|
|
 |
 |
|
Sehr geehrter Herr Karnasch,
wir wollen Ihnen heute von einer aufregenden Reise berichten.
Ziel: Die tunesische Hauptstadt Tunis. Mission: Direkte Demokratie,
weltweit! In Tunis fand vom 14. – 17. Mai das „Globale Forum für moderne
direkte Demokratie“ statt – mitorganisiert von unserer
Partnerorganisation Democracy International. Über
700 Menschen aus 38 verschiedenen Ländern haben an der weltweit größten
Konferenz für direkte und partizipative Demokratie teilgenommen! Vor
Ort waren auch Roman Huber, Geschäftsführender Bundesvorstand von Mehr
Demokratie, und Michael von der Lohe, Geschäftsführer des Omnibus für
Direkte Demokratie. In einem Blog haben sie ihre Eindrücke in Worten, Bildern und Filmsequenzen festgehalten…
|
 |
Tunesien ist seit der Revolution vor fünf Jahren die erste
Demokratie in der arabischen Welt. Klar, dass sich hier die Frage nach
der Rolle des Islam in Bezug auf Demokratisierung, Staatsaufbau und
politische Philosophie mit besonderer Dringlichkeit stellt.
Beeindruckend war die Sichtweise von Rachid Ghannouchi, Chef der Partei
Ennahda und bedeutender Intellektueller des politischen Islam: Westen
und Islam können voneinander lernen. Die zentrale Idee im Westen sei der
Glaube an den Menschen, dass der Mensch in sich selbst, für sich selbst
existiere und der Maßstab aller Dinge sei. Muslimische Länder sollten
die Demokratie als beste aller Regierungsformen übernehmen. Der Westen
könnte vom Islam seinerseits lernen, dass es jenseits von Staatsräson
und berechtigten Interessen der Administration und des Staates
übergeordnete Werte gibt. Fazit: Viele Vorstellungen sind noch vage,
viele Begriffe noch zu klären, aber das Gespräch miteinander öffnet
völlig neue Perspektiven – Konferenzen wie das „Global Forum“ sind ein
idealer Ort dafür.
Zurück nach Europa: Hier ist die Demokratie
durch die Handelsabkommen TTIP und CETA gerade einem Angriff durch
Konzerninteressen ausgesetzt. Doch die Bürger/innen wissen sich zu
wehren - bereits über 1,9 Millionen Menschen unterstützen unsere „Stop
TTIP“-Kampagne! Der Protest zeigt immer mehr Wirkung bei den politischen
Entscheidungsträger/innen. Am 10. Juni verabschiedet das Europäische
Parlament eine Resolution zu TTIP: Wenn ISDS darin abgelehnt wird, ist
das ein starkes Signal an EU-Handelskommissarin Malmström und Co. Um den
TTIP-Kritikern im EU-Parlament den Rücken zu stärken, wollen wir bis
dahin mindestens 2 Millionen „Stop TTIP“-Unterschriften beisammen haben.
Unterstützen Sie unsere Demokratiebewegung jetzt als Mitglied, damit
wir noch stärker und lauter werden können:
Jetzt hier klicken, um Mitglied zu werden!
Herzlichen Dank & schöne Pfingsttage!
Charlie Rutz
Verantwortlicher Redakteur für Webseite & Social Media
|
Bericht von der Mitgliederversammlung
Vom 9. bis 10. Mai fand die Bundesmitgliederversammlung von Mehr
Demokratie statt. Dabei ging es in der politischen Diskussion vor allem
darum, wie der Demokratieabbau, beispielsweise durch die geplanten
Handelsabkommen TTIP und CETA, aufgehalten und die direkte Demokratie
ausgebaut werden kann.
[ weiter... ]
|
|
|
|
Jahrestagung 2015
Unter dem Titel "Globale
Demokratieentwicklung: zwischen Traum und Trauma" findet vom 26. bis 28.
Juni unsere Jahrestagung statt.
[ Jetzt hier anmelden... ]
|
|
|
|
ISDS-Vorschläge von Gabriel & Malmström zu TTIP
Auch der neuerliche Vorschlag von Vizekanzler Gabriel zu den
umstrittenen Schiedsgerichten (ISDS) in TTIP und CETA manifestiert eine
Paralleljustiz, für die es keine überzeugende Rechtfertigung gibt.
[ weiter... ]
Zudem
hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström Vorschläge zur Reform von
ISDS vorgelegt. Unser "Stop TTIP"-Bündnis lehnt diese ab, da sie die
Probleme vertuschen statt zu lösen.
[ weiter... ]
|
|
|
|
Neue Buchrezension: Modelle der direkten Demokratie
Stefan Vospernik analysiert in seiner Dissertation „Modelle der
direkten Demokratie“ in 15 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Hierzu hat er neben den jeweiligen politischen Systemen insgesamt 183
Volksabstimmungen aus den Jahren 1990 bis 2012 untersucht.
[ weiter... ]
|
|
|
| |
Mehr Demokratie e.V. unterstützen!
|
Direkt
abstimmen über wichtige Zukunftsfragen - von der regionalen bis auf die
internationale Ebene. Mit einem fairen Wahlrecht mehr Einfluss auf die
parlamentarische Demokratie nehmen. Schleichenden Demokratieabbau durch
Lobbyismus, intransparente Entscheidungsstrukturen und
Machtkonzentration bei wenigen verhindern. Dafür kämpfen wir. Wir
bewegen viel, könnten aber noch viel mehr bewegen - mit Ihrer
Unterstützung!
|
|
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen