Die Arabische Welt kann bzw. könnte natürlich auch Demokratie - Sowas braucht aber Zeit!

Ich weiß garnicht wo ich anfangen soll,so viele beeindruckende Meinungen habe
sicherlich nicht nur ich in den letzten Stunden um die beeindruckenden Ereignisse
in Ägypten vernommen - ja vernehmen dürfen!
Also auch solche Meinungen,die die Frage aufwerfen,ob Araber überhaupt
Demokratie könnten(Al Dschasira).Natürlich können auch Araber Demokratie!

Eine besonders interessante Einschätzung eines Nahost-Experten möchte ich
aber doch versuchen wieder zu geben: bei der Präsidentenwahl,bei der
Mohamed Mursi als Sieger hervorgegangen ist,war auch ein unmittelbar
Vertrauter aus dem Mubarak-Machtapparat angetreten.Was Millionen Ägypter
dazu motiviert hat,ihre Stimme Mursi zu geben,um so das geschasste System-
Mubarak noch weiter aus der Politik heraushalten zu können.

Was nicht nur von Seiten des Kreml in Moskau sondern auch von der Assad-
Diktatur in Syrien - laut Medienmeldungen - für ihre machtausspielenden
Zwecke missbraucht wurde.Das wird Assad auch nichts mehr nutzen!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Der Fall Snowden: eine Ohrfeige für die Demokratie

Ärgerlich,dass es die EU auch in diesem Fall nicht schaft,eine gemeinsame
Vorgehensweise zu ergründen.
= Das mit der Begründung,dass der Antrag nur in dem betreffenden Land gestellt
werden könnte,ist doch eher ein juristischer Winkelzug.
Schließlich spielt das mögliche persönliche Schicksal der Antragsteller eine doch
entscheidende Rolle.

= Sehr irritierend ist auch der Satz von Bundesinnenminister Friedrich - sinngemäß:
Ihm sei nichts bekannt,was d er us Geheimdienst NSA gemacht hat,was der 
Bundesregierung nicht bekannt gewesen wär.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch 

19:37 Uhr

Prism-Informant sucht erfolglos Zuflucht Deutschland will Snowden nicht aufnehmen

19:37 Uhr

Der von den USA wegen seiner Enthüllungen gejagte Ex-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden bekommt kein Asyl in Deutschland. - Foto: dpa

UpdateDer von den USA gesuchte Informant Edward Snowden hat in zahlreichen Ländern Asyl beantragt, darunter auch Deutschland. Doch das Asylgesuch wurde abgelehnt. Das ist nicht die erste Absage, die Snowden erhält.

Der von den USA wegen seiner Enthüllungen gejagte Ex-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden bekommt kein Asyl in Deutschland. „Die Voraussetzungen für eine Aufnahme liegen nicht vor“, teilten das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium am Dienstagabend in Berlin mit. Der 30-Jährige hatte Deutschland und 19 weitere Länder um politisches Asyl gebeten. Ein Anerbieten Russlands um Aufnahme hatte er zurückgewiesen.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte den Eingang des Asylantrags von Snowden am Dienstag bestätigt, aber zugleich die Hoffnungen gedämpft.

Snowden könne kein Asyl im eigentlichen Sinne beantragen, weil er dazu bereits in Deutschland sein müsste, hatte Friedrich ausgeführt. Geprüft wurde, ob eine Aufnahme aus humanitären und völkerrechtlichen Gründen möglich sei. Auch dazu hatte sich Friedrich skeptisch geäußert, da die USA ein Rechtsstaat seien.
Der 30-Jährige ist seit über einer Woche im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo gestrandet. Seinen Asylantrag in Russland zog Snowden nach russischen Angaben zurück. Er habe seine Meinung geändert, nachdem Präsident Wladimir Putin ihn aufgefordert habe, seine anti-amerikanischen Tätigkeiten einzustellen, sagte ein Sprecher Putins.
US-Präsident Barack Obama hatte zuvor klargemacht, dass Länder einen Preis dafür bezahlen müssten, falls sie Snowden aufnähmen. Snowden kann den Transitbereich des Flughafens ohne russisches Visum nicht verlassen. Die USA hatten seinen Pass für ungültig erklärt.
“Russland hat niemals jemanden ausgeliefert, liefert niemanden aus und wird niemanden ausliefern“, betonte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Snowden lasse keine Anzeichen erkennen, dass er die Veröffentlichung geheimer Informationen stoppen wolle. Russland habe einen Fehler begangen, indem es Snowden einen vorläufigen Pass für den Flug von Hongkong nach Moskau ausgestellt habe. Snowden sei nun ein Problem der Russen. “Sind wir jetzt dafür verantwortlich, dass er nach Ecuador kommt?“, fragte Peskow. “Das ist nicht logisch.“

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Unterdessen wuchs die Liste der Staaten, die Snowden die Aufnahme verweigerten. Norwegen nannte es unwahrscheinlich, dass der 30-Jährige dort Asyl erhalten würde. Polen erklärte, es werde einen Asylantrag nicht befürworten. Österreich, Spanien und Finnland verwiesen darauf, dass ein Asylantrag auf ihrem Boden gestellt werden müsse. Indien erklärte, es gebe keinen Grund, Snowdens Asylantrag stattzugeben.
Deutschland bat Snowden nach den Worten Friedrichs zunächst lediglich um Aufnahme. Der Amerikaner habe keinen Asylantrag gestellt - das sei nur auf deutschem Boden möglich. Die Entscheidung über das Gesuch werde am Ende möglicherweise eine politische sein, sagte Friedrich.

Ägypten: Die Moslem-Bruderschaft bringt da einiges durcheinander - die Präsidentenwahl ist das eine - das eidgemäße handeln hernach das andere!

= Ähnlich verhält es sich zur Wahl der bundesdeutschen Kanzlerin Angela Merkel:
Auch da ist die Wahl das eine - und das entsprechende Handeln der verfassungs-
gemäßen Vereidigung hernach das andere.
= Auf deutsch:
Auch Angela Merkel ist schon längst zur unrechtmäßigen Kanzlerin geworden !!!

Mursi hat sogar beinah nach Belieben die Verfassung verfälscht - einen Ex-
Terroristen als Tourismus-Manager istalliert - der offenbar mitverantwortlich für
den Tod dutzender Touristen bei einem Terror-Bombenanschlag im ägyptischen
Luxor 1997 ist.

= Außenpolitisch hat Mursi wahrscheinlich sogar einen besseren Eindruck
hinterlassen als die deutsche Kanzlerin.

Ultimatum an Mursi - Neue Zürcher Zeitung
vor 17 Stunden ... Auch die Protestbewegung gegen Mursi hat sich dessen
Sturz zum Ziel ... Deshalb habe er seine Legitimität verloren und müsse abtreten. 
http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/kairo-muslimbruderschaft-1.18108720

Proteste in Ägypten: Mursi-Gegner stürmen Zentrale der ...
vor 1 Tag ... Deshalb habe er seine Legitimität verloren und müsse abtreten.
Für die Muslimbrüder, als deren Kandidat Mursi gewählt worden war, kommen ...
http://www.handelsblatt.com/politik/international/proteste-in-aegypten-mursi-gegner-stuermen-zentrale-der-muslimbruderschaft/8428684.html

Eine Frage der Legitimität » Fokus-Nahost
12. Febr. 2013 ... Einerseits muss sich der derzeitige Präsident Mursi die  
Legitimität der Straße ... Die Problematik besteht darin, dass Mursi als
Präsident in einer ... 
http://www.fokus-nahost.de/?p=1186 

Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Zu kritisch ??? - Priol und Pelzig verlassen "Neues aus der Anstalt"

Mario Michaelis

War zu erwarten, Schramm war zu kritisch und man hat gemerkt, dass er hinter dem steht was er sagt. Priol ebenfalls.
Das war zu gefährlich für das System glaube ich. Die Leute haben die Wahrheit wieder erkannt. Das wollte man aber nicht.Gerade in den jetzigen Zeiten wo man den Glauben an die Lügen der Politik braucht, steht die Wahrheit darüber zu sagen, voll im Wege.Kritik ja, aber nicht wenn sie zum Nachdenken anregt wie es bei Schramm und Priol war, und muss weg.Das Volk muss verdummt werden. Das wird immer schwerer und deshalb muss die Leine auch gekürzt werden. Ich glaube nicht, dass Schramm oder Priol von selbst gegangen sind oder gehen.
...Mehr anzeigen

Priol und Pelzig verlassen "Neues aus der Anstalt"

www.dwdl.de

Dicke Überraschung aus Mainz: Frank Markus Barwasser alias Erwin Pelzig und Urban Priol verlassen beide "Neues aus der Anstalt". Das ZDF will das Format aber fortführen und arbeitet auch weiter mit Barwasser und Priol zusammen

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Türkische Regierung stellt sich selbst ein Bein: Despot Erdogan will offenbar Gericht aufzeigen,welches Urteil er erwartet

= Wenn die Bekundungen der Unzufriedenheit im Gezi-Park einerseits und auf
dem Taksim-Platz andererseits weitestgehend ohne nennenswerte Zwischenfälle
verliefen,dann hat es keine Veranlassung gegeben,diese räumen zu lassen!
Immerhin steht doch mittlerweile fest,dass die Polizei bei ihrer ersten Räumungs-
stion unverhältnismäßig gegen die weitestgehend friedlichen Proteste
vorgegangen ist.
Und da wäre es doch vernünftig,also angemessen gewesen,die Menschen
gewären zu lassen,so lange nichts nennenswertes passiert.Es sei denn,es würden
andere trifftige Gründe vorliegen!
Die Menschen dort haben doch auch zutreffend argumentiert:"der Platz gehört uns allen"
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch  

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Neue Gewalt

Nach der gewaltsamen Räumung des Protestlagers im Gezi-Park durch die türkische Polizei sind in Istanbul in der Nacht wütende Demonstrationen entbrannt.

16. Juni 2013 04:56; Akt: 16.06.2013 05:36 Print

Polizei räumt Gezi-Park und Taksim-Platz

Nach der gewaltsamen Räumung des Protestlagers im Gezi-Park durch die türkische Polizei sind in Istanbul in der Nacht wütende Demonstrationen entbrannt.

Demonstranten versuchen, den Vormarsch der Polizei aufzuhalten. (Bild: Keystone/Ahmet sik)

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  Unruhen in Istanbul: Etappensieg für Demonstranten – Baustopp

• Das kann nur Musik: Pianist vereint Protestler und Polizisten

• 20 Minuten in Istanbul: «Der Park ist für Junge, die kiffen und Sex haben»

• Gespräche in Ankara: Erdogan bietet Park-Referendum an

• «#occupygezi»: Zahl der Toten bei Protesten steigt auf fünf

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In Istanbul ist die Gewalt wieder aufgeflammt. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan liess am Samstag wohl den Gezi-Park als auch den Taksim-Platz räumen. Als Reaktion gingen in der Nacht zum Sonntag Zehntausende in mehreren Stadtvierteln auf die Strassen, um ihrem Unmut Luft zu machen. Die Polizei reagierte mit Tränengasangriffen und verfolgte auch Demonstranten und Passanten, die sich rund um den Taksim-Platz in Hotels gerettet hatten, berichteten Augenzeugen.
Bildstrecken Der Autokrat ErdoganAufstand in der Türkei Video Das denken Türken zur Lage in Istanbul Unterdessen kündigte die Regierung an, hart gegen weitere Proteste vorzugehen. Wer den Taksim-Platz betrete, werde als Terrorrist behandelt, zitierte die «Hürriyet Daily News» den für die Verhandlungen mit der EU zuständigen Minister Egemen Bagis. Bagis habe die Warnung in einem Fernsehinterview gemacht. In den vergangenen Tagen hatte Bagis mehrfach ausländische Einmischung und die Berichterstattung internationaler Medien scharf kritisiert.
Aus Zeltlager vertrieben
Die türkische Polizei hatte am Abend in einem präzise vorbereiteten Einsatz mehr als zehntausend Demonstranten unter Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas aus dem Zeltlager vertrieben. Dann rückte die Stadtverwaltung mit Baggern und Müllfahrzeugen an, um die Spuren des seit mehr als zwei Wochen andauernden Dauerprotestes zu entfernen. Augenzeugen berichteten, die Polizei sei mit mehreren Hundertschaften in das Lager vorgestossen.
Der islamisch-konservative Regierungschef Recep Tayyip Erdogan, der von der Protestbewegung wegen seines autoritären Führungsstils kritisiert wird, hatte zuvor mit einer Räumung gedroht. «Entweder sie räumen den Park oder die Sicherheitskräfte dieses Landes werden wissen, was zu tun ist», sagte er am Samstag auf einer Kundgebung vor zehntausenden Anhängern in der Hauptstadt Ankara. Für Sonntag plante Erdogans islamisch-konservative AKP eine Grosskundgebung in Istanbul.
Volksabstimmung versprochen
Vertreter des Protest-Bündnisses hatten sich am Donnerstagabend mit Erdogan in dessen Residenz in der Hauptstadt Ankara getroffen. Anschliessend erklärte die Regierung, das vorläufig gestoppte Bauprojekt im Gezi-Park bis zu einem endgültigen Gerichtsurteil über dessen Rechtmässigkeit nicht weiter zu verfolgen. Sollte die Justiz das Vorhaben für legal erklären, will die Regierung die Bürger Istanbuls in einer Volksabstimmung dazu befragen.
Wegen des harten Vorgehens der Polizei gegen die Kundgebungen wurde Erdogan bereits von zahlreichen westlichen Partnern kritisiert. Laut dem türkischen Ärztebund wurden bei Zusammenstössen zwischen Polizei und Demonstranten seit Ende Mai vier Menschen getötet und fast 7500 weitere verletzt.

(jbu/sda)

Regierungsberater lobt dann auch brav seine Regierungs-Chefin: Merkel sei nicht so wie Erdogan

1.Ist Angela Merkel eine Frau und Recep Tayyip Erdogan ein Mann!
Also gerade im öffentlichen Auftreten von Politikerinnen und Politikern sind
doch deutliche Unterschiede zu beobachten!
Wie es die Natur nunmal bestimmt hat,sind Männer nicht selten größer und
breiter in ihrem Körperbau.Und Menschen,die mehr Körpermasse mitbringen,
haben schon immer seit ihrer Existenz darüber hinaus gewisse Vorteile,die sie
nicht selten machtbewußt einsetzen!
Was sich bei Männern nach einer gewissen Zeit in gleicher Umgebung in
machoähnliches Verhalten verwandeln kann.

2.Frauen sind also von der Natur so festgelegt meistens die kleineren Menschen.
Haben darüber hinaus aber nicht selten besser gelernt,mit vermeintlichen Defiziten
umzugehen,sich darauf einzustellen.Frauen neigen weniger zum Rumpoltern,wie es
bei Männern öfters zu beobachten ist.
Frauen neigen darüber hinaus nicht selten dazu,hinter dem Rücken Intrigen
oder ähnliches zu inszenieren.

Beim türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan ist wenigstens
ein Teil der Kritik an dessen Regierungsführung angekommen.Was schon
deutlich über dessen Gesichtsausdruck wahrzunehmen ist!
Doch bei Angela Merkel ist schon seit Jahren dasselbe traurige Schauspiel
zu beobachten: spätestens drei Tage später zeigt sie sich beinah wieder kalt
wie eine Hundeschauze - und sowas kann auch sehr gefährlich sein !!!
Denn,im großen und ganzen ist ihre Regentschaft desaströs!
Auch Dank der zu oft desorientierten Medienlandschaft gelingt es Merkel
immer noch spielend bei brenzlichen Situationen die Republick durch die
Hintertür zu verlassen und sich nach dem Verhallen kritischer Meinungen
klammheimlich unter ihr Medienvolk zu mischen und als daneschön eine
auf aalglatt zu machen.
Besonders bei den ebenso gerne monoton grinsenden Deutschen kommt
Merkel damit gut an - sie erkennen sich wieder und fühlen sich umso wohler
in ihrer Scheinwelt.

Assad-Regime untersagt erneut humanitäre Hilfe,besonders für die über 2000 Verletzte in Kusseir und provoziert damit auch Moskau!

Das Assad-Regime setzt damit besonders Moskau - sowie den gesamten UN 

Sicherheitsrat weiter unter Druck - weiter erheblich an Ansehen - die nahenden 

olympischen Winterspiele im russischen Sotschi zu verlieren!

Sollte sich Moskau um Präsident Putin nicht entsprechend von Schlächter Assad

distanzieren und jegliche Waffenlieferungen unverzüglich einstellen,dann wird das 

folgerichtig entsprechende Konsequenzen nach sich ziehen müssen!

Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

 

 Siehe weiter unten!

Syrisches Regime: Hilfe für Menschen in Kusseir erst nach Ende der Kämpfe

Syrien- Recht auf medizinische Versorgung

September 2012 Von den gewalttätigen Auseinandersetzungen in Syrien sind zunehmend Zivilbevölkerung, Verletzte, Ärzte, medizinisches Personal sowie die gesamte Gesundheits-versorgung betroffen. „Ärzte der Welt“ mahnt an, dass auch in Kriegszeiten die Regeln des humanitären Völkerrechts gelten.

Diese müssen von allen Konfliktbeteiligten eingehalten werden, damit unter Wahrung des medizinischen Auftrags und der beruflichen Verantwortung die Auswirkungen des Krieges begrenzt werden können.
Derzeit wird die medizinische Versorgung in Syrien instrumentalisiert und manchmal sogar als Waffe eingesetzt. Im Alltag bedeutet dies: Ärzte und medizinisches Personal werden ermordet und gefoltert, Verletzte suchen aus Angst vor Repressalien die Krankenhäuser nicht mehr auf, Ärzte werden in ihrer Arbeit in den Krankenhäusern sowie den bombardierten und besetzten Gebieten ständig behindert. Der heimliche Transport von Medikamenten wird als Straftat angesehen. Die Gewalt gegen Zivilisten kennt keine Grenzen: Es gibt schätzungsweise 19.000 Tote, Tausende sind inhaftiert, Hunderttausende sind vertrieben oder auf der Flucht und viele Verletzte sind ohne Hilfe.
Bittere Realität in Syrien
Auch wenn wir nach wie vor nur einen begrenzten Zugang zu den Opfern haben, ist es unsere Pflicht, angesichts dieser schrecklichen Situation mit allem Nachdruck auf die untragbaren Verhältnisse hinzuweisen und die Konfliktparteien an ihre Verantwortung zu erinnern.
Wir wollen einige humanitäre Rechte, die derzeit missachtet werden, wieder ins Bewusstsein rufen und richten an alle folgenden Appell:
Bei kriegerischen Auseinandersetzungen sind Zivilisten zu schützen.
"Ärzte der Welt“ sagt nein zur Bombardierung und Tötung von Zivilisten, Frauen und Kindern.
Bei kriegerischen Auseinandersetzungen sind Ärzte und medizinisches Personal zu schützen.
"Ärzte der Welt“ sagt nein zur Tötung und Folterung von Ärzten, nur weil diese Verletzten helfen wollen.
Bei kriegerischen Auseinandersetzungen sind die Verletzten zu schützen, die Krankenhäuser als Ort der Zuflucht zu verschonen und die Ärzte in ihrer medizinischen Aufgabe nicht zu behindern.
"Ärzte der Welt“ sagt nein zum Angriff auf Krankenhäuser und dazu, dass diese Orte von Folter und Unterdrückung werden.
Bei kriegerischen Auseinandersetzungen ist Ärzten und medizinischem Personal der Zugang zu Verletzten und zur Zivilbevölkerung zu erleichtern.
"Ärzte der Welt“ sagt nein zur Beeinträchtigung der medizinischen Arbeit und zu Angriffen und Gewalt gegenüber Helfern.

„Ärzte der Welt“ erinnert daran, dass jeder Mensch, immer, egal wo, ohne jegliche Diskriminierung ein Recht auf medizinische Versorgung hat.
Die Genfer Konvention hat hier deutlich die Rechte festgelegt:  Im zweiten Zusatzprotokoll des gemeinsamen Artikel 3 (nicht internationale bewaffnete Konflikte) sind ausführliche Schutzbestimmungen zugunsten von Zivilbevölkerung, Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen bestimmt. Diese völkerrechtlichen Regeln gelten auch in Syrien.
„Ärzte der Welt“ hilft den Anrainerstaaten Libanon und Jordanien, die medizinische Versorgung der Verletzten und Flüchtlinge zu gewährleisten. Dieses Programm wird von Sternstunden e.V. unterstützt.

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Sonntag, 2. Juni 2013

Syrisches Regime: Hilfe für Menschen in Kusseir erst nach Ende der Kämpfe

Bundesaußenminister Guido Westerwelle fordert eine Feuerpause in der syrischen Stadt Kusseir.

Er appellierte sowohl an das Regime, als auch an die Rebellen, den Kampf zu unterbrechen, damit die Bevölkerung versorgt werden kann.
Das syrische Regime lehnt das ab. Es versprach Hilfsorganisationen inzwischen zwar Zugang zu Kusseir - allerdings erst, wenn die Militäroperationen dort beendet seien.

Die UNO erklärte, es gebe Berichte, wonach in Kusseir tausende Menschen zwischen den Fronten gefangen seien. Verletzte könnten nicht versorgt werden. Stadtviertel würden willkürlich beschossen und bombadiert.

Kusseir liegt in der Nähe der libanesischen Grenzen und ist strategisch bedeutsam, weil sich dort Nachschubwege kreuzen. Seit Wochen kämpfen Regierungstruppen mit libanesischen Hisbollah-Kämpfern gegen Rebellen.