Töricht! Lukaschenka dokumentiert die von Moskau unterstützte? Menschenrechtsverletzung!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg! 

Töricht! Lukaschenka dokumentiert die von Moskau unterstützte? Menschenrechtsverletzung!

Published. Last edited 25. Mai 2021 von Thomas Karnasch 

Foto aus Artikel Berliner-Kurier zeigt' von der Staatsimacht in Minsk entführten Journalisten 

Wladimir Putin wird nicht alt - sondern Wladimir Putin ist alt! Ansonsten hätten er und Sergej Lawrow darauf gedrungen KEINE Menschenrechtsverletzungen zu begehen!

Wann kommt Roman Protasewitsch frei ??

Belarus: Protasewitsch zu Geständnis gezwungen – Vater erhebt Folter-Anklage

Das Staatsfernsehen in Minsk strahlte ein angebliches Geständnis des entführten Roman Protasewitsch aus, offenbar wurde er zuvor gefoltert.

Aljaksandr Ryhorawitsch Lukaschenka ist ein weißrussischer Politiker und seit 20. Juli 1994 der Präsident(...) von Weißrussland. Er wird wegen seines autoritären Regierungsstils von Politikwissenschaftlern und Beobachtern oft auch als „letzter Diktator Europas“ bezeichnet. Wikipedia

Allein die Tatsache, dass Aljaksandr Lukaschenka seit fast 25 Jahren in Weißrussland an der Macht ist, beweist auf traurige Weise, dass die Demonstrationen gegen ihn im Prinzip gerechtfertigt sind:

Die Vereinten Nationen sollten eine Vorlage einbringen um den unsäglichen Veto-Missbrauch mit absoluter Mehrheit zu beenden, sollte noch einmal eine dieser Fünf dieses Missbrauchen!

Agenda 21, Lexikon: Sicherheitsrat, Weltsicherheitsrat, UN-Sicherheitsrat, Vereinte Nationen/ Begriffserklärung, Hintergrund, Reformvorschläge, Dokumente, Daten, Links, Unterrichtsmaterialien

UN-Sicherheitsrat: Informationsblatt mit Aufgaben Als Hintergrund-Information zur Irak-Krise kann ein Arbeitsblatt des Schroedel-Verlags zum UN-Sicherheitsrat nützlich sein. " Welche Länder sind Mitg…

Vetos der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bis 2020

Veröffentlicht von Statista Research Department, 10.03.2021

Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (USA, Vereinigtes Königreich, Frankreich, UdSSR bzw. Russische Föderation und China) haben den Status einer Vetomacht. Dieser Status ermöglicht es ihnen, bei Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates gemäß Artikel 27 III der UNO-Charta von ihrem Vetorecht Gebrauch zu machen und somit das Zustandekommen des Beschlusses zu verhindern. Im Zeitraum von 2011 bis 2020 (Stand: 31. August) machte "Russland"(Regierung in Moskau9 insgesamt 21-mal von seinem Veto-Recht Gebrauch.

"USA" 4-mal - "China" 11-mal

Soweit die Theorie ...

Konkurrenz und Kontrolle der Machthaber: checks and balances | bpb

Legislative, Exekutive und die Bundesstaaten haben jeweilseigene Interessen und Befugnisse. Sie kontrollieren sich gegenseitig und werden von der Wählerschaft, von Interessengruppen und ggf. vom Supr…

Vetos der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der UN bis 2020 | Statista

Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (USA, Vereinigtes Königreich, Frankreich, UdSSR bzw.

Gerichtsurteile zum Thema Missbrauch der Vertretungsmacht | Löffler: Gesellschaftsrecht , Handelsrecht und Steuerrecht

Gerichtsurteile zum Thema Missbrauch der Vertretungsmacht, bereitgestellt von der Kanzlei Löffler – Fachanwälte für Gesellschaftsrecht und Handelsrecht.

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen | bpb

Nach Artikel 24 der UN-Charta trägt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Seine Beschlüsse …

UN-Sicherheitsrat – die unendliche Reformgeschichte

Der Bericht schlägt - zu Recht - die Neuordnung des bestehenden überholten Regionalgruppensystems vor. Die Sitzverteilung soll künftig nach 4 "Weltregionen" erfolgen (siehe Grafik): Afrika, Amerika, …

UN-Sicherheitsrat: Im Schatten der Veto-Mächte

31 Tage lang wird Deutschland den UN-Sicherheitsrat leiten: Die Agenda reicht von der Corona-Krise bis zur Rüstungskontrolle. Doch was können die Deutschen in einem Monat überhaupt bewirken? <em>Von …

Das Vetorecht im UN-Sicherheitsrat

Peter Zickenheiner geht in seiner Dissertation der Frage nach, in welchen Fallgestaltungen und anhand welcher Kriterien von einem Missbrauch des Vetorechts gesprochen werden kann. Ziel ist es, neue V…

Montesquieu: Gewaltenteilung

Mit Montesquieus Namen verbindet sich der Begriff der Gewaltenteilung. Auf ihn geht die Idee zurück, dass die Regierung in drei unabhängige Organe – Exekutive, Legislative, Judikative – aufgeteilt we…

Vom Geist der Gesetze von Montesquieu — Gratis-Zusammenfassung

Zugang zu einer kostenlosen Zusammenfassung von Vom Geist der Gesetze von Montesquieu und zu 22.000 weiteren Business-, Führungs- und Sachbüchern auf getAbstract.

Der Aufbau des römischen Staats

Die Träger der römischen Staatsgewalt

Angenehmen Dienstagnachmitteg, den 25. Mai 2021

Phil. Thomas Karnasch

Ist das nicht als Machtmissbrauch zu werten, wenn eine Partei den EU Austritt fordert?

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Ist das nicht als Machtmissbrauch zu werten, wenn eine Partei den EU Austritt fordert?

Das würde auch Demokratie entsprechen; hätten Medien, Wissenschaften und andere Jörg Meuthen darin bestärkt sich NICHT aus den vorderen Reihen in dieser noch jungen Partei zurückzuziehen! - Foto Wikipedia...

Selbst Le Pen hat sich davon distanziert: Alexander Gauland: "Wir müssen die EU nicht abschaffen ... https://www.zeit.de › Politik 13.01.2019 — Auf dem AfD-Parteitag hat der Vorsitzende Alexander Gauland davor gewarnt...

Führung: Die kluge Art, Kritik zu üben

Wie Sie konstruktive Kritik richtig formulieren - und so rüberzubringen, dass sie verstanden wird. Plus: Regeln und Beispiele für konstruktive Kritik.

Kritik

Unter Kritik versteht man die Beurteilung eines Gegenstandes oder einer Handlung anhand von Maßstäben. Wie die Philosophin Anne-Barb Hertkorn ausgeführt hat, sei Kritik damit „eine Grundfunktion der …

AfD-Parteitag für Austritt Deutschlands aus der EU

EU-Skepsis hat in der AfD Tradition. Auf dem Parteitag hat die Europa-Kritik der AfD einen neuen Höhepunkt erreicht. Eine Mehrheit der Delegierten beschloss nach einer aufgeheizten Diskussion, im Wah…

So ticken die AfD und ihre Wähler

Die "Alternative für Deutschland" wird als große Oppositionspartei mehr Einfluss bekommen. Sie erhält den Vorsitz in den wichtigen Bundestags-Ausschüssen Haushalt, Recht und Tourismus. Daher eine Nah…

Was will die AfD im Bundestag erreichen? Das hat sie (bisher) angepackt - und das nicht

Die AfD hat sich viel vorgenommen. Was ist daraus geworden? Ein Überblick über die Anträge und Gesetzesvorhaben der Partei im Bundestag - und wo bisher Lücken klaffen.

Wie rechte Parteien in Europa Zweifel am Klimawandel streuen

Nicht erst seit "Fridays for Future" ist klar: Es gibt einen Klimawandel, und alles spricht dafür, dass der Mensch dafür verantwortlich ist. Trotzdem tut sich die Politik mit konsequenter Umweltpolit…

Mit Unwahrheiten für die "Wahrheit" kämpfen: Die falschen Zahlen der AfD | Übermedien

Die AfD provoziert mit einem "Aussteiger-Programm" für Mitarbeiter der "Mainstream-Medien": Angeblich will sie so Lügen und Manipulationen aufdecken. Sie wirbt dafür aber mit falschen Zahlen über ARD…

Der Brexit

Der Brexit: Wie geht es weiter? Welche Folgen hat der Austritt der Briten? Alle Informationen zu Großbritanniens Austritt stellt die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg in ihrem B…

Nein zum EU-Austritt: Rassemblement National richtet sich neu aus

Die Partei von Marine Le Pen fordert inzwischen nicht mehr den EU-Austritt oder die Abschaffung des Euro. Stattdessen will man mit mehr Standortpolitik gegen Globalisierung und Freihandel kämpfen.

Wieso wollen rechte Populist*innen nicht mehr aus der EU austreten? – treffpunkteuropa.de

Bei den Europawahlen im Mai dieses Jahres erwarteten Expert*innen einen großen Zulauf zu rechten, populistischen Parteien. Letztendlich war das (...)

Wie die AfD Trumps Märchen ins Deutsche übersetzt

„Es gibt perfide Pläne der etablierten Parteien, um den größten Wahlbetrug dieses Landes im nächsten Jahr durchzuführen,“ so der AfD-Abgeordnete Robert Farle im Magdeburger Landtag. Gemeint ist die B…

Angriff mit Methode: Die AfD hat den Bundestag verändert – nicht umgekehrt

Provokation, Tabubruch, Eskalation: Seit bald vier Jahren sitzt die AfD im Bundestag. Ist das Parlament mittlerweile für die Attacken der Partei gewappnet?

Infografik: Das halten die Deutschen von der AfD

Das halten die Deutschen von der AfD | Tagesaktuelle Infografiken bei Statista entdecken!

Kurz und bündig: Die AfD | Parteien in Deutschland | bpb

Die AfD wurde 2013 als Reaktion auf die Maßnahmen zur Bekämpfung der europäischen Währungskrise gegründet. Mit restriktiven Positionen in der Zuwanderungspolitik, einer konservativen Gesellschaftspol…

Erstmals seit fünf Jahren: Mitgliederschwund bei der AfD

Die Zahl der AfD-Mitglieder ist im vergangenen Jahr erstmals seit 2015 zurückgegangen. Die Partei habe einerseits Mitgliedschaften beendet. Andererseits könnten womöglich auch interne Streitigkeiten …

Hans-Georg Maaßen glaubt immer noch nicht an die Hetzjagd in Chemnitz

Erneut macht Hans-Georg Maaßen auf sich aufmerksam. Und betont, dass es in Chemnitz nie eine Hetzjagd von extrem Rechten gegeben habe.

Alternative für Deutschland

Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: AfD) ist eine rechtspopulistische, in weiten Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Auf der gemeinsamen Basis von EU-Skepsis und Nati…

Wieder Sabotage!

Gute Nacht, den 25. Mai 2021

Phil.Thomas Karnasch

Agitation und Propaganda' A.Merkel ihr Kanzleramts-minister muss so auch zurücktreten!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!  ´

Agitation und Propaganda' A. Merkel ihr Kanzleramtsminister muss so auch zurücktreten!

Published. Last edited 24. Mai 2021 von Thomas Karnasch - Foto aus Artikel Süddeutscher Z. Z..

Über das Foto wurde von der Leyen seinerzeit vom Handelsblatt als Pinocchio des Monats gekürt: Finger weg, von der lebenswichtigen Errungenschaft Pressefreiheit, Zensursula & Komplizen! = Erst wenn ich eigenhändige Ausführungen Satz für Satz wieder entferne, wird nach dem X. Entfernen das Speichern wieder möglich!

Bündnis 90/Die Grünen klagen hier bezüglich der 5% Klausel in Schleswig-Holstein ... Linksfraktion schloß sich an ... CDU / SPD wollen dagegen Macht absichern ...

Bundesverfassungsgericht

Pressemitteilung Nr. 107/2007 vom 5. November 2007 Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am Mittwoch, 28. November 2007, 10:00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, …

Der Lügen-Limbo der Ursula von der Leyen

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: Die dreizehn Lügen der Zensursula

Im folgenden Beitrag analysiert, kommentiert und erwidert Netzaktivist Lutz Donnerhacke die Aussagen des Familienministeriums zur Notwendigkeit von Zensurmaßna

"Bei der Zuwanderung müssen wir umsteuern"

Sozialministerin Ursula von der Leyen fordert, dass die CDU "prägnanter werden" müsse. Mit dem Tagesspiegel spricht sie über ihre Partei, die grüne Konkurrenz und die eigene Gehaltsentwicklung.

Mir haut's die Sprache weg, so ein korrupter Haufen ... von der Leyen sollte ins Schloß ...:

Keine Konkurrenz für von der Leyen

Die FDP erspart der Koalition einen eigenen Kandidaten. Sie wollen einen gemeinsamen Vorschlag mit der Union machen.

Hannover ist bekanntlich durch die vielen Mandat, Amt und Macht missbrauchenden Schein-Abgeordneten im Landtag in Niedersachsen sowas wie ein Eldorado für Vetternwirtschaft:

weshalb der Behauptung hinsichtlich von der Leyen's Plagiats-Dissertation nicht so ohne weiteres Vertrauen geschenkt werden darf!

Politiker und Plagiatsaffären – Doktorarbeiten unter Verdacht

Die zurückgetretene Familienministerin Franziska Giffey ist nicht die erste deutsche Amtsträgerin, die wegen ihrer Dissertation in der Kritik steht. Ein Überblick mit prominenten Namen.

Ursula von der Leyens Lügen haben lange Beine. - Ideenschmied

Über 28 Jahre haben von der Leyens Lügen getragen, vom 20.06.1990, als sie in ihrer Dissertation Falschangaben zu ihrem Lebenslauf mit ihrer Unterschrift bekräftigte, bis zum März 2019. Nun tritt in …

Das Machtsystem Von der Leyen

In der Welt der CDU ist die Verteidigungsministerin eher eine Außenseiterin. Um als Solistin ohne Seilschaften erfolgreich zu sein, setzt sie auf wenige Vertraute – und ihre Medienpräsenz.

Ursula von der Leyen - Ein demokratischer Affront

Die Suche nach einer neuen Spitze der EU-Kommission entwickelt sich zum puren Chaos. Weil die Parteien im Parlament und die Regierungschefs im Europäischen Rat sich bekriegen, verhindern sie die best…

Europäische Union: Von Lügen und Fehleinschätzungen

Ein Machtkampf in vier Akten, in Vor- und Hinterzimmern: Wie Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission nominiert wurde.

Macron ohne Skrupel ...

Macron: Von der Leyen Schuld an Debakel im Europaparlament

Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verweigert der Kandidatin des französischen Präsidenten die notwendige Unterstützung. Ist Urs…

Von der Leyens Handydaten wohl unwiederbringlich gelöscht

In der Affäre um die Löschung von Daten auf dem Handy von Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen gerät das Ministerium stärker unter Druck. Offenbar wurden Daten, die Aufschluss über umstrittene Be…

BILD-Kommentar zum Impfstoff-Debakel - Frechheit!

Jetzt liegt die Wahrheit auf dem Tisch: der umstrittene Vertrag zwischen der EU-Kommission und dem Impfstoffhersteller AstraZeneca.

Ist Ursula von der Leyens nächster großer Fehler einer zu viel?

Die Kommissionspräsidentin steht wegen des schleppenden Impfstarts aus Deutschland unter Feuer. Auch in Brüssel hat sie mit Problemen zu kämpfen.

Impfstrategie der EU: So gefährlich kann das Impfchaos für von der Leyen werden

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, als Politikerin bisher versiert in der Selbstdarstellung, macht in der Pandemie keine gute Figur. Die Kritik wird vor allem aus Deutschland immer lauter. Zu…

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Die Sonne scheint

Pfingstmontag, den 24. Mai 2021

Phil. Thomas Karnasch

Welchen Anteil hat Propaganda des Westens an Entführung des belarussischen Journalisten?

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Welchen Anteil hat Propaganda des Westens an Entführung des belarussischen Journalisten?

Published. Last edited 24. Mai 2021 von Thomas Karnasch 

Foto aus Artikel der Stuttgarter Zeitung vom 24.05.2021

Gemäß der besonderen Pflichten von Mitgliedern des UN Sicherheitsrats, die obendrein - heute längst zu Unrecht - mit einem eben angeblichen Veto-Recht ausgestattet sind, muss die Partner-Regierung des als "Europas letzter Diktator" geltenden A. Lukaschenka in Minsk - die Regierung in Moskau umgehend für Transparenz über die Hintergründe der Entführung des früheren Redakteurs des Regierungskritischen Nachrichtenkanals Nexta, Roman Protassewitsch sorgen! 

Luftpiraterie durch Weißrussland: EU-Staatschefs beraten in Sondergipfel

Die erzwungene Landung eines Flugzeuges in Minsk sorgt weltweit für Empörung. Die EU-Staatschefs beraten am Montag in einem Sondergipfel. Neue Sanktionen gegen Weißrussland stehen im Raum.

Braunes Erbe: DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag

„Der demokratische Neuaufbau der Bundesrepublik Deutschland nach Ende der NS-Diktatur ist ein weit verbreiteter Mythos, der allgemein unter dem Begriff der &quot;Stunde Null&quot; bekannt ist“, schre…

Hier war noch nichts zu vernehmen, dass die von der Leyen / Biden - Connections mit der Unterdrückung von Meinungs und Pressefreiheit hier in der Online Tageszeitung nichts zu tun hätten: Schweigen ist eher als Eingeständnis zu werten: paper.li - Finity, in USA und Schweiz

Konservative Demokratie Feinde sabotieren wieder hier in Online Tageszeitung!

Schöönen Pfingstmontag

Und besonders Journalisten - Bürger und Menschenrechtlern von Herzen ein gesundes unversehrtes Leben - stellvertretend Phil. Thomas Karnasch