erfolgreiches neues Jahr wünschen ...

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Jahrestagung des dbb Beamtenbund und Tarifunion

in Köln

... Politik-Krise ...Der überführte Staatsstreicher

...Es ist zu befürchten, dass spätestens seit Beginn der Merkel-Regentschaft kein Tag verging, an dem nicht Akten / Verfassungs-beschwerden am sooo wichtigen Bundesverfassungsgericht manipuliert und d...

Published. Last edited 4. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/politik-krise-der-uberfuhrte-staatsstreicher-OPKu2vf8MX8cZdpCPa5S1

Wann holt die #akk-CDU endlich ihren Aktenfälscher aus dem BVerfG ?!

Draft. Last edited 5. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/wann-holt-die-akk-cdu-endlich-ihren-aktenfalscher-aus-dem-b-verf-g-wpbN37BjqprrpxUp2Wqxn

Lügen der Angela Merkel03.06.2015 ·

Dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bevölkerung bewusst belügt, das hat "Frontal 21" (ZDF) in der Sendung vom 2.6.15 jetzt eindrucksvoll bewiesen. Ein... Autor: Jürgen und Birgit ...Draft. Last edited 5. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/lugen-der-angela-merkel-S7QzJ0NotQLBOAla7Eqki

Falschbeurkundung im Amt § 348 StGB = gängige Praxis um Rechtsbrüche vertusch ...

Die oben zu sehende verbrecherische Justiz#Urkundenfälschung § 267 StGB stammt auch noch vom BVerfG(...) - das bekanntlich schon seit Bestehen der Bundesrepublik(...) mit CDU-Parteikadern durchsetz...

Published. Last edited 10. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/falschbeurkundung-im-amt-348-st-gb-gangige-praxis-um-rechtsbruche-vertusch-zXt1v4Iw2Q9pumbY17Mmk

Justiz: Wer kontrolliert eigentlich die Richter?

Richter werden im Grundgesetz unter allen Staatsorganen besonders herausgehoben: Sie sind unabhängig, nur dem Gesetz unterworfen und amtieren auf Lebenszeit. Was bedeutet das für den NSU-Prozess?

Published. Last edited 12. Januar 2021

Kanzlerkandidat O. Scholz knickt wieder vor der Wahlbetrugs Schäuble/ Merkel Clique(Gang!) ein!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Kanzlerkandidat O. Scholz knickt wieder vor der Wahlbetrugs Schäuble/ Merkel Clique(Gang!) ein!

Diese Online Tageszeitung wurde besonders deshalb initiiert, um anstelle der zumeist unwilligen und unfähigen Politik Justiz/Behörden-Unrecht nach zu gehen und das mit vereinten Kräften mittelfristig bestmöglich abzustellen!

So ähnlich sah das 'Wunschdenken' auch der Frank-Walter Steinmeier - Peer Steinbrück - Martin Schulz aus!

Vize-Kanzler Scholz lobt Merkels Kanzlerschaft: "Zeit, dass CDU/CSU sich nun in der Opposition regenerieren"

Neue Westfälische (Bielefeld) - Bielefeld (ots) - Vize-Kanzler Olaf Scholz hat Angela Merkel zum Ende ihrer Kanzlerschaft gelobt und zugleich die besondere Bedeutung der nächsten Bundestagswahl hervo…

(Y) Auffällig ist in jedem Fall seine Nähe zu den führenden Wirtschaftswissenschaftlern des Landes (Y)

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ich-bin-der-wirtschaftskompetenteste-kanzlerkandidat-was-experten-vom-selbstbild-des-olaf-scholz-halten/26707560.html

... 3 von 5 haben kein Vertrauen in die politischen Parteien ...

Was aber erfahrungsgemäß mehr auf Parteien links von der Mitte und der FDP zutrifft!

Denn Anhänger konservativer Parteien haben erfahrungsgemäß mehr Schwierigkeiten - auch zu verstehen, was Vertrauen eigentlich ist!

Vertrauen in die politischen Parteien in Deutschland 2020 | Statista

Laut dem Standard Eurobarometer der Europäischen Kommission hatten im Sommer 2020 rund 40 Prozent der Bevölkerung Vertrauen in die politischen Parteien in Deutschland.

... Sinngemäß: Kommunalpolitik ist deshalb schwieriger, weil man die Leute wieder trifft, wenn man was versprochen hat ...

So haben es die Vorgänger Kanzlerkandidaten und Parteispitze auch gemacht !

Lambrecht kann sich Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für SPD ...www.wiwo.de › Politik › Deutschland

Justizministerin Lambrecht(...) lobt(...) Scholz – „Zurecht“ als Kanzlerkandidat genannt. 18. Juni 2020. Die Ministerin hofft auf eine schnelle(...) SPD-Entscheidung, was die ... Wenn da nicht immer wieder diese Vettern ...
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/justizministerin-lambrecht-lobt-scholz-zurecht-als-kanzlerkandidat-genannt/25927416.html 

Freie Menschen wären und sind zu Recht wütend über den unglaublichen Amts- und Machtmissbrauch - schon vor der insgesamt beschämenden Merkel-Regentschaft!

Im Klartext

Auch für Morde durch Rechtsextreme ist so eine erschreckend unehrliche Politik mit verantwortlich!

Für Reichsbürger ohnehin: gibt es Untersuchungen bezüglich der berechtigten Frage, wieviel so genannte Reichsbürger dazu infolge von Behörden/Justizunrecht wurden ??

Was in Sachen Demokratie und Rechtstaatlichkeit funktioniert hat, gründet mehr auf dem, was die Internationale Staatengemeinschaft nach 1945 initiiert hat - und weit weniger auf dem, was besonders selbstverliebte Konservative an der Macht zu Wege gebracht haben!

Bochumer Friedensplenum » Auswahl aus Rezensionen zum Buch „Justizunrecht im Kalten Krieg“

bo-alternativ.de - Bewegung in Bochum: Nachrichten, Termine, Hintergruende, Links zur Bochumer Szene - Nachrichtenportal fuer und von Gruppen und Initiativen

... Und der Minister stolziert selbst hinterher, als hätte er ganz schlechte Augen - Ohren ...

Nun will Minister Maas dafür sorgen, dass die Lehren aus dem blinden Gehorsam von damals zum Pflichtfach für die Jura-Studenten von heute werden.

Lehren aus "Rosenburg"-Projekt: Gegen blinden Gehorsam in der Justiz

Die NS-Vergangenheit des Justizministeriums ist aufgearbeitet. Nun will Minister Maas dafür sorgen, dass die Lehren aus dem blinden Gehorsam von damals zum Pflichtfach für die Jura-Studenten von heut…

Umfrage in Deutschland zum Vertrauen in Justiz und ... - Statistade.statista.com › ... › Kriminalität, Recht & Justiz27.10.2020 — Im Sommer 2020 gaben 28 Prozent der Befragten an, dass sie der Justiz bzw. dem deutschen Rechtssystem eher nicht vertrauen. Weiterlesen ...

Umfrage-Desaster: Nicht einmal 39 Prozent der Deutschen ...www.focus.de › Politik › In Deutschlands Gerichten Ansehen der Gerichte auf Tiefstand. Umfrage-Desaster: Nicht einmal 39 Prozent der Deutschen vertrauen unserer Justiz. 19.12.2019 | 11:46. Verhandlung am ...

Umfrage-Desaster: Nicht einmal 39 Prozent der Deutschen vertrauen unserer Justiz

Laut einer aktuellen Civey-Umfrage für FOCUS Online ist das ohnehin angekratzte Ansehen der Justiz im Vergleich zu 2018 noch einmal gesunken: Nur knapp 39 Prozent der Bundesbürger vertrauen unserem R…

Vertrauen in die Justiz und das Rechtssystem 2020 | Statista

Diese Statistik zeigt das Ergebnis einer Umfrage in Deutschland zum allgemeinen Vertrauen in die Justiz und das Rechtssystem.

Indirekt gibt hier ein Richter zu verstehen, was in diesem Rechtsystem gängige Praxis ist: Nicht nur Gutachter bekommen Vorgaben übermittelt, in welche Richtung die diversen Strippenzieher das "Gutachten" gerne hätten!

Ex-LG-Präsident: Man ist mehr Beamter als Richter

Zur Zeit schaut man in Sachen Unabhängigkeit der Justiz vor allem argwöhnisch auf Polen. Doch wie weit ist es in Deutschland damit her?

ᐅ Weisungsgebundenheit Beamte: Definition, Begriff und ...www.juraforum.de › lexikon › weisungsgebundenheit-be... 27.08.2018 — Die Weisungsgebundenheit der Beamten ist ein im Beamtenrecht geregelter innerdienstlicher Akt eines Vorgesetzten u.a. einem Beamten ...

27.08.2018 — Es finden sich zahlreiche Weisungen, an die ein Beamter gesetzlich gebunden ist. Die Pflicht zur Gesunderhaltung. (© JuraForum.de) Beamte ...

‎§ 35 BeamtSTG · ‎Verschwiegenheitspflicht · ‎

Die Remonstrationspflicht

www.anwalt24.de › lexikon › weisungsgebundenheit_d...

In den entsprechenden Vorschriften der Landesbeamtengesetze festgelegte Weisungsgebundenheit gegenüber seinem Vorgesetzten vepflichtet den Beamten, ...

ᐅ Beamte Weisungsgebundenheit: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de

Beamte Weisungsgebundenheit - Über 3.000 Rechtsbegriffe kostenlos und verständlich erklärt! Das Rechtswörterbuch von JuraForum.de

Nur dem Gesetz unterworfen? - Richterliche Unabhängigkeit auf dem Prüfstand

Thomas Schulte-Kellinghaus ist Richter in Freiburg. Er wurde von seiner Vorgesetzten ermahnt, mehr Verfahren zu erledigen und sieht sich dadurch in seiner Unabhängigkeit beeinträchtigt. Nun muss der …

ZDFzoom: Im Namen des Volkes: Justiz vor dem Kollaps?

Fast 2.000 Richter und Staatsanwälte fehlen in Deutschland. Die Folgen: Verfahren dauern Jahre, teilweise müssen Verdächtige aus der Untersuchungshaft freigelassen werden.

Überforderte Richter: Kein Prozess, kein Urteil, keine Strafe

Die Staatsanwaltschaft ermittelt, klagt an - und dann geschieht jahrelang so gut wie nichts. Was passiert, wenn Gerichte überfordert sind.

Sicherheit für Richter u StA'e - Bedrohungen und Angriffe

Justizsenator Kusch besuchte Tempke noch am selben Tag auf der Intensivstation. In einer Presseerklärung gab Kusch bekannt: „Die gesamte Hamburger Justiz ist tief erschüttert über dieses feige Verbre…

Traumberuf Richter? - schwurgericht.info

Traumberuf Richter? Ich verrate Berufseinsteigern, worauf sie sich einstellen müssen und was sie vom Richterberuf erwarten dürfen!

Published. Last edited 6. Januar 2021

Wahlbetrug 2013 - 2017... Seit 2010 ist bewiesen, dass a u c h am BVerfG Akten / Gerichtsverfahren m a n i p u l i e r t werden ...

Die Gesellschaft und Politik Zeitung

... Politik-Krise ...Der überführte Staatsstreicher ...

Empfohlen von
Gesellschaft u Politik Zeitung

Also es trifft tatsächlich zu: ...

Hallo liebe Leute, es ist viel passiert in den zurückliegenden Jahren: besonders korrupte Juristen / Politiker im Staatsidienst haben mich mit inszenierten Anklagen überzogen, um mich mundtot zu machen! Desweiteren hatte ich ja leider schon 9 Monate nach der Geburt weniger Glück und erkrankte lebensgefährlich ... Not-Op mit 3 ... Amnesie ... Nicht mehr Laufen und Sprechen ...

Und infolge dessen hat sich schon vor Jahrzehnten diese gewisse körperliche Erschöpfung infolge dessen immer weiter verschärft ...! Und am 21. Sept. 2010 war es überfällig das nicht weiter zu ignorieren ...

Richte mittlerweile seit 4 Wochen eine Online Tageszeitung ein, um der korrupten Politik es unmöglich zu machen, sich vor den eigenen Verfehlungen z verdrücken!

Zu Wahlbeschwerden nach Sept. 2013 - 2017 "Parlamentswahlen" hat es auch im Ligen am Notbook gereicht und schaut selbst; sowohl das Schäuble-Präsidium wie auch die CDU-Connection in Richterrobe(unfassbar!) hat gelogen und betrogen, was das Zeug hälz:

Und damit dürfen die NIEMALS durchkommen, liebe Leute! 

 Die Gesellschaft und Politik Zeitung

Bericht in 20 Uhr Tagesschau über schlimme Situation in Syrien muss zwangsläufig mit "Lügenpresse" in Verbindung gebracht werden!

Und dann bedient sich dieser offenkundig erschreckend systemkonforme "Korrespondent" auch noch der Terroristenverherlichung und Volksverhetzung(...). Obama wird bei "Rede" vor UN verharmlost, denn er und offenbar Merkel waren die treibenden Kräfte dabei den Vorschlag Moskaus in 2012 abzulehnen, Assad zu entmachten und so den schlimmen Krieg schon vor Jahren zu beenden! Ohne Worte

ZDF-Rüger freut sich wie ein kleines KInd(...)

Eben bemerkenswerte Recherchen von den Netzfrauen.org an die Botschaften der EU Mitgliedstaaten in Berlin übermittelt, über den verbrecherischen Öl-Ankauf auch durch mehrerer Bürger oder gar Regierungen aus der EU - und die sehr mutigen Netzfrauen haben dabei die besonders in Syrien und im Irak wütende Al-Baghdadi Terrorbande mit der sich eindeutig unrechtmäßig einverleibten Bezeichnung ausgeschrieben - und das natürlich vor allem deshalb, weil solche kleinen Verbrecher a la ZDF-Rüger immer wieder einen erschreckend armseeligen Charakter offenbaren und Medien sich insgesamt trotz eindringlicher Bitte vor fast zwei Jahren diesen Schwachsinn zu unterlassen, trotzdem der tausendfachen Terroristenverherlichung und Volksverhetzung schuldig gemacht! Ergo: Die Juncker, Merkel, Frey, Baumann & Co Terrorbande ist kaum weniger schlimm, als diese real mordende Terrorbande ! Einen schönen Tag Thomas Karnasch von Politiker unter kritischer Beobachtung

Terroristenverherlicher und Volksverhetzer Phoenix-Sahr ausgerechnet darf über die Causa Hinz palavern(...)

Ok, wahrscheinlich ist das sehr schwierig, bei Phoenix noch saubere Moderatoren zu finden? Euch noch einen schönen Abend