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Montag, 28. Mai 2012

Betrug mit Energiewende: Doch wieder längere AKW-Laufzeiten?

= Besonders die Regierung Merkel muss endlich ihr Ende finden !!!


Energiewende: Doch wieder längere AKW-Laufzeiten? (© dapd)

Berlin, 27. Mai (AFP) - In der Regierungskoalition wachsen offenbar die Zweifel an einer raschen Umsetzung der Energiewende. Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) sagte der "Welt am Sonntag", bisher reduziere sich die Energiewende leider darauf, "dass wir die Atomkraftwerke abschalten wollen, aber die Konsequenzen nicht zu Ende gedacht haben". Es könne durchaus sein, "dass das eine oder andere AKW doch länger laufen muss als geplant".
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sagte der Zeitung, möglicherweise müssten mehr Gas- und Kohlekraftwerke als zunächst gedacht gebaut werden müssen. "Es kann ja nicht sein, dass wir unsere Kernkraftwerke abschalten und dann Atomstrom aus Frankreich oder Tschechien importieren", sagte er. Auch Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) sagte, Gas und Kohle müssten auf dem Weg zu dem Ziel, im Jahr 2050 vier Fünftel des Stroms aus erneuerbaren Energien zu gewinnen, Lücken schließen.
Mehr bei MSN:
Aus der Wirtschaft kam die Mahnung nach einer verlässlichen Planung, etwa vom Aufsichtsratschef des Energiekonzerns Eon, Werner Wenning. Die Energiewende sei der größte Eingriff in die Wertschöpfungskette der deutschen Industrie, den es je gegeben habe, sagte er der "Welt am Sonntag". Vattenfall-Europe-Chef Tuomo Hatakka forderte "durchdachte, marktbasierte Konzepte" und nicht "kurzfristige neue Regulierung".
Grünen-Chef Cem Özdemir kritisierte, das "Grundproblem" der Regierung sei, dass sie nicht an die Energiewende glaube. Ob der neue Umweltminister Peter Altmaier (CDU) den Umbau der Energieversorgung vorantreiben könne, werde sich vor allem daran entscheiden, "ob er sich gegen die Kohle- und Atomlobby in den eigenen Koalitionsreihen entscheidet", sagte Özdemir der Zeitung.
Die Nachrichten des Tages
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Donnerstag, 24. Mai 2012

Amnesty kritisiert UN-Sicherheitsrat als schwach: Amnesty Deutschland auch schwach!

Deutscher international anerkannter Bürger- und Menschenrechtler wird von dort
immer noch nicht unterstützt:
= Mehrere Menschenrechtsverletzungen wurden schon von deutscher Justiz und 
Politik gegen diesen begangen!

Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation

Amnesty kritisiert UN-Sicherheitsrat als schwach

Das mächtigste Organ der Vereinten Nationen, der UN-Sicherheitsrat, ist in den Augen von Amnesty International für die Herausforderungen der Zeit nicht gewappnet.
Der Jahresbericht von Amnesty International (Foto: dapd) Großansicht des Bildes In ihrem Jahresbericht übt Amnesty International scharfe Kritik am UN-Sicherheitsrat. In ihrem Jahresbericht kritisiert die Menschenrechtsorganisation, dass der Sicherheitsrat besonders im Hinblick auf den Arabischen Frühling Führungsschwäche gezeigt habe. "Ganze Völker haben sich erhoben und ihr Leben riskiert", sagte AI-Generalsekretär Salil Shetty bei der Veröffentlichung des Jahresberichts der Organisation. Diesem Mut sei die UNO mit Führungsschwäche begegnet, "sowohl auf nationalem als auch auf internationalem Niveau".

Schuldig durch schweigen

Amnesty bezog sich vor allem auf die Krise in Syrien. So hätten China und Russland mehrmals ihr Veto gegen ein schärferes Vorgehen der Weltgemeinschaft eingelegt. Auch die Schwellenländer Indien, Brasilien und Südafrika seien durch ihr Schweigen mitschuldig.
Dass der UN-Sicherheitsrat beim Schutz der Menschenrechte versagt habe, hängt nach Ansicht von Wolfgang Grenz, Generalsekretär von Amnesty International Deutschland, auch damit zusammen, dass dort die größten Waffenexportländer als Vetomächte sitzen. "Da verwundert es nicht, dass zum Beispiel Russland, der größte Waffenlieferant für die Assad-Regierung in Syrien, ein Waffenembargo für Syrien verhindert", sagte Grenz.


Kritik an internationalem Waffenhandel

Die Menschenrechtsorganisation forderte eine wirksame Kontrolle des internationalen Waffenhandels. Vielen Rüstungsexportländern warf Grenz eine Doppelmoral vor: "Regierungen, die sich den Schutz der Menschenrechte auf die Fahnen geschrieben haben, verlieren diese schnell aus den Augen, wenn geostrategische oder wirtschaftliche Interessen im Spiel sind." Es sei ein Unding, dass es für den Handel mit Bananen und Dinosaurierknochen klare Regeln gebe, für den Handeln mit Waffen jedoch nicht.
Auch Deutschland kommt beim Thema Waffenhandel nicht gut weg. So habe das Land in den vergangen Jahren Waffen nach Ägypten, Libyen, Bahrain und Jemen geliefert, und das, obwohl absehbar gewesen sei, dass diese auch zur Unterdrückung friedlicher Proteste eingesetzt würden.

Kein Schweigen bei Großveranstaltungen

Eine Demonstrantin hält am 17.03.2012 in Baku ein Plakat mit der Aufschrift "Freedom for political prisoners" (Freiheit für politische Gefangene). (Foto: dapd) Großansicht des Bildes Demonstration für die Freilassung politischer Gefangener in Baku im März 2012. In seinem Jahresbericht dokumentiert Amnesty zudem weltweit zahlreiche weitere Menschenrechtsverstöße. In 101 Staaten stellte die Organisation Folter und Misshandlungen durch Sicherheitskräfte fest. Einschränkungen der Meinungsfreiheit beobachtete Amnesty in 91 Ländern. Darunter befindet sich auch der Ausrichter des Eurovision Song Contest, Aserbaidschan. Dort säßen nach wie vor politische Gefangene in Haft, so Grenz. Der Wettbewerb müsse genutzt werden, um Druck auszuüben und ihre Freilassung zu erreichen. "Die Ausrichter von Großveranstaltungen wie dem ESC oder auch der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine dürfen nicht zur Verletzung grundlegender Menschenrechte schweigen."

 Dirk-Oliver Heckmann, DLF 24.05.2012 13:56 | 6'23
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Deutschland in der Kritik

Auch Deutschland hat nach Ansicht von Amnesty in puncto Menschenrechte keine gänzlich weiße Weste. Die Aktivisten bemängeln, dass es bis jetzt keine unabhängigen Beschwerdestellen für "Fälle polizeilichen Fehlverhaltens" gebe. Zudem wird die Praxis einiger Bundesländer beanstandet, nach wie vor Roma in den Kosovo abzuschieben. Diesen drohten bei ihrer Rückkehr Verfolgung und Diskriminierung.

Fortschritte bei Abschaffung der Todesstrafe

Fortschritte sieht Amnesty weltweit hingegen bei der Abschaffung der Todesstrafe. Im US-Bundesstaat Oregon habe der Gouverneur alle Hinrichtungen gestoppt, in Illiniois sei die Todesstrafe sogar ganz abgeschafft worden. Zudem hätten Benin, Ghana, Nigeria und Sierra Leone wichtige Schritte zur Abschaffung unternommen.

Hintergrund

50 Jahre Amnesty International (Foto: Amnesty International)
Weitere Meldungen 50 Jahre Amnesty International Wenn Diktatoren Post aus aller Welt kriegen, kann das eine starke Waffe gegen Folter sein. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kämpft mit Briefen, Postkarten und E-Mails für politisch Verfolgte - seit mehr als 50 Jahren. [mehr]
Stand: 24.05.2012 12:58 Uhr

Dienstag, 22. Mai 2012

Merkel weiter unfähig & feige: Skandal-Ministerien noch im Amt

Auch Kausal-Kauder gehört wegen anhaltendem Macht- und Demokratie-
Missbrauch der Prozess gemacht !!!

Zuletzt wurden fast täglich erschütternde Details über diese traurige Justiz
bekannt und Merkel und Kauder kriegen nach wie vor nix auf die Reihe und
verteidigen stattdessen Merkels-Egotripp in Bezug auf Röttgen-Entlassung.

Und Bundespräsident Gauck gefällt sich offenbar immer mehr in der Rolle:
Och,ihr seid ja alle so lieb und der gescheiterte Bundesumweltminister Röttgen
hat so'n tollen Job gemacht.Ich bin ja sowas von begeistert und will auch
garnicht irgendjemanden kritisieren(...):

Dabei sind nach den demokratischen Grundprinzipien bzw. demokratischen
Gesetzmäßigkeiten besonders Bundespräsident und Bundestagspräsident dazu
verpflichtet,dabei einzuschreiten und mittlerweile schön längst überfällig Merkel
zum Rücktritt aufgefordert zu haben und das Ende deren Regierung zu forcieren!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

P.S. Unten angefügtes Dokument veranschaulicht gegebene Problematiken
von bzw. innerhalb von Gesellschaften: wir müssen also besonders auch
Bildungswege finden,die sowas abhelfen schaffen.


Freitag, 18. Mai 2012

Auch Bundespräsident Gauck ist offenbar wie Merkel von teilweise verkommener Justiz fasziniert ??

Es ist nach besonders auch der Verfassung der Bundesrepublick Deutschland 
eben nicht legitim - so wie es BR Korrespondent Jörg Brandscheid formuliert
hat - dass Macht-Merkel nach persönlicher machtorientierter Interessenlage
einen Minister,wie jüngst mit dem Rausschmiss von Bundesumweltminister
Norbert Röttgen nach der NRW-CDU-WAhlniederlage geschehen - entlässt !!!

Es ist vielmehr so,dass Politiker sich in Machtzentralen beinah schon immer so
positioniert haben,diese zur persönlichen Machterhaltung nicht selten sogar auch
zu missbrauchen !!
Und dem ebenso mit Demokratie unerfahrenen einfachen Fußvolk blieb mehr
oder weniger nix anderes übrig,als dieses mitunter grauselige Gebaren so
hinzunehmen.Diesem also auch gesetzeswidrigen Verhalten wurde so über
Jahrzehnte hinweg eine gewisse Schein-Legitimität zugedacht.

= Z.B. die enorme Staatsverschuldung konnte eben auch dadurch immer wieder
mit so einer gewissen Schein-Legitimität nach außen,gegenüber der eigenen
Gesellschaft verkauft werden.

Norbert Röttgen hat mit diesem kollossalen Misgriff über sein beinah-Bedauern,
dass die Bürger letztendlich an der Wahlurne entscheiden,nur das ausge-
sprochen,was ohnehin außer ihm sicherlich eine Vielzahl von Politiker auch so
sehen.Was soll ich machen,es bewahrheitet sich immer mehr,dass ich um einiges
mehr wahrnehmen kann.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Korrespondent

Jörg Brandscheid, BRHintergrundlogo BR

Jörg Brandscheid, BR

Macht-Merkel missbraucht wieder ungezügelt & egozentrisch Demokratie

Und deutsche Medien attestieren sich über das Ausbleiben nicht nur längst
überfälliger Missbrauchs-Kritik,sondern vielmehr über das Ausbleiben einer
geschlossenen Rücktrittsforderung an Merkel selbst die u.a. in verhindertem
Kommentar des Rainald Becker gegenüber Norbert Röttgen vorgebrachte
"Dummheit".

Auch Merkel ist in hohem Maße für nicht selten chinesische Verhältnisse in
deutscher Justiz mitverantwortlich = natürlich auch Medien !!!

Der"Rausschmiss" von Norbert Röttgen ist doch einzig und allein Merkels
offenbar sogar schon beinah pervertiertem,ungezügeltem Machtanspruch
geschuldet: Was dieser noch umso mehr ungeheuere Skandal mit der Ernnenung
von Super-Schwergewicht Peter Altmaier auf dem Umweltminister-Posten
untermauert !!! = Altermaier ist doch von kluger Umweltpolitik beinah genauso
weit entfernt,wie ich vom Schwangerwerden.

In Sachen auch der aktuellen desaströsen Bundesjustizministerin zeigt Merkel
jetzt schon seit Jahren nicht nur ebensolche erschreckende Dummheit,sondern
erschreckende Unwilligkeit um nicht zu sagen Unfähigkeit(Feigheit).

Hat schonmal ein deutscher Regierungs-Chef so derart schamlos das eigene
Amt missbraucht ??? Was es doch gefälligst nach auch noch eigener feierlicher
Gelobung nach eben bestem Wissen und Gewissen zum Wohle der Menschen auszufüllen gilt !!!

= Ganz klarer Fall für den Europäischen Gerichtshof !!!

Auch deutsche Medien müssen auf anderem Wege herausfinden,wie es dazu
kommen konnte,das diese mitunter so wenig von u.a. Pressefreiheit verstehen !!!
Manchesmal hab nicht nur ich den Eindruck,dass diese und jene beinah auf die
Pressefreiheit kacken,so ungeniert verantwortungslos wird mit auch dieser lebens-
wichtigen Errungenschaft mitunter umgegangen.

Sowas ggf. offenzulegen ist obendrein u.a. auch Christenpflicht !!!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Röttgen als Bundesumweltminister entlassen?

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  • Bundesumweltminister nach NRW-Wahl entlassen: Merkel macht ...

    vor 8 Stunden ... Nach dem Wahldebakel in NRW hat Merkel Norbert  
    Röttgen gefeuert und Peter Altmaier als Nachfolger installiert.
    http://www.stern.de/politik/deutschland/bundesumweltminister-nach-nrw-wahl-entlassen-merkel-macht-altmaier-zum-roettgen-nachfolger-1828272.html

  • Bundesumweltminister Röttgen gefeuert: Das Scheitern des ...

    vor 8 Stunden ... Norbert Röttgen hat auf seinem Weg nach oben so 
    viele Kollateralschäden produziert, dass er nach dem NRW-Debakel nicht mehr zu halten ...
    http://www.stern.de/politik/deutschland/bundesumweltminister-roettgen-gefeuert-das-scheitern-des-egomanen-1828323.html

  • Video - Bundesumweltminister entlassen: Merkel schmeißt Röttgen ...

    vor 7 Stunden ... Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Umweltminister 
    Norbert Röttgen nach seinem Wahldebakel bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ...
    http://www.stern.de/politik/deutschland/bundesumweltminister-entlassen-merkel-schmeisst-roettgen-raus-1828342.html

  • Bundesumweltminister entlassen - Röttgens Ausstieg - Bild 1 ...

    vor 7 Stunden ... Jahrelang galt Norbert Röttgen als "Muttis Klügster", 
    als potentieller Nachfolger der ... Bundesumweltminister entlassen - Röttgens Ausstieg ...
    http://www.sueddeutsche.de/politik/bundesumweltminister-entlassen-roettgens-ausstieg-1.1359096

  • Merkel feuert Röttgen als Bundesumweltminister Politik In ...

    vor 9 Stunden ... Kanzlerin Angela Merkel hat Bundesumwelt-
    minister Norbert Röttgen nach dem CDU-Wahlfiasko in Nordrhein-Westfalen gefeuert. Es ist das ...
    http://www.kn-online.de/In-Ausland/Politik/Merkel-feuert-Roettgen-als-Bundesumweltminister

  • Merkel schmeißt Röttgen als Bundesumweltminister ... - Tagesspiegel

    Rösler trägt die "Entscheidung der Bundeskanzlerin", Norbert Röttgen 
    als Bundesumweltminister zu entlassen, voll mit. - Foto: dpa. 
    Gerade Seehofer war es, der ...
    http://www.tagesspiegel.de/politik/live-ticker-zum-nachlesen-merkel-schmeisst-roettgen-als-bundesumweltminister-raus/6641500.html

  • morph (morph) - morph|Net

    1 day ago ... Bundeskanzlerin Merkel hat Norbert Röttgen als 
    Bundesumweltminister entlassen. Sie habe ihn von seinen Aufgaben entbunden, teilte sie in ...
    http://morphtown.de/statusnet/morph

  • Bundesumweltminister Norbert Röttgen aus dem Amt entlassen

    Nach dem Wahl-Desaster in NRW ist Norbert Röttgen (CDU) von 
    seinem Amt entbunden worden. Nachfolger als Umweltminister wird Peter Altmaier.
    http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article106325144/Bundesumweltminister-Norbert-Roettgen-aus-dem-Amt-entlassen.html

  • Merkel entlässt Röttgen als Umweltminister | tagesschau.de

    vor 9 Stunden ... Bundeskanzlerin Merkel hat Norbert Röttgen als 
    Bundesumweltminister entlassen. Nachfolger soll der bisherige Unions-Geschäftsführer ...
    http://www.tagesschau.de/inland/roettgen312.html

  • Röttgen News + Nachrichten / Röttgen aktuell

    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bundesumweltminister Norbert  
    Röttgen aus dem Amt entlassen. Sie reagiert damit auf Röttgens Wahlschlappe in NRW und ...
    http://news.feed-reader.net/58114-roettgen.html
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Mittwoch, 16. Mai 2012

Auch die Juristen Steinmeier/Trittin/Künast u.a. können keine politischen Ämter mehr ausfüllen !!!

= Auch Steinmeier/Trittin/Künast u.a. Juristen sind in hohem mitverantwortlich:               Auch Merkel ist in hohem Maße für nicht selten chinesische Verhältnisse                                     in deutscher Justiz mitverantwortlich = natürlich auch Medien !!!

Macht-Merkel missbraucht wieder ungezügelt & egozentrisch Demokratie

Und deutsche Medien attestieren sich über das Ausbleiben nicht nur längst
überfälliger Missbrauchs-Kritik,sondern vielmehr über das Ausbleiben einer
geschlossenen Rücktrittsforderung an Merkel selbst die u.a. in verhindertem
Kommentar des Rainald Becker gegenüber Norbert Röttgen vorgebrachte
"Dummheit".

Auch Merkel ist in hohem Maße für nicht selten chinesische Verhältnisse in
deutscher Justiz mitverantwortlich = natürlich auch Medien !!!

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offenbar sogar schon beinah pervertiertem,ungezügeltem Machtanspruch
geschuldet: Was dieser noch umso mehr ungeheuere Skandal mit der Ernnenung
von Super-Schwergewicht Peter Altmaier auf dem Umweltminister-Posten
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In Sachen auch der aktuellen desaströsen Bundesjustizministerin zeigt Merkel
jetzt schon seit Jahren nicht nur ebensolche erschreckende Dummheit,sondern
erschreckende Unwilligkeit um nicht zu sagen Unfähigkeit(Feigheit).

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Amt missbraucht ??? Was es doch gefälligst nach auch noch eigener feierlicher
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Auch deutsche Medien müssen auf anderem Wege herausfinden,wie es dazu
kommen konnte,das diese mitunter so wenig von u.a. Pressefreiheit verstehen !!!
Manchesmal hab nicht nur ich den Eindruck,dass diese und jene beinah auf die
Pressefreiheit kacken,so ungeniert verantwortungslos wird mit auch dieser lebens-
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Röttgen als Bundesumweltminister entlassen?

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  • Bundesumweltminister nach NRW-Wahl entlassen: Merkel macht ...

    vor 8 Stunden ... Nach dem Wahldebakel in NRW hat Merkel Norbert  
    Röttgen gefeuert und Peter Altmaier als Nachfolger installiert.
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  • Bundesumweltminister Röttgen gefeuert: Das Scheitern des ...

    vor 8 Stunden ... Norbert Röttgen hat auf seinem Weg nach oben so 
    viele Kollateralschäden produziert, dass er nach dem NRW-Debakel nicht mehr zu halten ...
    http://www.stern.de/politik/deutschland/bundesumweltminister-roettgen-gefeuert-das-scheitern-des-egomanen-1828323.html

  • Video - Bundesumweltminister entlassen: Merkel schmeißt Röttgen ...

    vor 7 Stunden ... Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Umweltminister 
    Norbert Röttgen nach seinem Wahldebakel bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ...
    http://www.stern.de/politik/deutschland/bundesumweltminister-entlassen-merkel-schmeisst-roettgen-raus-1828342.html

  • Bundesumweltminister entlassen - Röttgens Ausstieg - Bild 1 ...

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    vor 9 Stunden ... Kanzlerin Angela Merkel hat Bundesumwelt-
    minister Norbert Röttgen nach dem CDU-Wahlfiasko in Nordrhein-Westfalen gefeuert. Es ist das ...
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    Rösler trägt die "Entscheidung der Bundeskanzlerin", Norbert Röttgen 
    als Bundesumweltminister zu entlassen, voll mit. - Foto: dpa. 
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  • Bundesumweltminister Norbert Röttgen aus dem Amt entlassen

    Nach dem Wahl-Desaster in NRW ist Norbert Röttgen (CDU) von 
    seinem Amt entbunden worden. Nachfolger als Umweltminister wird Peter Altmaier.
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  • Merkel entlässt Röttgen als Umweltminister | tagesschau.de

    vor 9 Stunden ... Bundeskanzlerin Merkel hat Norbert Röttgen als 
    Bundesumweltminister entlassen. Nachfolger soll der bisherige Unions-Geschäftsführer ...
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bundesumweltminister Norbert  
    Röttgen aus dem Amt entlassen. Sie reagiert damit auf Röttgens Wahlschlappe in NRW und ...
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Neuwahlen sind in Griechenland noch nicht möglich!

Zuerst müsste die eine oder andere Partei-Basis überprüfen,ob ihre jeweilige
Parteiführung nicht doch zu sehr einen Egotripp verfolgt und diesen ggf. über
ein Misstrauensvotum gewissermaßen den Po versohlen!

Doch,doch,das übrige Europa darf das Einfordern!!
Und sich dabei auch ein bisserl über manche dieser verkannten Schulden"Genies"
köstlichst amüsieren !!!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

"Vermächtnis", wird wahrscheinlich schlimmste Regentschaft nach Diktatur genannt

  "Vermächtnis", wird wahrscheinlich schlimmste Regentschaft nach Diktatur genannt Published .   Last edited 24. Juni 2021 Was sol...