Labels

A.Merkel (17) Absprache Facebook - Politik (7) AfD (1) Alliierten (1) Amts- und Machtmissbrauch (15) Amtsflicht (13) Amtsmissbrauch (8) Anfang 18 j. Verfolgung (2) Anschlag (1) Anti-Demokraten (1) Asien (3) Atomkraft (1) Befreiung (2) Behördenversagen (8) Biden (1) Bildung (12) Brand (2) Bundestagswahl (5) Bündnis90/ Die Grünen (1) Bürgerbeteiligung (10) Bürgerinformation (14) CDU (26) CDU-Verbrechen (11) CSU (5) Deeskalation (5) Demokratie (4) Desinformation (16) Drogenmissbrauch (1) Eidbruch (4) Einflussnahme (12) Erneuerbare Energien (1) EU (9) Facebook (5) FDP (1) Frauen (1) Fremdenfeindlichkeit (2) Friedensinitiative (4) Fürsorge (1) G7 (1) GB (1) Gedenken (4) Gerechtigkeit (5) Gesellschaft (12) Gesundheit (7) Gewalt (2) Haseloff (1) internationale Politik (22) Israel (6) Journalismus (4) Journalist (4) Justiz (2) Kandidaturverzicht Maas (1) Klimawandel (1) Kollaboration (2) Konflikt (3) Korruption (6) Krieg (6) Kunst (1) Landtagswahl (1) Laschet (1) Leid (1) Lobbyismus (1) Lügen (1) Machtmissbrauch (20) Medien (8) Medienkrise (12) Meinungsfreiheit (4) Millionen Schaden Politiker Versagen (11) Mobbing (2) Moskau (5) Narzissmus (3) Nato (10) Nordrhein-Westfalen (1) NRW (1) Obama (1) Opfer (2) Opposition (1) Osteuropa (4) Palästina (5) Pflegenotstand (1) Politik Lügen (12) Politik-Versagen (10) Politikkrise (15) politische Verfolgung (11) Polizei (1) Pressefreiheit (9) Propaganda (7) Recht auf Information (16) Rechtsbeugung (2) Religion (4) Respekt (1) Saarland (1) Sachsen-Anhalt (1) Sachsensumpf (1) Schein-Demokrat (1) Schein-Demokratie (3) Schule (2) Spahn (1) SPD (2) Straftaten im Amt (4) Strafvereitelung (4) Südeuropa (1) Th. de Maiziere (1) Tod (2) Türkei (1) UDSSR (2) Ukraine (2) Umwelt (4) UN (1) Unfrieden (2) Unglück (1) Unrecht (2) Unterdrückung (10) US-Politik (15) Verantwortung (13) Verbrechen (3) Verfassungsschutz (1) Verschmutzung (3) Vertuschung (5) Verweigerung (3) Vetternwirtschaft (1) Videos (1) Vodafone (1) von der Leyen (1) Wahlbetrug (10) Wählertäuschung § 108a StGB (10) Welt (2) Weltkrieg (3) Westen (10) Willkür (7) Wirtschaft (1)

Samstag, 24. Mai 2014

Finden Abstimmungen unter dem Einfluss von Terror statt - wie am 11. Mai -

 Dann können diese faktisch zu keiner notwendigen rechtlich bindenden
Anerkennung führen!
Sollten die morgen anstehenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine -
tatsächlich im Osten der Ukraine da und dort verhindert werden, dann
könnte das dazu führen, dass diese trotzdem, aufgrund der gewaltsamen
Zerstörung vieler Wahllokale, auch an solchen Orten eine rechtlich
bindende Anerkennung erlangt.

Warum haben diese nicht von Anfang an daran gearbeitet, auf freiem und
transparentem Wege herauszufinden, wie die Menschen im Osten der
Ukraine denken, was sie wirklich wollen ???
Jetzt muss denen klar werden, dass sie in der Weise hätten anfangen
müssen. Sie hätten beweisen müssen, dass sie in der Weise was von Politik
verstehen, dass sie mit weiterreichenden Informationen hätten die
Propaganda durchschauen müssen, die offenbar verstärkt von russischen
Medien verbreitet wurden.

Es hätte weit weniger Proteste gegeben, wenn sie einen rechtmäßigen Weg
gegangen wären. So aber ist deren Vorhaben im Grunde zum Scheitern
verurteilt. Wahrscheinlich wird es schon bald innerhalb der Sparatisten
zu ernsten Auseinandersetzungen kommen.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Referendum in der Ostukraine: Die große Farce


Die Separatisten in der Donezk-Region im Osten der Ukraine wollen an diesem Sonntag über ihre selbst ausgerufene "Volksrepublik" abstimmen lassen. Ihr Referendum soll in jedem Fall stattfinden - auch wenn Russlands Präsident Wladimir Putin zumindest öffentlich signalisiert hat, er würde eine Verschiebung präferieren. Die Abstimmung an sich kritisierte der Kreml-Chef jedoch nicht. Dabei steht schon jetzt fest, dass das Referendum völkerrechtlich ungültig ist.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

"Vermächtnis", wird wahrscheinlich schlimmste Regentschaft nach Diktatur genannt

  "Vermächtnis", wird wahrscheinlich schlimmste Regentschaft nach Diktatur genannt Published .   Last edited 24. Juni 2021 Was sol...