Hallo Dr. Ksinsik,der angebliche Amtsrichter Gronemeyer behauptet...

Thomas Karnasch

Polizeistation Northeim/Osterode
 Teichstraße 4
37154 Northeim

Betrifft: Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch/Rechtsbeugung und besonders
            weiter Menschenrechtsverletzung!

Hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen den Northeimer Amtsrichter Gronemeyer
und dessen anwaltlichen Schergen Markus Fischer!

= Beide haben sich offenbar derart mit der gewissen Überforderung auf ihre Art
arangiert.Und haben sich mit der Zeit weiter daran gewöhnt,ihre Inkompetenz
durch Straftaten zu vertuschen:
= Beide wären geradezu dazu verpflichtet gewesen,in diesem Fall mich über
meine Rechte zu aufzuklären !!!
Doch absolut nichts dergleichen.Ganz im Gegenteil: diese wissen offenbar aus
weiteren gemeinsamen Fällen,wie es funktionieren kann,auch Menschenrechts-
verletzungen wiederholt ungehindert durch zu bringen.


Dr. Ksinsik!
..sie hätten ihm übermittelt,ich hätte dessen Vorgehen zugestimmt ???

Genau u.a. ist das nämlich der Knackpunkt:
Dessen nicht nur menschenrechtsverletzende Vorgehensweise kann überhaupt
nur funktionieren,wenn die oder der Betroffene zustimmt !!!

= Deswegen hat Gronemeyer sich das offenbar ausgedacht ???
Nachweislich habe ich ihnen ja wie sie wissen genau das Gegenteil übermittelt,
dass es nämlich für dessen Vorgehen keinerlei RechtsGrundlage gibt !!!
= Und ich selbstverständlich auch deshalb ihren Schreiben keinerlei rechtliche
Beachtung geben brauchte !!!
= Mehrere Fax-Schreiben und Emails beweisen mein Vorbringen eindeutig !!!

= Ein Leiden ist nicht automatisch eine Krankheit !!!
 Ich hoffe für sie DR.Ksinsik,dass sie dem angeblichen Amtsrichter
Gronemeyer nicht übermittelt haben,ich hätte eine Krankheit.

= Ihr Aufgabengebiet ist ähnlich kompliziert und da hilft eigentlich nur
offensives Umgehen mit zwangsläufig drohender Überforderung !!!
Über z.B. ich weiß es nicht !!!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

CDU-Fraktionschef gibt Doktortitel ab

Doktortitel

CDU-Fraktion stellt sich hinter Graf

Der Vorsitzende der Berliner CDU-Fraktion, Florian Graf, hat Fehler bei der Erstellung seiner Doktorarbeit eingeräumt. In einer persönlichen Erklärung teilte er mit, er habe die Universität Potsdam am Freitag darum gebeten, ihm den Doktortitel zu entziehen.
Auf einer Sondersitzung der CDU-Fraktion am kommenden Donnerstag will er in geheimer Abstimmung die Vertrauensfrage stellen.

Die Fraktion stärkte ihrem Vorsitzenden am Samstag demonstrativ den Rücken. Grafs Entscheidung, seinen Doktortitel zurückzugeben, verdiene hohen Respekt, sagte Vize-Fraktionschef Evers dem rbb. Die Fraktion schätze Grafs fachliche Kompetenz und seinen menschlichen Anstand. Berlins Innensenator und CDU-Vorsitzender Frank Henkel sagte Medienberichten zufolge: "Florian Graf ist ein ausgezeichneter Fraktionsvorsitzender und damit ist für mich die Debatte beendet."

Graf: Bin eigenen Ansprüchen nicht gerecht geworden

Universität Potsdam  

Zur Begründung für diesen Schritt erklärte Graf, er habe nach eingehender Prüfung in den letzten Wochen festgestellt, dass er den an sich selbst gestellten Ansprüchen an seine Dissertation nicht gerecht geworden sei. An einigen Stellen habe er wissenschaftlich nicht fehlerfrei gearbeitet.

Der 38-jährige Berliner hat 2010 an der Uni Potsdam in Wirtschafts- und Sozialwissenschaften promoviert. Die Arbeit hatte bislang wegen der geplanten Veröffentlichung in der "Zeitschrift für Parlamentsfragen" einem Sperrvermerk unterlegen und war der Öffentlichkeit nicht zugänglich.

Wie die Universität mitteilte, veranlasste die Dekanin eine Prüfung der Arbeit, als die Aufhebung des Sperrvermerks geprüft wurde. "Daraus ergab sich ein Plagiatsverdacht, zu dem Dr. Graf um Stellungnahme gebeten wurde", hieß es weiter.

Stand vom 28.04.2012

Dieser Beitrag gibt den Sachstand vom 28.04.2012 wieder. Neuere Entwicklungen sind in diesem Beitrag nicht berücksichtigt.

Mehr Infos

Video 27.04.12

rbb AKTUELL: 

CDU-Fraktionschef gibt Doktortitel ab

Der Chef der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Florian Graf, tritt die Flucht nach vorn an. Er hat sich seine Doktorarbeit noch mal genau angeschaut und dabei festgestellt, dass er an einigen Stellen wissenschaftlich nicht ganz fehlerfrei gearbeitet hat. Deshalb bat Graf die Universität Potsdam am Freitag, ihm den Doktortitel zu entziehen. Ein Beitrag Christina Rubarth

CDU-Fraktion

Porträt Florian Graf

Florian Graf ist neuer Fraktionschef der Berliner CDU. Er folgt Frank Henkel nach, der in den Senat wechselte. Thorsten Gabriel stellt den neuen Vorsitzenden der CDU-Fraktion vor.  _mehr

Fahrlässige Körperverletzung durch Jobcenter - wohl kein Einzelfall

Das ist einfach nur erschreckend.Wenn ich es nicht genau wüsste,dann müsste
ich aufgrund dessen davon ausgehen,noch in der Zeit von vor 1945 zu leben.

Tatsächlich steht auf Jobcenter-Dokument vom 18.Oktober 2011:
"Gleichwohl haben Sie gemäß § 44a SGB II grundsätzlich Anspruch auf
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts"

= Zum einen wird da unglaublich schlampig,unglauchlich verantwortungslos
fahrlässig gehandelt.Zum anderen dürfte hierbei vielmehr absichtliches deratiges
Handeln vorliegen

Und dann kommt ein Millionär namens Frank Bsirske zum wiederholten Male an
und fordert,ohne überhaupt offenbar an seine Pflichten zwecks bestmöglicher
Arbeitsauffassung seiner Klientel zu denken,schon mehr als seltsam macht-
donnernd für diese nach mehr Geld und droht zudem bei Nichterfüllens beinah
das tägliche Leben lahmlegen zu wollen.
Auch die Gewerkschaft Verdi dürfte bei ähnlich unmenschlichen Fällen auf
Schadenersatz verklagt werden können.

Auf beschämendem folgenden Dokument vom Jobcenter ist allenernstes unter
Absatz1 zu lesen: Ablehnung meines Antrages auf Unterstützung.

Obwohl die weiter unten folgenden Dokumente der Krankenkasse BKK
Gesundheit eindeutig belegen,dass ich zu diesem Zeitpunkt eben kein
Krankengeld erhalten habe(vom 12.03.2011 bis Ende August 2011)!
= Ich war definitiv ein halbes Jahr aufgrund dessen ohne geregeltes Einkommen.
Also mittellos !!!


Weiter ist zur Begründung deren Ablehnung zu lesen,Absatz2:
Ich erziele ein Einkommen und zudem würden das Krankengeld mit diesem den
Bedarfssatz übersteigen.Doch das angegebene Datum vom 15.08.2010 belegt
eindeutig,dass sich dieser Sachverhalt auf vor der offiziell anerkannten Arbeits-
unfähigkeit von ab dem 21.09.2010 bezieht !!!
= Dabei bin ich eindeutig seither arbeitsunfähig !!!
Ich gehe davon aus,dass denen das auch klar war.Doch solche unmenschlichen
Praktiken eher zu deren üblicher Anwendung gehören und gehören sollen.

= Ganz eindeutig ist meinen diesbezüglichen Unterlagen ausreichendes weil
gefordertes über meine Wohnverhältnisse zu entnehmen !!!

= Logische Konsequenz: solche Leute auf Schmerzensgeld zu verklagen!
Hier liegt kaum wiederlegbar sowas wie geüßte Praxis vor.
Was sicherlich kein Einzellfall sein dürfte.Vermutlich hat es schon 1000e
ähnliche Fälle gegeben.Schlimmstenfalls haben sich auch Mitmenschen
aufgrundähnlich fahrlässiger Mittellosigkeit das Leben genommen.

= Auch Bsirske und Vorstand/Vorstände müssen jetzt zurücktreten.
Trotz ermahnungen haben die weiter beinah unbeirrt abgezockt machtdemon-
strierend gehandelt(ganz klar gegen die eigene Gesellschaft).

Weiter fordert dieses Jobcenter mit Schreiben vom 11.Juli 2011 2fache Nach-
besserung.
Doch am 30.August sind es auf einmal 5 Nachforderungen.
= Offensichtlich auch Absicht.

= Ein ungeheuerlicher Skandal,weil sicherlich kein Einzellfall!

Und dann bekommen es Menschen auch noch mit solchen Sozial-Richtern
zutun,die im Grunde aufgrund ihrer erschreckenden Prozessführung,in meinem
Fall,ähnlich offenbar absichtlich eine berechtigte Klage vor dessen Sozialgericht
beinah wohlwollend zerschmettern = Unglaublich

= Eine logische Konsequenz: die geringe Geburtenrate!

Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Merkel verhöhnt Menschenrechte : McAllister gefällt beschuldigter Wulff

Angela Merkel wieder einmal durch ihr ausbleibendes Handeln:
Och,Menschrechte find ich nur tolle,wenn'se meiner Machrbesessenhait dienen.
Wenn'se mir nerven,dann pack ich einfach de Keule aus(...).

Ihr Klüngel-Bruder heute bei der Eröffnung der Ausstellung in Hannover,
McAllister,hat sich offenbar wegen der abermaligen Ermittlungs-Verweigerung
bei der Staatsanwaltschaft Hannover offensichtlich vor Vergnügung nicht mehr eingekriegt. 
Wulff offenbar wohl doppelt schuldig!

Wenn diese weiter durch Schünemann & Co sabotiert werden,dann stellen diese
sich nicht nur mit den RAF-Terroristen(Mördern) auf eine Stufe.

Diese erschreckende Verantwortungslosigkeit stellt durch die mitunter
erschreckenden unmittelbaren Folgen auch eine Form von Terrorismus dar:
Gut 100 Milliarden Euro an gesellschaftlichem Schaden durch unfähige und
unwillige(undemokratisch/unchristlich/anarchisch) Justiz bzw. Politik Jahr für Jahr !!!

Mit herzlichen Grüßen an alle echten Menschen,Thomas Karnasch

Wulff offenbar wohl doppelt schuldig! = Präsident muss gehen !!!

= Auch die Staatsanwaltschaft Hannover ist spätestens hiermit der mehrfachen vosätzlichen Strafvereitelung im Amt überführt !!! = Reaktion auf diese Mail Fehlanzeige !!!

= Die Politik in Hannover steckt also spätestens jetzt mit dahinter!

=Auch der Präsident am Bundesgerichtshof muss nun zurücktreten !!! 

Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Dienstag, 21. Februar 2012

Hallo Herr Oberstaatsanwalt,jetzt können Sie ja ruhig sagen,wer von der Politik...

Hallo Herr Oberstaatsanwalt,jetzt können Sie ja ruhig sagen,wer von der Politik...

Nicht nur widerrechtlich Einfluss auf die Staatsanwaltschaft Hannover genommen hat !

Von:	"thomas karnasch"
An:	STH-Poststelle@justiz.niedersachsen.de
Betreff:	Hallo Herr Oberstaatsanwalt,jetzt können Sie ja ruhig sagen,wer von der Politik...
Datum:	Tue, 21. Feb 2012 10:18:14

Thomas Karnasch
Zum Scheerenberg 2
37186 Moringen

Staatsanwaltschaft Hannover
Volgersweg 67
30175 Hannover

                            Hallo Herr Oberstaatsanwalt Manfred Wendt,

dann sollten Sie und Ihre Staatsanwaltschaft Hannover jetzt keine Schwierigkeiten
mehr damit haben und endlich aufrichtige Ermittlungen einleiten!!

Vermutlich wurde nicht mal die Akte mit dem inszenierten Strafbefehl gegen
mich vom 20.09.2009 - einen Tag nach dem Göttingen-Aufenthalt des damaligen
niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff - von der Staatsanwalt-
schaft Göttingen hinzugezogen:
= Dieser war nämlich nicht mal unterschrieben !!!
Den entsetzten Polizeibeamten fiel fast die Kinnlade runter:"der ist ja garnicht unterschrieben!"

Selbstverständlich hätte die Staatsanwaltschaft Hannover dafür sorgen müssen,
dass ich dazu nochmal ausführlich vernommen werde !!!
= Letztens hatte ich bei der Staatsanwaltschaft Göttingen eine ausführliche
Strafanzeige wegen Jugendrandale erstattet:
Und dennoch sorgte die Staatsanwaltschaft Göttingen in diesem Fall dafür,dass
ich nochmal von der Polizei dazu vernommen wurde.

Ein Skandal !!!

Weiter hätte die Strafanzeige gegen einen Ministerpräsidenten mindestens von
einem/r OberStaatsanwalt/OberStaatsanwältin bearbeitet werden müssen !!!

= Ebenso hätten doch (Vor)Ermittlungen gegen die anderen am Zustandekommen
dieses inszenierten Strafbefehls verantwortlichen Personen aufgenommen werden müssen !!!
= Und eben dazu wäre die Hinzuziehung der Generalstaatsanwaltschaft
Braunschweig doch ebenso nötig gewesen!

Weiter gibt Ihr Sttatsanwalt auf folgendem Schreiben an,dass die Staatsanwalt-
schaft Frankfurt am Main eine Strafanzeige meinerseits gegen Ihre Staatsan-
waltschaft zuständigkeitshalber an Ihre Staatsanwaltschaft übermittelt hat(...).
Gleichzeitig führt Ihre Staatsanwaltschaft an,doch unzuständigkeitshalber die
Strafanzeige gegen in Bonn lebenden FDP Politiker Guido Westerwelle an sich genommen zu haben.

Was mehr als andeutet,dass Staatsanwaltschaften schon die Möglichkeit haben,
ernsthaft aufrichtig ermitteln zu wollen oder nicht!
= Und Ihre Staatsanwaltschaft wollte das offenbar nicht.

= Ist Ihnen nicht klar,dass sowas auch Menschenrechtsverletzungen sind ???

= Weiter hätte Ihre Staatsanwaltschaft gegen Wulff und Schünemann,Busemann,
Heister-Neumann,McAllister & Co doch zudem wegen möglicher Verletzung
derer Fürsorgepflicht als niedersächsische Landesregierung gegenüber den
eigenen Bürgern (vor)ermitteln müssen !!!

= Dann darf ich Sie jetzt auffordern,dieses unverzüglich nachzuholen !!!

WEiter darf ich darum bitten,dieses Mal die ordnungsgemäße zusätzliche
Vernehmung zu organisieren !!!
= Weitere inszenierte Dokumente mit vorsätzlich falschen Beschuldigungen und
Rechtsbeugungen,Nötigungen,kann ich gerne an Ihre Staatsanwaltschaft übermitteln !!!
Politiker-unter-kritischer-Beobachtung@gmx.de
Mit freundlichen Grüßen Thomas Karnasch

19.04.2012, 16:45 Uhr

Betreuungsgeld im Ausland mit negativen Folgen

Berlin (dpa) - Das Betreuungsgeld für daheim erziehende Eltern hat einer Studie zufolge in Skandinavien überwiegend negative Folgen. Das geht aus einer Analyse der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung hervor.

Das Betreuungsgeld ist der aktuelle Zankapfel bei Schwarz-Gelb. © dpa / Frank Rumpenhorst/Archiv

Demnach wird das Betreuungsgeld in Finnland, Norwegen und Schweden vor allem von Müttern mit geringem Einkommen, niedrigem Bildungsniveau und Migrationshintergrund in Anspruch genommen.
Die in Betreuungseinrichtungen angebotene frühkindliche Bildung komme deren Kindern daher nicht zugute. Eine Folge sei zudem, dass mehr Frauen auf Berufstätigkeit verzichteten - in Finnland ebenfalls vor allem Frauen mit Migrationshintergrund.
Finnland zahlt Familien, die die staatlich subventionierten Kinderkrippen nicht in Anspruch nehmen, bereits seit 1985 ein Betreuungsgeld. Norwegen führte es 1998 ein, Schweden 2008. Wichtigstes Argument bei der Einführung in allen drei Ländern war der Studie zufolge die Wahlfreiheit der Eltern. Ähnlich wird von den Befürwortern des Betreuungsgeldes jetzt auch in Deutschland argumentiert. Besonders in Norwegen und Schweden ist das Betreuungsgeld politisch extrem umstritten.
Die Höhe des Betreuungsgeldes unterscheidet sich in allen drei Ländern kaum und liegt im Schnitt bei zehn Prozent eines durchschnittlichen Monatslohns. In Deutschland sollen Eltern nach den bisherigen Koalitionsabsprachen zunächst 100 Euro monatlich bekommen, später 150 Euro.

Promotion

In Finnland erhalten 52 Prozent der Eltern, die Kinder unter drei Jahren zuhause betreuen, die staatliche Unterstützung. Dieser Anteil ist über die Jahrzehnte stabil geblieben. Bei Einführung ging die Zahl der Anmeldungen in Kinderkrippen stark zurück. In Norwegen beziehen zur Zeit 25 Prozent der Eltern Betreuungsgeld, anfangs waren es 75 Prozent.
In Schweden ist die Nutzung sehr gering. Die Gemeinden können über die Einführung des Betreuungsgelds selbst entscheiden. Nur jede dritte hat sich dafür entschieden. In diesen Gemeinden nutzen der Studie zufolge aber nur fünf Prozent der berechtigten Eltern diese Sozialleistung.
Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Caren Marks, sagte, die Erfahrungen zeigten, dass die Einführung eines Betreuungsgeldes in Deutschland "unsinnig ist und bleibt".

30 Meinungen zu "Folgen der Herdprämie"

• dieopelfahrerin
  Heute, um 17:59 Uhr MiaPetra die haben sich gegenseitig geholfen was heute fast nicht mehr geht da die Menschen der Arbeit hinter her ziehen und die Großfamilien nicht mehr gibt. Wir haben niemanden der mal auf die Kinder aufpassen kann oder sie abholen. Ich habe ein echtes Problem wenn ich selber mal krank bin.
• Kasiko
  Heute, um 17:59 Uhr Viele kleine Migranten, die bei der Einschulung kein Wort "Deutsch" sprechen. Wer Kinder in die Weöt setzt, ist mit Kindergeld schon gut bedient, der braucht keine "Herdprämie". Gibt es bald die "Brunftprämie"? Ich bin für Strafprämien!, Wer kein deutsch bei der Einschulung spricht, Kindergeld streichen.
• rambo49
  Heute, um 17:58 Uhr @dieopelfahr... Ist doch alles i. O. , ich will doch nur damit sagen, wenn zusätzl. Kosten enstehen, sollten sie etwas ausgeglichen werden, und nur dann. Bsp.: wenn ich zuhaus übernachte, dann ist das völlig normal. Übernachte ich dienstlich imj Hotel, habe ich zusätzl. Kosten > Stererklärung > Finanzamt. Klar??
• Dig55
  Heute, um 17:57 Uhr Na da müssen wir das schnell einführen, wenn bei den Nachbarn etwas gut klappt machen wir es nicht aber soooo
• dieopelfahrerin
  Heute, um 17:57 Uhr wir reden hier immer noch von der Betreuung der 0-3 Jährigen! und nicht davon das die Kinder gar nicht in den Kindergarten gehen sollen
• Typ900
  Heute, um 17:57 Uhr Wenn ich das Wort Herdprämie lese, muß ich lachen. Nicht mehr lachen kann wenn ich daran denke, was sich so schlaue Politiker alles einfallen lassen, wie sie den Müttern ausgezahlt werden soll, in Bar, in Verbindung mit einem Gesundheitscheck für die Kleinen, usw. Alles Humbug. Warum geht man nicht hin und zahlt diese € 150,-- für die Bezugszeit auf das Rentenkonto der Mutter ein. Das würde sich positiv auf die spätere Rente auswirken. PS: Wir haben im Anfang für unsere Kinder, mitlerweile 43 und 45 Jahre alt im Anfang noch nicht mal Kindergeld bezogen und für uns war es selbstverständlich das meine Frau für 12 Jahre ihre Arbeit unterbrochen hat und die Kinder erzogen. Wir mußten aber auch keinen Zweitwagen haben und unsere Urlaube wurde nur in Deutschland gemacht. Wie hätten uns nie vorstellen können unsere Kinder im Altervon 1em Jahr in einen Kindergarten zu geben. Trotzdem haben unsere beiden Kinder im Leben beruflich und auch privat Karriere gemacht Was jatz
• MiaPetra
  Heute, um 17:55 Uhr @dieopelfahrerin //2 "Es wird einfach unterschätz was eine Mutter leisten muß! Mutter sein und sich um Kinder, Haushalt und Haus zu kümmern ..." --- Da frage ich mich nur, wie haben das unsere Mütter und erst recht Großmütter geschafft! Ein Haushalt mit 5 Kindern in einer Zeit, als es viele der heutigen Erleichterungen noch nicht gab: keine Waschmaschine, keine Wegwerfwindeln, keine "Fertigprodukte", für die Suppe musste das Gemüse noch selber geschnitten werden, und die Kinderkleidung wurde weitgehend noch selber genäht oder gestrickt. ... Meine Hochachtung vor den früheren Generationen wächst, je mehr ich hier lese!

Charakterlos: Ego-Zocker namens Politiker verweigern sich schon wieder ihren Pflichten

Gegen die gesellschaftsschädliche"Anwaltsschwemme" = weniger RechtsanwältInnen(Studenten)!

= Wenn die nicht nachweisen können,endlich von den rechtsextremen Parteien 
(NPD,DVU,Rep)eine von allen Vorstandsmitgliedern handschriftlich unter-
schriebene,unmissverständliche Distanzierungserklärung von jeglicher Gewalt
eingefordert zu haben,dann hat doch auch dieses neuerliche Versagen Spuren
von Extremismus.

Suche

Ungefähr 34.500 Ergebnisse (0,30 Sekunden)
Papier ist skeptisch bei NPD Verbotsverfahren

= Diese unterstellen sich dann nicht nur,nicht besonders viel Ahnung von 
Demokratie zu haben,sondern auch Demokratie beinah bewußt zu missachten!

= Das unten abgebildete Grinseln von Hobby-Politiker Tillich spricht Bände:
Was hatte doch ein gewisser Matthias Platzeck vor 3-4 Jahren gesagt:
"dann können wir machen was wir wollen"

= Unerträglich: Tillich und Konsorten haben es offenbar immer noch nicht kapiert 
- die Schuldenberge sind in erster Linie auch auf den mangelnden Willen dieser 
und solcher zurückzuführen !!!
= Amtenthebungsverfahren da und dort !!!

= Von Bürgerrechten oder gar Menschenrechten viel ich garnicht sprechen,sowas 
ist anscheinend von den Tillichs genauso weit weg wie das Schwangerwerden ??

= Auch diese Mitmenschen haben ein Recht darauf,dass sowas endlich von denen 
eingefordert wird !!! Das sollte eigentlich doch jeder Politiker,jede Politikerin mittler-
weile in gewissem Sinne verstanden haben: ist eine Gesellschaft in gewissem Sinne 
nicht ausgeglichen genug,dann kann sie häßliche Fratzen in Form von NeoNazi-
Morden bekommen


= Jeder Mensch muss doch verstanden haben,dass da ernstes Hinterfragen auch 
zur Tagesordnung gehören !!!
Außerdem outen sich die Tillichs selbst als schwache Extremisten: 
für echte Menschen ist schon längst glasklar,dass die Justiz-Verbrechen besonders 
in Südniedersachesen lückenlos aufgeklärt gehören !!!

= Für echte Menschen ist klar,dass die gesamte Regierung McAllister unverzüglich 
zurückzutreten haben !!!
= Versager!

= Und die selbstverlklärten Menschenrechtler ???
Allen voran Angela Merkel ???
 
= Mit solchen Tillichs kommt die nächste Krise beinah wie von selbst(...).

= Sowas sind mehr Anti-Christen denn Christen.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Diskussion um rechtsextreme NPD

Länder planen NPD-Verbotsverfahren in diesem Jahr

Die Bundesländer streben ein NPD-Verbotsverfahren an. Die Bundesländern wollen offenbar noch in diesem Jahr ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD auf den Weg bringen. Die Ministerpräsidenten planten für den 6. Dezember einen entsprechenden Beschluss zur Einleitung des Verfahrens durch die Länder, sagte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) auf einer Fachtagung in Zwickau, die sich mit der Gefährdung der Demokratie durch den Rechtsextremismus beschäftigt.
Der CDU-Politiker betonte, dass er ein Verbot der Partei zum Schutze der demokratisch-freiheitlichen Grundordnung für unbedingt erforderlich halte. "Die NPD bereitet den Boden und nährt Gewaltbereite mit dem Ziel, unsere Grundordnung zu unterhöhlen", sagte Tillich. Aus öffentlichen Quellen sei hinreichend bekannt, dass die NPD eine antidemokratische, rassistische, antisemitische und den Nationalsozialismus verherrlichende Partei sei, fügte er hinzu.

Tillich ist zuversichtlich

Ministerpräsident Tillich ist zuversichtlich, dass ein NPD-Verbotsverfahren Erfolg haben werde. Tillich sei zuversichtlich, dass ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg haben werde, da "keine V-Leute mehr in den Führungsgremien der NPD eingesetzt sind". Dies war eine Vorgabe der Karlsruher Verfassungsrichter. Diese hatten bei der Ablehnung des ersten Verbotsantrages im Jahr 2003 klargestellt, dass ein Verbot nicht mit Informationen zu begründen sei, die durch Verbindungsleute in der Parteiführung gewonnen wurden.
Bis zu dem Treffen der Länder im Dezember müsste bundesweit belastendes Material gesammelt werden, sagte der Ministerpräsident. "Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit. Ein erneutes Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht können wir uns nicht leisten", fügte er hinzu.

Friedrich ist skeptischer

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) geht allerdings davon aus, dass ein Antrag auf Verbot der rechtsextremen NPD nicht mit der Mordserie der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zu begründen wäre. "Wenn die NSU der militante Arm der NPD gewesen wäre, dann wäre es relativ leicht, ein Verbotsverfahren zügig und erfolgreich durchzuführen", sagte Friedrich der Ulmer "Südwest Presse". Momentan sehe es aber nicht so aus, als könnten dieser Beweis erbracht werden. "Es ist wohl nicht haltbar zu sagen, dass die Politik der NPD zur Gründung der NSU geführt hat", sagte Friedrich.

• Innenminister: Beweise gegen NPD sammeln, V-Leute abziehen
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• Weltatlas: Deutschland [Flash|HTML]

Stand: 18.04.2012 15:28 Uhr

meta.tagesschau.de

• 6 Kommentare zur Meldung Neuester Kommentar von 'yazar66' am 18.04.2012 16:08 Uhr:
  Logik?
  Den Salafisten die Koranverteilung verbieten wollen aber jahrzentelang die NPD schonen. Hä?...
• Bisher keine Bewertung der Meldung
• Schlagwörter der Meldung: VerbotsverfahrenNPDLänder

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