Labels

A.Merkel (17) Absprache Facebook - Politik (7) AfD (1) Alliierten (1) Amts- und Machtmissbrauch (15) Amtsflicht (13) Amtsmissbrauch (8) Anfang 18 j. Verfolgung (2) Anschlag (1) Anti-Demokraten (1) Asien (3) Atomkraft (1) Befreiung (2) Behördenversagen (8) Biden (1) Bildung (12) Brand (2) Bundestagswahl (5) Bündnis90/ Die Grünen (1) Bürgerbeteiligung (10) Bürgerinformation (14) CDU (26) CDU-Verbrechen (11) CSU (5) Deeskalation (5) Demokratie (4) Desinformation (16) Drogenmissbrauch (1) Eidbruch (4) Einflussnahme (12) Erneuerbare Energien (1) EU (9) Facebook (5) FDP (1) Frauen (1) Fremdenfeindlichkeit (2) Friedensinitiative (4) Fürsorge (1) G7 (1) GB (1) Gedenken (4) Gerechtigkeit (5) Gesellschaft (12) Gesundheit (7) Gewalt (2) Haseloff (1) internationale Politik (22) Israel (6) Journalismus (4) Journalist (4) Justiz (2) Kandidaturverzicht Maas (1) Klimawandel (1) Kollaboration (2) Konflikt (3) Korruption (6) Krieg (6) Kunst (1) Landtagswahl (1) Laschet (1) Leid (1) Lobbyismus (1) Lügen (1) Machtmissbrauch (20) Medien (8) Medienkrise (12) Meinungsfreiheit (4) Millionen Schaden Politiker Versagen (11) Mobbing (2) Moskau (5) Narzissmus (3) Nato (10) Nordrhein-Westfalen (1) NRW (1) Obama (1) Opfer (2) Opposition (1) Osteuropa (4) Palästina (5) Pflegenotstand (1) Politik Lügen (12) Politik-Versagen (10) Politikkrise (15) politische Verfolgung (11) Polizei (1) Pressefreiheit (9) Propaganda (7) Recht auf Information (16) Rechtsbeugung (2) Religion (4) Respekt (1) Saarland (1) Sachsen-Anhalt (1) Sachsensumpf (1) Schein-Demokrat (1) Schein-Demokratie (3) Schule (2) Spahn (1) SPD (2) Straftaten im Amt (4) Strafvereitelung (4) Südeuropa (1) Th. de Maiziere (1) Tod (2) Türkei (1) UDSSR (2) Ukraine (2) Umwelt (4) UN (1) Unfrieden (2) Unglück (1) Unrecht (2) Unterdrückung (10) US-Politik (15) Verantwortung (13) Verbrechen (3) Verfassungsschutz (1) Verschmutzung (3) Vertuschung (5) Verweigerung (3) Vetternwirtschaft (1) Videos (1) Vodafone (1) von der Leyen (1) Wahlbetrug (10) Wählertäuschung § 108a StGB (10) Welt (2) Weltkrieg (3) Westen (10) Willkür (7) Wirtschaft (1)

Sonntag, 31. Mai 2015

Internationale Staatengemeinschaft lässt die Ukraine und Präsident Poroschenko zu sehr allein!

Leider bilden auch bundesdeutsche Politik & Justiz gegenwärtig zu wenig
geeignete Orientierungspunkte, was offenbar Petro Poroschenko und andere
dazu veranlasste, einen per Haftbefehl gesuchten abgehalfterten Politiker zum
Provinzgouverneur zu machen in der Ukraine zu machen. Was letztendlich
keine gute Konstellation darstellt.

Gerade Regierungsverantwortliche müssen in Zukunft (ab jetzt) Prinzipien
beherzigen: in Italien z.B. gilt vernünftigerweise, dass es Vorbestraften
untersagt ist öffentliche Ämter anzunehmen. Wie das genau zu definieren ist,
kann ich nicht sagen, ob das z.B. auch für eine öffentliche Abfallentsorgung
gilt.

Bei sowas kommt vielen Normalbürgern beinah automatisch in gewisser
Weise in den Sinn, dass jemand von ihnen schon wegen "kleinerer Sachen"
Probleme mit Polizei & Justiz bekommt und für die Großkopferten wieder
einmal geklüngelt wird!

Die Regierungsverantwortlichen in aller Welt müssen ab sofort damit
aufhören, solche und vergleichbare Sauereien in der Vorbildfunktion von
Regierungsverantwortlichen zu verzapfen! Cool is: sich sowas zu
widersetzen, was manche Cliquenwirtschaft gerne verzapfen möchte!

Freilich können auch vermeintliche Normalbürger den Hinterhältigen
raushängen lassen - sowas ist z.B. schon seit längerer Zeit in meinem
Heimatort zu beobachten. Einige Erwachsene hier geben seit längerer
Zeit schon schlechte Vorbilder ab. Was auch in Terror und Zerstötung
gipfelt.´Nicht minder erstaunlich ist dazu das Verhalten der Polizei Moringen
und der nachweislich ebenso wiederholt an Verbrechen mitwirkenden
Polizeiführung Northeim und einiger Handlanger aus den eigenen Reihen,
aber noch mehr der Staatsanwaltschaft Göttingen!

Aber auch der einparteien Ortsrat tut so, als ginge ihn der kranke Terror
hier nichts an. Was indirekt als Motivation verstanden werden sollte, das
Einparteien-System bei nächster Gelegenheit zu korrigieren!
Noch dringlicher gilt das aber im Grunde für Verantwortliche der Stadt
Moringen: auch ein hier wohnender Stadtrat zeigt bis heute keine
Anzeichen, um seiner Verantwortlichkeit nachzukommen.

Noch dringlicher ist aber der unfassbar korrupte Northeimer Landrat
Wickmann, der und dessen Landkreis nachweislich mindestens in ein
Verbrechen, ja, in eine Menschenrechtsverletzung (Kidnapping) verstrickt
sind! Hier ist aber auch die SPD in Northeim, in Niedersachsen und im
Bundesgebiet insgesamt gefordert, endlich ihrer Verantwortlichkeit
nachzukommen!

Was freilich für die pseudo-christlichen cdu-Vorstände in Göttingen(Nörten),
in Niedersachsen und im Bundesgebiet noch viel mehr gilt!
Schließlich hat mindestens eine Nörtener CDU Kommunalpolitkerin mit
tatkräftiger Unterstützung eines Göttinger CDU Anwaltskanzlei-Betreibers
schon in 2002 ein noch erschreckenderes Verbrechen inszeniert.
Und das immer offenbarer mit dem sicheren Gefühl, dass bei ähnlichen
Verbrechen, Menschenrechtsverletzungen, nichts ernstes in Sachen
gebotener rechtstaatlicher Aufklärung passiert ist?!
Denn, wenn Bürger wissen, dass sie besonders bei gravierenden Gesetzes-
verstößen zur Verantwortung gezogen werden, dann lassen sie natürlich von
sowas eher die Finger! ... Und manche öffentliche Schuldenuhr läuft auf
einmal wie von Geisterhand rückwärts ... Der öffentliche Terror in
Deutschland (auch Polizei & Justiz) verursacht mit Sicherheit mehr als
100 Milliarden Euro an gesellschaftlichen Schaden und das Jahr für Jahr ...

In Experten-Kreisen wird sowas auch als korrupt bezeichnet:
Nämlich, sich in Funktion als öffentlicher Verantwortungsträger ungeniert
aus der Verantwortung zu stehlen! Es wird dabei eher weniger Bestechung
gezahlt, was aber dabei auch nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann!

Da zeigt ein Jugendpfleger um die Jahrtausendwende beachtliche Zivil-
courage infolge exzessiven Drogenmissbrauchsm, in deshalb geschlossener
Jugendeinrichtung. Und Gemeinde, Politik, Polizei und Staatsanwaltschaft
leisten sich die Dummheit, die wahren Hintergründe vor den Bürgerin in der
Gemeinde zu verschweigen. Was Gemeindeobere offenbar dazu veranlasste,
das eigene bis heute nicht aufgearbeitete Versagen sogar noch auszubauen:
Laut Jugendlichen hat die Gemeindejugendpflegerin die Kifferclique einfach
in den nächsten Ort dirigiert, um sie loszuwerden und das ohne auch nur ein
Wort darüber zu verlieren.
Und der damalige Gemeindedirektor hat absichtlich erst ein halbes Jahr
später auf das Schreiben des Jugendpflegers reagiert und diesen somit
praktisch vorsätzlich im Unklaren gelassen, warum wirklich das
Jugendzentrum seinerzeit geschlossen wurde.
Und als "Dankeschön" durfte dieser auch noch skandalöser Weise auf
Steuergelderkosten viele weitere Jahre als hauptamtlicher Bürgermeister
firmieren. - Und der Northeimer Skandal-Landrat wurde in 2004
ausführlich darüber informiert, und hätte auch handeln müssen !!!
Auch der Gemeinderat wurde schon vor vielen Jahren ausführlich
informiert. Ähnlich wie der zweifelhafte Rat von Stadt und Landkreis.
Ergo:
Nicht wenige öffentliche Verantwortungsträger in Südniedersachsen sind
mit in gewisser Weise für manche Straftaten einfacher Bürger verantwortlich:
nur eine bemühte Aufklärung und Ahndung von jedermann-Vergehen können
bestmögliche Präventionswirkung entfalten!
Mit herzlichen Grüßen, besonders an alle unter Behörden-Willkür leidenden
Mitbürgern, Thomas Karnasch

Freitag, 29. Mai 2015

Schade, Bundesbank-Chef Lutz Weidmann legt schon nach wenigen Sätzen in Pressekonferenz offen, zu wenig Kompetenz aufbieten zu können!

Da redet der doch allen Ernstes sogleich von Wachstum(...).
Fehleranalyse und Fehlerminimierung muss erst recht das Maß aller Dinge sein,
wenn es um das von der Allgemeinheit erwirtschaftete Geld bzw. Kapital geht !!!
Ergo: Die Ausbildung zum Finaz. bzw. Wirtschaftsfachmann muss offenbar
dringendst auf den Prüfstand!
Tschüß dann

Donnerstag, 28. Mai 2015

Schwer atmender russischer Präsident - US Justizministerin bringt sich mit Preesekonferenz in Zugzwang!

Wladimir Wladimirowitsch Putin meinte laut Medien zum Fifa-Korruptionssumpf,
dass die USA rein gar nichts damit zu tun habe und nur Russland Schaden wolle.
Wenn ein ehemaliger US Fifa-Funktionär dahingehende Aussagen vor US
Ermittlungsbehörden gemacht hat, dann haben doch automatisch die US
Ermittlungsbehörden in gewisser Weise was damit zu tun?!
Das machte den Eindruck, als hätte Putin die Ausrichtung der WM 2018 in
Russland auch nicht ganz legal erworben. Schwer atmend und verkleinerte Augen.

Augenscheinlich hat sich die US Justizministerin dabei nicht unwohl gefühlt, zum
Fifa-Korruptionssumpf Erklärungen abzugeben.
Gleichbehandlungsgrundsatz bzw. u.a. Antidiskriminierungsgesetz erwarten
sozusagen jetzt auch von der US Justiz noch mehr, den vielen unsauberen
Geschäften in der Ukraine besonders nach der Janukowitsch-Entmachtung , in die
maßgeblich auch US Vertreter verwickelt sind, konsequent auf den Grund zu gehen!

Schockierender Themenbend am Dienstagabend auf Arte!
Seinerzeit fielen besonders auch US Lobbyisten wie Heuschreckenschwärme in
Kuba ein und durchsetzten im beinah wahrsten Sinne Kuba zusätzlich mit
Korruption und Mafia. Und um starr an den Pfründen festhalten zu können, wurde
dann auch noch der wirre Diktator Battista unterstützt, um jegliche Proteste unter-
drücken zu können.
Was Fidel Castro um so beliebter machte!


Hat nun die französische Moderatorin die mitunter barbarischen Terroristen im
Irak und in Syrien verherrlicht oder was das die dann eben auch menschlich zu
ungebildete deutsche Übersetzerin??

Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Dienstag, 26. Mai 2015

Auch Tagesschau-Schröder kriegt seinen kranken Charakter offensichtlich nicht ohne Hilfe in den Griff!

ARD / ZDF: Der Zwangs-Rundfunkbeitrag ist am Ende!
Präziser kann ein vernichtender Dolchstoß nicht ausgeführt werden: 32 Professoren haben im Auftrag des Bundesfinanzministeriums ein Gutachten erstellt, das dem aktuellen Zwangs-Rundfunkbeitrag die Existenzberechtigung restlos entzieht.
Bereits der erste Satz der gerade mal halbseitigen Kurzfassung ist Sprengstoff, bringt es schonungslos auf den Punkt:
"Die technischen Gründe, mit denen einst das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerechtfertigt wurde, sind heute weitgehend verblasst."
Auf rund 43 Seiten folgt dann leicht verständlich beschrieben, die restlose Zertrümmerung der GEZ 2.0 Abzockermaschine. Im Kern belegen die Gutachter exakt das präzise, was die Rundfunkbeitragsgegner seit Jahren argumentieren – und was in Schandurteilen aktuell regelmäßig abgeschmettert wird.
Die Richter, die diese Schandurteile fällen, werden es sich dank des jetzt veröffentlichten Gutachtens künftig sehr schwer tun. Dank des Gutachtens ist es auch nicht mehr nötig, sich über Klagebegründungen (wie bei mir gerade anstehend) den Kopf zu zerbrechen. Es reicht einfach das Gutachten auszudrucken und drauf zu verweisen.
Das Gutachten wurde übrigens bereits im Oktober 2014 fertiggestellt. Gewiss wird darauf gehofft, dass dieses entscheidende Dokument in den Medienberichterstattungen untergeht. Wird es aber nicht!
Das Gutachten wurde auf der Webpräsenz des Bundesministeriums der Finanzen veröffentlicht. Hier zum Link des PDF-Dokuments: Gutachten "Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung".
Praktischerweise gibt es auf der Webpräsenz des Bundesministeriums auch eine Seite, auf der das Dokument in ausgedruckter Form bestellt werden kann und es scheinen dafür keinerlei Kosten anzufallen! Noch praktischer: man scheint die ausgedruckte Publikation in beliebiger Stückzahl bestellen zu können:
Der komplette Bestellvorgang.
Das Bestellen geht so: Auf der Webseite des Gutachtens wird unten (1) auf "Bestellen" geklickt. Es erscheint dann die Seite "Mein Warenkorb" wo die gewünschte Anzahl eingetragen wird (2) und dann geht es mit "Bestellen" (3) weiter. Anschließend werden die Bestelldaten gefordert – Anschrift und Email-Adresse.
Hier müssen auch die Datenschutzbestimmungen (4) akzeptiert werden, die voll okay sind. Der Regierung die eigene Adresse mitzuteilen ist ohnehin unbedenklich – die hat sie sowieso schon. Ein dritter Klick auf Bestellen (5) macht den Deal dann klar. Auf der folgenden Seite wird "Bestellung erfolgreich" bestätigt (6).
Es kostet nichts. Es gibt keinen Hinweis auf irgendwelche Kosten und es existiert auch keine deutlich mit "Jetzt kaufen" beschriftete Taste, die bei kostenpflichtigen Aktionen im "deutschen" Internet gesetzlich vorgeschrieben ist.
Denn: es ist wichtig, dass diese Broschüre weit verbreitet wird!
Sie ist sehr verständlich verfasst und löst auch bei Menschen einen "Aha"-Effekt aus, die sich über die Sache noch keine Gedanken gemacht haben oder eine Verweigerung der Zahlung bislang als aussichtslos erachteten!
Wer jetzt immer noch Zweifel daran hat, dass der öffentliche Rundfunk und der Zwangsbeitrag eine Chance haben, in der bestehenden Form weiterzuexistieren, dem ist beim besten Willen nicht mehr zu helfen. Für alle Rundfunkbeitragsverweigerer ist das Gutachten eine unmissverständliche Ansage knallhart zu bleiben.
http://www.bundesfinanzministerium.de/…/2014-12-15-gutachte…

Freitag, 22. Mai 2015

Mehr Demokratie e. V. : Tunis und TTIP: Da bewegt sich was!"






-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: Tunis und TTIP: Da bewegt sich was!
Datum: Fri, 22 May 2015 08:00:49 +0200
Von: Charlie Rutz - Mehr Demokratie e.V. <rutz.charlie@mehr-demokratie.de>
Antwort an: Charlie Rutz - Mehr Demokratie e.V. <rutz.charlie@mehr-demokratie.de>
An: thomaskarnasch@gmail.com



Wenn dieser Newsletter nicht korrekt angezeigt wird, klicken Sie bitte hier.

Ausgabe 5/2015  
Bitte Bilder anzeigen
Bitte Bilder anzeigen
Sehr geehrter Herr Karnasch,
wir wollen Ihnen heute von einer aufregenden Reise berichten. Ziel: Die tunesische Hauptstadt Tunis. Mission: Direkte Demokratie, weltweit! In Tunis fand vom 14. – 17. Mai das „Globale Forum für moderne direkte Demokratie“ statt – mitorganisiert von unserer Partnerorganisation Democracy International. Über 700 Menschen aus 38 verschiedenen Ländern haben an der weltweit größten Konferenz für direkte und partizipative Demokratie teilgenommen! Vor Ort waren auch Roman Huber, Geschäftsführender Bundesvorstand von Mehr Demokratie, und Michael von der Lohe, Geschäftsführer des Omnibus für Direkte Demokratie. In einem Blog haben sie ihre Eindrücke in Worten, Bildern und Filmsequenzen festgehalten…
Jetzt Mitglied werden!
Tunesien ist seit der Revolution vor fünf Jahren die erste Demokratie in der arabischen Welt. Klar, dass sich hier die Frage nach der Rolle des Islam in Bezug auf Demokratisierung, Staatsaufbau und politische Philosophie mit besonderer Dringlichkeit stellt. Beeindruckend war die Sichtweise von Rachid Ghannouchi, Chef der Partei Ennahda und bedeutender Intellektueller des politischen Islam: Westen und Islam können voneinander lernen. Die zentrale Idee im Westen sei der Glaube an den Menschen, dass der Mensch in sich selbst, für sich selbst existiere und der Maßstab aller Dinge sei. Muslimische Länder sollten die Demokratie als beste aller Regierungsformen übernehmen. Der Westen könnte vom Islam seinerseits lernen, dass es jenseits von Staatsräson und berechtigten Interessen der Administration und des Staates übergeordnete Werte gibt. Fazit: Viele Vorstellungen sind noch vage, viele Begriffe noch zu klären, aber das Gespräch miteinander öffnet völlig neue Perspektiven – Konferenzen wie das „Global Forum“ sind ein idealer Ort dafür.

Zurück nach Europa: Hier ist die Demokratie durch die Handelsabkommen TTIP und CETA gerade einem Angriff durch Konzerninteressen ausgesetzt. Doch die Bürger/innen wissen sich zu wehren - bereits über 1,9 Millionen Menschen unterstützen unsere „Stop TTIP“-Kampagne! Der Protest zeigt immer mehr Wirkung bei den politischen Entscheidungsträger/innen. Am 10. Juni verabschiedet das Europäische Parlament eine Resolution zu TTIP: Wenn ISDS darin abgelehnt wird, ist das ein starkes Signal an EU-Handelskommissarin Malmström und Co. Um den TTIP-Kritikern im EU-Parlament den Rücken zu stärken, wollen wir bis dahin mindestens 2 Millionen „Stop TTIP“-Unterschriften beisammen haben. Unterstützen Sie unsere Demokratiebewegung jetzt als Mitglied, damit wir noch stärker und lauter werden können:

Jetzt hier klicken, um Mitglied zu werden
!


Herzlichen Dank & schöne Pfingsttage!

Charlie Rutz
Verantwortlicher Redakteur für Webseite & Social Media
 

News

Bericht von der Mitgliederversammlung

Vom 9. bis 10. Mai fand die Bundesmitgliederversammlung von Mehr Demokratie statt. Dabei ging es in der politischen Diskussion vor allem darum, wie der Demokratieabbau, beispielsweise durch die geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA, aufgehalten und die direkte Demokratie ausgebaut werden kann.
[ weiter... ]
  Bitte Bilder anzeigen

Jahrestagung 2015

Unter dem Titel "Globale Demokratieentwicklung: zwischen Traum und Trauma" findet vom 26. bis 28. Juni unsere Jahrestagung statt.
[ Jetzt hier anmelden... ]
  Bitte Bilder anzeigen

ISDS-Vorschläge von Gabriel & Malmström zu TTIP

Auch der neuerliche Vorschlag von Vizekanzler Gabriel zu den umstrittenen Schiedsgerichten (ISDS) in TTIP und CETA manifestiert eine Paralleljustiz, für die es keine überzeugende Rechtfertigung gibt.

[ weiter... ]

Zudem hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström Vorschläge zur Reform von ISDS vorgelegt. Unser "Stop TTIP"-Bündnis lehnt diese ab, da sie die Probleme vertuschen statt zu lösen.

[ weiter... ]
  Bitte Bilder anzeigen

Neue Buchrezension: Modelle der direkten Demokratie

Stefan Vospernik analysiert in seiner Dissertation „Modelle der direkten Demokratie“ in 15 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Hierzu hat er neben den jeweiligen politischen Systemen insgesamt 183 Volksabstimmungen aus den Jahren 1990 bis 2012 untersucht.
[ weiter... ]
  Bitte Bilder anzeigen
 

Mehr Demokratie e.V. unterstützen!


Direkt abstimmen über wichtige Zukunftsfragen - von der regionalen bis auf die internationale Ebene. Mit einem fairen Wahlrecht mehr Einfluss auf die parlamentarische Demokratie nehmen. Schleichenden Demokratieabbau durch Lobbyismus, intransparente Entscheidungsstrukturen und Machtkonzentration bei wenigen verhindern. Dafür kämpfen wir. Wir bewegen viel, könnten aber noch viel mehr bewegen - mit Ihrer Unterstützung!

Bitte Bilder anzeigen Bitte Bilder anzeigen


Mittwoch, 20. Mai 2015

Madame Daubner präsentiert auch heute wieder ihren kranken Charakter!

In Sachen Menschlichkeit gibt es gar keine Standarts mehr in deutschen Medien ??

Und Madame Merkel zeigt auch heute wieder durch ihr Schweigen, dass sie auch
nicht ansatzweise einem Vergleich mit Willy Brandt standhalten kann!
Hätte Merkel auch nur eine Spur ernsthaften Charakter, dann hätte sie schon längst
nach den ganzen Verbrechen ihren Rückzug bekannt gegeben !!!
Ohne Worte !!!

Sonntag, 17. Mai 2015

Wieder verherrlicht eine Tagesschau-Praktikantin die barbarischen Islamisten im Irak und in Syrien

Wie zunehmend die wirr wirkende Euronews-Tante!
Gestern gesellte sich auch noch N-TV-Koerner dazu (...)

Insbesondere diese absehbar kranken ´Fernsehnachrichtenredaktionen kriegen
es bis heute nicht auf die Reihe, ihr Verbrechen in Bezug auf die Nichtinformation
der eigenen Fernsehzuschauer hinsichtlich der am 14.01. und 21.01.2014 beim
Bundesverfassungsgericht eingereichten Wahlprüfungsbeschwerden gegen die
Landtagswahl in Bayern vom 15.09.2013 und gegen die Landtagswahl in Hessen
und gegen die Bundestagswahl vom 22.09.2013 pflichtgemäß zu imformieren !!!

Und dann stellt sich um 13:15 am heutigen Sonntag, den 17.05.2015, ein weiteres
offensichtlich menschlich zu ungebildetes Mädchen hin, um auch noch diese
mitunter barbarischen Terroristen im Irak und in Syrien zu verherrlichen.
= Was nicht nur allein mit einem sehr schwachen Herz in den Chef-Redaktionen
zu begründen sein kann.
Ohne Worte!

"Vermächtnis", wird wahrscheinlich schlimmste Regentschaft nach Diktatur genannt

  "Vermächtnis", wird wahrscheinlich schlimmste Regentschaft nach Diktatur genannt Published .   Last edited 24. Juni 2021 Was sol...