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Freitag, 6. Februar 2015

Auch Verteidigungsministerin von der Leyen macht sich weiterhin beharrlich ihre Welt schön

Auch von der Leyen gab gestern in der Talkrunde "Maybrit Illner"
deutlich zu verstehen, dass die EU im Grunde nix falsch gemacht
hat, sondern nur Moskau. Schließlich sind internationale Gesetze zu
respektieren, was nur Moskau nicht getan habe, so die
Verteidigungsministerin.

Wie konnte das möglich werden, dass Kriegstreiber Blair zum Nahost-
Sondergesandten wird ???

... wenn die sowas machen, dann kann es ja auch nicht so schlimm sein,
wenn im Nahen Osten nicht nur ein dutzend Menschen sterben, sondern
mehr als ein 100 dutzend Menschen ...
... wenn die sowas machen, dann kann es auch nicht so schlimm sein,
wenn wir geheim planen, die ukrainische Halbinsel Krim zu annektieren ...
... auch für Terroristen düfte das in unbeschreiblich negativer Hinsicht in
gewisser Weise als Vorbild gedient haben ..

Auch Ban Ki Moon sollte jetzt zurücktreten! Wenn der Übersetzer auf
Euronews den UN Generalsekretär vorgestern korrekt übersetzt hat, dann
hat auch der einmal mehr blinde Ban Ki Moon die barbarischen Terroristen im Irak verherrlicht!

Echte Menschen legen nach Kenntnis dieser Zusammenhänge großen
Wert darauf, nicht einen mm beizutragen, die zu negativer Auffassung
über insbesondere die internationalen Menschenrechte beitragen können.
Doch besonmders der ARD Tagesschau ist sowas völlig fremd. Die
Tagesschau24-Aushilfskellnerin konnte sich in den 9 Uhr Nachrichten
auch nicht dieser krankhaften Kleingestigkeit entziehen. Genauso wie
wieder einmal Euronews in den 9 Uhr was!?

Auch das die vehemente Kriegsbefürworterin von einst, Angela Merkel,
immer noch eine Rolle in der EU spielt, kann nicht gänzlich als
Inspiration für den Krieg in der Ukraine ausgeschlossen werden.

Über längere Zeit habe auch ich von Ukraine-Konflikt geschrieben.
Als aber Experten davon sprachen, dass das im Grunde als Krieg
bezeichnet werden sollte, habe ich das sofort geändert.

Mit anderen Worten:
Auch in der EU wird nach wie vor die Schein-Demokratie gepflegt!
Ohne Worte

Blair zu Nahost-Rolle bereit

London/Jerusalem - Einen Tag vor seinem Rücktritt als britischer Premierminister hat Tony Blair seine Bereitschaft bekräftigt, künftig als Nahost-Sondergesandter tätig zu werden.

«Eine dauerhafte Lösung des israelisch-palästinensischen Problems ist dringend erforderlich und ich will alles tun, was in meiner Macht steht, um dazu beizutragen», sagte Blair am Dienstag bei einer Pressekonferenz in London.

Eine eventuelle Berufung Blairs als Sondergesandter war nach britischen Medienberichten am selben Tag Thema einer Beratung von Vertretern des Nahost-Quartetts - USA, Russland, EU und UN - in Jerusalem. Nach dem Treffen verwies der EU-Nahostbeauftragte Marc Otte darauf, dass er vor einer Mitteilung zum Inhalt zunächst Brüssel informieren müsse.

Nach Angaben des Senders BBC wäre eine Ernennung Blairs in der arabischen Welt wegen dessen Unterstützung für den Irak-Krieg umstritten. Dort sei auch noch in unguter Erinnerung, dass Blair im vergangenen Jahr, als Israel libanesische Städte bombardierte, nicht bereit war, eine Waffenruhe zu fordern.

Die israelische Regierung hatte dem maßgeblich von den USA ausgehenden Vorschlag zugestimmt, Blair zum Nahost-Gesandten zu machen. Teile der Palästinenser seien jedoch «erheblich skeptischer», hieß es bei BBC. Der Sender verwies auf einen Sprecher der radikal-islamischen Hamas, der erklärt habe, die Palästinenser hätten «mit Blair schlechte Erfahrungen» gemacht.

Ausdrückliche Unterstützung bekam Blair hingegen am Dienstag von vom kalifornischen Gouverneur und Ex-Filmstar Arnold Schwarzenegger, der zu den letzten offiziellen Gästen des scheidenden Premiers gehörte. «Aber aus egoistischen Gründen wünsche ich mir, dass er Gesandter für Umweltfragen wird», sagte der «Terminator»-Darsteller bei der Pressekonferenz mit Blair. Blair könne «alle Nationen der Welt» zusammenbringen, um einen Vertrag zur Reduzierung der Treibhausgase zu unterzeichnen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und US-Präsident George W. Bush gelten als Unterstützer Blairs. Der Brite solle mit den palästinensischen Behörden beim Aufbau von Institutionen für einen lebensfähigen Staat zusammenarbeiten. Der ehemalige Nahost-Sondergesandte James Wolfensohn hatte sein Amt vor mehr als einem Jahr wegen der schwierigen Lage in der Region nach dem Wahlsieg der radikal-islamischen Hamas niedergelegt.

Anderthalb Wochen nach der Machtübernahme der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen hatten am Montagabend der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert, Jordaniens König Abdullah II. und der ägyptische Präsident Husni Mubarak Palästinenserpräsident Mahmud Abbas demonstrativ den Rücken gestärkt.

Beim israelisch-arabischen Vierer-Gipfel im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich hatte Olmert die Freilassung von 250 zu Abbas Fatah-Organisation gehörenden Palästinensern aus israelischen Gefängnissen angekündigt. Konkrete Zusagen Olmerts im Hinblick auf Erleichterungen für das von Abbas kontrollierte Westjordanland bleiben jedoch aus.

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