Der sogenannte Europäische Fiskalpakt ist offenbar rechtswidrig!

= In Bericht über das Zustandekommen des sogenannten Europäischen
Fiskalpaktes wurde weiter erwähnt,dass z.B. die Bundesrepublick Deutschland
bei Verletzung dieses Fiskalpaktes eine Strafe von ca 2,5 Milliarden Euro zu entrichten hätte:

= Das ist doch absolut rechtswidrig !


Schließlich sitzen die verantwortlichen Schuldenmacher dann doch in erster Linie
in der Politik !!! = Wozu mindestens Strafen von u.a. Verlust des politischen Amtes
mit eingebracht gehören !!!

= Da haben die vielen Vettern auf EU-Ebene sich ja wieder beinah ein goldenes
Ei ins Nest gelegt: hi,hi,is dat nich irre,jetzt könne wa weiter unjeniert den
Schlendrian jeben.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

1.  Europäischer Fiskalpakt – Wikipedia

   de.wikipedia.org/wiki/Europäischer_Fiskalpakt

   Europäischer Fiskalpakt (auch „Europäische Fiskalunion“) bezeichnet die geplante verstärkte Zusammenarbeit der Staaten der Europäischen Union im Bereich ...
   

   Hintergrund - Antwort auf die ... - Brüsseler Übereinkunft

2. News zu Fiskalpakt

   1. Gipfel in Brüssel: Merkel: Fiskalpakt ein Meilenstein in der ...
      

      
      

      FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung‎ - vor 3 Minuten

      02.03.2012 · 25 Staaten haben auf dem Gipfel in Brüssel den neuen Fiskalpakt der EU unterzeichnet. Der Krisenfonds ESM bekommt so schneller Bareinlagen.
   1. Fiskalpakt auf EU-Gipfel unterzeichnet - Europa diszipliniert sich ...
      

      sueddeutsche.de‎ - vor 4 Stunden
   2. Fiskalpakt: Mehr Haushaltsdisziplin: Das ist der neue Fiskalpakt
      

      Hamburger Abendblatt‎ - vor 6 Stunden

3. Fiskalpakt auf EU-Gipfel unterzeichnet - Europa diszipliniert sich ...
   ► 1:25► 1:25	www.sueddeutsche.de/.../fiskalpakt-auf-eu-gipfel-...Neuvor 5 Stunden - 1 Min. Schluss mit dem Schuldenmachen: Der Währungsunion soll nun endlich die Fiskalunion folgen. 25 EU ...

   Weitere Videos für Fiskalpakt »

4. Fiskalpakt unterzeichnet - Europa beschließt Schuldenbremse ...

   www.sueddeutsche.de/.../europa-beschliesst-schuldenbremse-1.12986...

   vor 4 Stunden – 25 EU-Staaten haben in Brüssel einen gemeinsamen Pakt für mehr Haushaltsdisziplin unterzeichnet. Merkel nennt den neuen EU-Fiskalpakt ...

5. 25 EU-Staaten unterzeichnen neuen Fiskalpakt - Mehr ...

   www.wienerzeitung.at › ... › WZ-Europa › Europäische Union

   vor 8 Stunden – Brüssel. Die EU-Staaten haben beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Freitag in Brüssel den neuen Fiskalpakt für strenge ...

6. Europäische Schuldenkrise: Fiskalpakt lässt Merkel ein bisschen ...

   www.tagesspiegel.de/politik/...fiskalpakt-laesst...ein.../6278824.html

   vor 4 Stunden – Nie mehr Schuldenberge, stattdessen knallhartes Sparen: 25 EU-Staaten haben am Freitag einen historischen Fiskalpakt beschlossen.

7. Fiskalpakt beim EU-Gipfel in Brüssel: Serbien ist offizieller ...

   www.taz.de › Politik › Europa

   vor 9 Stunden – 25 EU-Regierungschefs wollen mehr Haushaltsdisziplin. Großbritannien und Tschechien machen nicht mit. Außerdem geht es um den ...

8. Der Fiskalpakt ist ein deutlicher Meilenstein

   www.finanznachrichten.de › Nachrichten

   vor 4 Stunden – Carsten Brzeski, Volkswirt bei der ING Belgium, teilt die Einschätzung der Bundeskanzlerin, von einem Meilenstein zu sprechen, wenn 25 ...

9. Europa muss sparen: EU beschließt Fiskalpakt - n-tv.de

   www.n-tv.de/.../EU-beschliesst-Fiskalpakt-article5651586.html

   vor 4 Stunden – Die Regierungschefs in Brüssel sind guter Dinge. Sie beschließen einen Pakt, der die EU-Staaten zu noch mehr Haushaltsdisziplin zwingen ...

10. EU: Gipfel-Teilnehmer unterzeichnen Fiskalpakt | ZEIT ONLINE

    www.zeit.de › News › März 2012

    vor 8 Stunden – EU Gipfel-Teilnehmer unterzeichnen Fiskalpakt. Brüssel (dpa) - 25 EU-Staaten haben sich in einem internationalen Abkommen zu mehr ...

11. Gipfel-Teilnehmer unterzeichnen Fiskalpakt - thema_nt - Berliner ...

    www.morgenpost.de/.../Gipfel-Teilnehmer-unterzeichnen-Fiskalpakt....

    vor 8 Stunden – Brüssel - Striktes Sparen gegen die Krise: Erstmals haben sich 25 EU-Länder in einem internationalen Abkommen zu mehr Haushaltsdisziplin ...

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Inakzeptabel: um Syrien waren keinerlei Hinweise zu vernehmen...

die darauf hinweisen,dass sich die angeblichen Volksvertreter genauestens mit
der Sach- und Faktenlage beschäftigt habe: Assads Tötungskommando muss
schließlich irgendwo her täglich mit Nahrung versorgt werden !!!
= Und die gilt es selbstverständlich aufzuhalten !!!

Warum genau haben Politiker nicht selten sowenig Tiefganng ???

Letztens war eine bemerkenswerte Reportage über das Leben von Krokodilen,
Nilpferden und Löwen am wasserspendenden See zu sehen.
Ein Nilpferd war wahrscheinlich natürlich verendet,was sogar Löwen dazu
brachte,sich ein paar Meter ins Wasser zu trauen:
Der Kommentator kündigte schon an,dass sie dafür einen hohen Preis zahlen würden.
Und dann war eine einsame Löwin dahintrottend zu sehen:
Der Unterkiefer des Mauls war durch Biss von Nilpferd zerfetzt.Selbst Wasser
mit der Zunge zu schlabbern war nun unmöglich.Warten auf ein langsames sterben:

So war es im übertragenen Sinne auch 1969 nach der mehrfach angeführten
lebensgefährlichen Operation: das Kindsein war praktisch abgesagt.Ich musste
mich praktisch mehr wie ein Erwachsener verhalten,weil ich u.a. garnicht mehr
Kind sein konnte:
Nicht zu erklärende erdrückende Ängste sollten von da an für die ersten
Jahrzehnte mein Leben praktisch mehr oder weniger beherrschen:
Eine gewisse außerordentliche Selbstdisziplin musste ich mir aneignen!
Anfangs hätte ich bestimmt durchaus noch was erzählen können,aber es
wollte niemand was hören!
Also blieb mir zudem nix anderes übrig,als mir die gewissen außerge-
wöhnlichen Fähigkeiten anzueignen,was natürlich seinen gewissen hohen
Preis kosten musste.
Aus dem Leben in einer seltsamen Gesellschaft

Trauriges Bild: Ex-Präsidenten-Frau klüngelt mit Drogerie-Milliardär

Da hat doch Viel-talker Rossmann allen ernstes Bettina Wulff ihren alten Job angeboten:
Waren die Fotoaufnahmen aus dem Archis oder doch schlimmstenfalls brand-aktuell ???

Was ja letztendlich bedeuten würde,dass nicht nur die Ex-Präsidenten-Gattin sich
offenbar allzu gerne einer gewissen Selbstinszenierung hingegeben hat.
UND Drogerie-MILLIARDÄR Rossmann würde damit sich auch offenbar gerne inszeniern.

Leider lässt doch auch der Zeitpunkt aufmerksame Beobachter mehr staunend zurück:
auch das Ex-Bundespräsident Wulff schon wieder einige öffentliche Auftritte
absolviert hat,so war es aus den Medien zu erfahren.

Natürlich ist Lachen gesund:
Dennoch kann derart häufiges,auch offenbar allzu sehr inszeniertes Lachen mit
der Zeit ernsthaft dazu führen,dass Mann oder Frau sich immer mehr vom
Zugung zur Wirklichkeit entfernen und so bedauerlicherweise auch weit weniger
erfassen können,wann es Sinn macht einen Schlussstrich zu ziehen.


Warum ich im Prinzip so geworden bin,wie ich geworden bin ???
Weil die nackte Brutalität der Begleitumstände mir um die Ereignisse von 1969
beinah im wahrsten Sinne das Lachen aus dem Gesicht geschlagen hat:
Weil die nackte Brutalität der Begleitumstände mir um die Ereignisse von 1969
beinah im wahrsten Sinne das Lachen zum Teil zur Regeneration sozusagen vorenthalten haben.


= Die Folge war eine weitestgehende Löschung sozusagen der Festplatte eines
3 jährigen Kindes:
Mit der nicht minder verheerenden Konsequenz,dass das kein Erdenbewohner
auch nur ansatzweise verstanden hat und verstehen konnte:


Die angeblichen Menschen kamen mir Anfangs wie Säbelzahntiger vor !
Keinen Zweifel:
Weil ein paar Erwachsene öfters bei mir im Krankenhaus waren und mich
schließlich auf den Trichter,dass ich wohl mehr mit denen zu tun haben muss.


Und selbst heute ist diese armseelige Gesellschaft weder in der Lage noch
willens was anständiges demzufolge zu machen:


Marc oder Bartor & Co:
"Christian Wulff" & "McAllister" = wie beinah abgestumpft ist das ???
Ohne Worte

"Die Folter der Sieger" / Mit Geld für Kampf Waffen abnehmen ???

Libyen | 17.02.2012 14:40 | Chris Stephen/Luke Harding

Die Folter der Sieger

Ein Jahr nach Beginn des Aufstandes gegen Gaddafi kommt Amnesty International zu einem verheerenden Urteil: Libyens Milizen seien „weitgehend außer Kontrolle“

Wer den jüngsten Libyen-Report von Amnesty International (AI) liest, kommt zu dem Schluss, dass „Hunderte bewaffneter Milizen“ mehr oder weniger unabhängig von den Instanzen der Zentralregierung operieren. Obwohl Tripolis im August 2011 gefallen ist, haben sich diese Formationen noch immer nicht aufgelöst und stellen für das demokratische Libyen eine ernsthafte Bedrohung dar. Der Nationale Übergangsrat (NTC) habe laut AI das Problem mit den Milizen nicht in den Griff bekommen und sei selbst nicht gegen Kombattanten – weder der ein oder anderen Seite – vorgegangen, die in Menschenrechtsverletzungen verwickelt waren. Auch seien nicht diejenigen vor Gericht gebracht worden, die an außergerichtlichen Tötungen beteiligt waren – wie bei Muammar al-Gaddafi und seinem Sohn Mutassim, die Oktober gefangen und exekutiert wurden.

Milizenkommandos auf dem Marsch (Foto Mahmud Turkia/AFP-Getty Images)  

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Das harte Brot der Revolution

Die Straßen sind immer noch dreckig, aber die Bewohner atmen die Freiheit. Am Jahrestag der Revolution schwanken sie zwischen Wut und Hoffnung

Darüber hinaus gibt es überwältigende Hinweise dafür, dass Libyens siegreiche Milizen foltern. Tausende Menschen würden in mehreren, über das Land verteilten Gefängnissen festgehalten. Seit Oktober 2011 habe es mindestens zwölf Fälle gegeben, in denen Gefangene zu Tode gefoltert wurden. Einer von ihnen war Omar Brebesh, Libyens früherer Botschafter in Frankreich, der im Januar 2012 in Tripolis starb.
Donatella Rovera, Autorin des AI-Bericht, sagt im Interview, sie habe die Gewalt gegen Inhaftierte in einem Gefängnis in Misrata direkt miterlebt: „Als ich gerade am Gehen war, prügelten drei Männer, zwei von ihnen in Militärkleidung, wie verrückt auf zwei Gefangene ein. Als ich fragte: Was machen Sie da?, antwortete man mir: Diese Typen werden nicht entlassen werden.“ Sie habe sich beschwert und sei später in das Gefängnis zurückgekehrt, um festzustellen, dass die Gefangenen freigelassen waren. Aber die Appelle Amnestys an den Übergangsrat, etwas zu unternehmen, seien auf taube Ohren gestoßen: „Ich habe keinen einzigen Fall gesehen, der untersucht worden wäre. In den Milizen gibt es Leute, die nicht damit einverstanden sind, was passiert, aber das Gefühl haben, es nicht öffentlich machen zu können.“ Ihrer Meinung nach sollten NATO-Staaten, die beim Sieg über Gaddafi eine wichtige Rolle gespielt haben, mehr Druck auf die Verantwortlichen ausüben und sie zum Handeln drängen.
Enteignet oder verbrannt
Amnesty hat seit Anfang 2012 Dutzende von Gefangenen interviewt, die in und um Tripolis, Zawiya, Misrata und Sirte festgehalten werden. Sie sagten aus, sie seien in schmerzhaften Positionen fixiert, stundenlang mit Peitschen, Stöcken und Stangen geschlagen und durch Elektroschockwaffen mit Stromschlägen gequält worden. „Die Muster ihrer Verletzungen stimmten mit ihren Aussagen überein“, heißt es im AI-Bericht.

Seitdem das Regime Gaddafis zusammengebrochen ist, haben die Milizen Tausende von Gefolgsleuten des Ex-Diktators, Soldaten und mutmaßlich ausländische Söldner gefangenen genommen. Sie haben Häuser abgebrannt, Zehntausende Menschen vertrieben und gegen Gemeinden Kollektivstrafen verhängt, von denen man annahm, sie hätten während der Kämpfe die Truppen Gaddafis unterstützt. In der Küstenstadt Misrata, wo es besonders heftige Gefechte gab, mussten Familien, die nach der Flucht zurückkamen, feststellen, dass ihre Wohnungen an andere vergeben waren. Irgendjemand hatte sie als Verräter denunziert, ihren Besitz enteignet oder verbrannt. Die Milizen haben die 30 Kilometer von Misrata gelegene Stadt Tawargha, die als Gaddafi treu galt, verwüstet und die gesamte Bevölkerung von 30.000 Menschen vertrieben.
Als Guardian-Reporter jüngst Misratas zentrales Militärgefängnis besuchten, konnte sie keine Anzeichen von Misshandlungen feststellen. Hunderte von Gefangene befanden sich auf dem Hof, ungefähr 40 hatten sich mit Koffern und Taschen in eine Schlange gestellt und warteten auf ihre Entlassung. Der Gefängnisleitung zufolge verdächtigte man sie nicht länger, an Kriegsverbrechen beteiligt gewesen zu sein. Médicines Sans Frontières (MSF) zufolge werde aber in anderen Haftanstalten der Stadt durchaus gefoltert. Die Organisation hat im Januar die Behandlung gefolterter Gefangener aus Protest gegen die andauernden Misshandlungen eingestellt. Sie hätten 112 Gefangene behandelt, die zum Teil mehrmals gefoltert worden seien. Dies habe sie dazu veranlasst, Misrata aus Protest zu verlassen.
Gerade fünf Minuten
Einer nicht-militärische Quelle in Misrata zufolge besteht das Problem darin, dass es keine Kommandostruktur für die Milizen gibt und jeder Gefangene de facto als deren Besitz gilt und so deren Willkür ausgeliefert ist. Einige mögen milde sein, andere hingegen sind brutal. Es gibt keine Militärpolizei, die Verhaltensstandards durchsetzt. Die Milizen haben auch schwarze Libyer und Arbeitsmigranten aus Subsahara-Afrika mit der Begründung festgenommen, sie seien Söldner Gaddafis. Viele wurden gefoltert. „Die vom NTC geführte Übergangsregierung scheint weder die Fähigkeit noch den politischen Willen zu besitzen, an diesen Zuständen etwas zu ändern. Und die Milizen ihrerseits wollen sich keiner Autorität unterwerfen“, so Amnesty.
Hana el-Gallal von der Menschenrechtsgruppe Libyscher Nationalrat für Grundrechte- und Freiheiten teilt die Einschätzung, dass die Milizen kontrolliert werden müssten. Der Besuch eines improvisierten Gefängnisses in der Küstenstadt Sirte im Januar habe gerade einmal fünf Minuten gedauert und man habe die Amnesty-Mitarbeiter aufgefordert, wieder zu gehen, bevor die überhaupt mit den Insassen sprechen oder diese untersuchen konnten.
In den von der Zentralregierung kontrollierten Zentren sitzen derzeit ungefähr 2.400 Häftlinge ein. Aber man geht davon aus, dass die Milizen noch Tausende weitere festhalten. Das Internationale Rote Kreuz berichtet, es habe zwischen März und Dezember 2011 8.500 Gefangene in 60 Gefängnissen besucht. Im Januar sprach die UN-Menschenrechtsbeauftragte Navi Pillay ganz offen aus: „Es gibt Folter, außergerichtliche Tötungen, Vergewaltigungen von Männern und Frauen.“
Während Gaddafis 42-jähriger Regentschaft wurde durchweg gefoltert, und die Aussagen von Gefangenen legen nahe, dass sich daran nicht viel geändert hat. Ein 29 Jahre alter ehemalige Soldat sagte gegenüber Amnesty, er habe im November mit einem Freund zusammen gerade Tripolis besucht, als zwei bewaffnete Männer ihn ergriffen und an einen ihm unbekannten Ort verschleppt hätten. Die Männer warfen ihm vor, für Gaddafi gekämpft zu haben. Er erinnerte sich: „Ich musste mich mit dem Rücken auf ein Bett legen und wurde dann mit Händen und Füßen an das Bettgestell gefesselt. In dieser Position schlugen sie mir mit den Fäusten ins Gesicht, dann mit einem Plastikschlauch auf die Füße. Danach musste ich mich auf den Bauch legen, und sie schlugen mich wieder mit dem Schlauch, dieses Mal auf den Rücken und den Kopf. Sie versetzten mir auch an verschiedenen Körperteilen elektrische Schläge und verwendeten dazu einen schwarzen, etwa 50 Zentimeter langen Stock. Auch mein Cousin erhielt Elektroschocks. Die Folter dauerte bis drei Uhr morgens. Dann steckten sie uns in einen Wagen und fuhren uns zurück zur Straße nach Tripolis und ließen uns dort zurück.“
In manchen Fällen starben die Gefangenen. Bei der Obduktion von Fakhri al-Hudairi al-Amari – er wurde im November getötet – stellte man über den Körper verteilt parallele Druckstellen von elektrischen Schlägen festgestellt, an der linken Hand fehlten zwei Nägel, er hatte Brandwunden auf der Stirn, dem rechten Unterarm und dem rechten Handgelenk, Prellungen an beiden Knöcheln und schwerwiegende Abschürfungen an den Fußsohlen.
Im November erließ das neue Innenministerium ein Dekret, das es den „Revolutionsbrigaden“ untersagte, Verdächtige zu verhaften und zu verhören. Dieser Erlass werde weitgehend ignoriert, so Amnesty International.

Übersetzung: Holger Hutt

Wieder schlägt die Mobilfunk-Mafia zu: zum 3. Mal schaltet Eplus bei Guthaben Karte tot

An den nicht wirklich erbaulichen Darbietungen von Merkel und Wulff lässt sich durchaus ablesen,wie Teile der Wirtschaft Politik und Justiz ernst nehmen:
Mobilfunkunternehmen verhöhnen auch diese angebliche Politik eines demokratischen Rechtstaats.

Zu Erinnerung:
Wie in Blog per Erklärung einer eidesstattlichen Versicherung dargelegt,hatte O2
jene Internet-Verbindung bereits im Januar stark wiederholungstätig gekappt !!!

Auch jetzt ebenso zum 3.Male hat E-Plus trotz mehr als ausreichendem Guthaben
und noch dazu einer Woche Laufzeit der monatlichen Internetflat diese wieder dreist betrügerisch vorsätzlich gekappt !!!

Selbstverständlich untermaure ich auch diese Angaben gemäß einer eidesstattlichen Versicherung auf die Richtigkeit dieser !!!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

P.S.Nicht nur manche Politiker sind von der Wirklichkeit beinah genauso weit entfernt wie ich vom Schwangerwerden(...).

Dazu kommt noch: griechische Verantwortliche haben zu sehr rumgewurschtelt

Und können manches offenbar schlichtweg nicht ohne fachkundige externe Unterstützung jetzt neu einrichten und zum laufen bringen.Bzw. das würde offensichtlich schlichtweg zu lange dauern !!! Unglaublich diese EU und IWF Grupys : für allesamt die letzte Runde und zur Verantwortung gezogen werden müssen diese auch !!! Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Auch Wirtschaftsminister Rösler einmal mehr zu armseelig

Da ist aber dennoch was dran,das die angeblichen Grünen um ihren
Atomausstieg(2002),mehr hätten in Richtung Erneuerbare Energien auf die Beine
stellen müssen !!!

= Die Einen könnten sich nicht nur rechtlich nicht mehr über ihren Parteinamen
als angeblich christliche Partei definieren.Und den angeblichen Grünen müsste
selbiges versagt werden!

= Warum eigentlich nicht nur Bündnis90 ???

Aber das besonders Bundesumweltminister Röttgen in Sachen Klimaschutz
versagt hat,muss doch nicht mal großartig bewiesen werden:
Natürlich haben er und dessen Bundes-Genossen,sowie die nicht minder schein-
heiligen Minister auf EU-Ebene es bis heute nicht auf die Reihe gekriegt,für
das Einfachste vom Einfachen zu sorgen: nämlich für ausreichende Ausbildung
von Energieberatern,die dann auch völlig problemlos u.a. die Trocknungen in Geschirrspülmaschinen kappen(trocknet allein)könnten: in Deutschland könnte
aufgrund dessen ein Kohlekraftwerk und in Europa könnten sogar mindestens 2
weitere Kohlekraftwerke abgeschaltet werden !!!

= Für neu gebaute Geschirrspülmaschinen ist auch noch kein Geschirrtrock-
nungsverbot auf den Weg gebracht worden ???

Und schlimmstenfalls ist in Sachen schwergewichtigem Einwegglas nicht mal eine
umfassende Studie zur Möglichkeit des Ausweichens auf wesentlich leichteres Pet
erfolgt ???
= x tausend Barrel Benzin und Diesel für Transport-LKW wegen weitaus höheren Gewichts!!!
= x tausend Energieeinheiten aufgrund energieintensiven Einschmelzen von Einwegglas !!!
= x Milliarden Euro Krankenkosten aufgrund der höheren körperlichen Belastung
durch weitaus schwereres Glas!!!
= x Milliarden Euro für Straßensanierung

= Noch einige andere Möglichkeiten wurden allein hier veröffentlicht:
Allen voran die Neigetechnik für Photovoltaikanlagen,die deutsche Solarbauer
auch wieder wettbewerbsfähiger machen könnte !!!

= Oder die Möglichkeit autarker Wasserkraftwerke für praktisch jede Gemeinde !!!

Baldigst muss nicht nur da was passieren : sonst ernste Verklagemöglichkeit !!!
Mit herzlichen Grüßen,besonders an immer offenbarer zu orientierungslosen
Bundesbürger,Thomas Karnasch

P.S. Hätte die konservative Wählerklientel wenigstens in Deutschland ernsthaft
was drauf,dann würde die Zustimmung für die CDU folgerichtig in den Keller rauschen!!!

= Merkel hat über Machtdemonstration Wulff auf den Präsidenten-Posten gehievt!

= Dennoch haben sich Grüne vorbildlicher verhalten als alle anderen Parteien.
Wie echte Demokraten: Auch mit den Linken muss dann erst ausgiebig
gesprochen werden,bevor Mann/Frau sich ein Urteil über diese bilden kann !!!

= Auch anderer Piraten-Nachrichtensender N24 macht Werbung für Exxon Mobil:
chemie-versprengte Schiefergasförderung (laut Exxon gigantische Vorkommen
in Deutschland)= N-TV weiter ungemindert = Piraten